Blanik: Wir brauchen Kölls Hilfe nicht

Von gemeinsamer Reise zu Tratter könne keine Rede sein.

Die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik verzichtet dankend auf die Reisebegleitung durch Andreas Köll. Foto: Martin Lugger

“Wenn er mir schon nichts zutraut, dann wenigstens seinem ÖAAB-Kollegen Pargger.” Die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik zeigte sich heute gegenüber dolomitenstadt.at erzürnt über den Matreier Bürgermeister Andreas Köll und gab sich kämpferisch: “Köll soll sich um seine Gemeinde kümmern, deren Finanzen gerade geprüft werden, und die Hände von der Stadt Lienz lassen.”

Der Matreier Bürgermeister hatte bei einer Pressekonferenz des TVBO behauptet, Blanik habe ihn um Hilfe bei den Verhandlungen zur Lienzer Schwimmbadfinanzierung gebeten. Deshalb wolle er sie zu einem Gesprächstermin mit dem zuständigen Landesrat Johannes Tratter begleiten.

“Nein danke!” lässt Blanik ausrichten. Sie werde gemeinsam mit dem Lienzer Vizebürgermeister Meinhard Pargger wie geplant  am 7. August mit Tratter über das Lienzer Schwimmbadprojekt sprechen und dabei auch eine klare Position des Landes zu den diversen Investitionsvorhaben in Osttirol einfordern: “Köll wird bei diesem Termin sicher nicht dabei sein.”

Blanik bestätigt, dass sie auch mit der Osttirol Invest GmbH verhandeln will und einen Antrag auf eine OIG-Beteiligung am Lienzer Bad stellen werde: “So wie es die OIG bei den Bergbahnen Kals gemacht hat, zum ersten Mal übrigens.” Für diese Beteiligung, die einem verlorenen Zuschuss in Millionenhöhe gleichkomme, sei eine eigene “Lex Schultz” geschaffen worden. Jetzt beanspruche Lienz auch eine Förderung nach diesem Muster. Und auch dafür werde keine Hilfe von Andreas Köll gebraucht.

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6 Kommentare bisher

  1. Iseltaler

    Liebe MelissaM

    Ich muss Sie leider enttäuschen, ich bin nachweislich nicht „Herr Bürgermeister Köll“, was Sie leicht über den Eigentümer von dolomitenstadt.at, Dr. Gerhard Pirkner oder dessen Provider (Negativbestätigung unter Wahrung des Datenschutzes) in Erfahrung bringen können.

  2. Osttiroler55

    Bezirkspolitisch interessant wären nunmehr vor allem folgende, angebliche Aussagen der Lienzer Bürgermeisterin, so sie getätigt worden sein sollten:
    Sie werde „bei ihrem Treffen mit Landesrat Tratter auch eine klare Position des Landes zu den diversen Investitionsvorhaben in Osttirol einfordern“, oder, „vom Land forciert und unterstützt würden (nur?) der Flugplatz Lienz, das für den ganzen Bezirk konzipierte Dolomitenbad neu und der Speicherteich auf dem Zettersfeld…“
     
    Im Unterschied zu ihren Landtagskollegen Andreas Köll und Gerald Hauser (welcher ja nur gefordert hat, dass „jede Region“ ein Projekt auf die Beine stellen können müsse, das nach dem gleichen Finanzierungsschlüssel wie das Lienzer Bad finanziert würde) sollte die Lienzer Bürgermeisterin nun offenbar so agieren, wie man/frau dies manchmal anderen Bezirkspolitikern so gerne vorwirft, sich nämlich nur für ihre eigene Gemeinde/Region einzusetzen?
     
    Die nächsten Wochen und Monate werden daher sehr spannend und Aufschluss darüber geben, wie ernst es der Stadt Lienz wirklich mit ihrem Hallenbadneubau ist (2,6 Mio. Euro für die Sanierung der Außenanlagen des Dolomitenbades wurden angeblich bereits beschlossen): Dass Dankbarkeit keine politische Kategorie darstellt und es einen medialen Korb für ein persönliches date seitens der Lienzer Bürgermeisterin gegeben hat, wird der Matreier Bürgermeister schon überleben und die angeblichen Aussagen von Elisabeth Blanik „als einleitendes Wahlkampfgeplänkel“ zu werten wissen. Dessen persönliche Befindlichkeit ist aber kein Problem: Das wahre Problem scheint vielmehr darin zu liegen, dass zunehmend mehr Bürgermeister im Bezirk gar nicht mehr so überzeugt sind, ob die Stadt Lienz diesen Hallenbadausbau wirklich haben möchte, da man ansonsten weder rational,  noch politisch so widersprüchlich agieren könnte, wie dies derzeit der Fall zu sein scheint: Viel lieber würde  man – trotz des bereits mitgeteilten, ausdrücklichen Verzichtes der Marktgemeinden Sillian (vor rund 2 Jahren geschlossenes Hallenbad in der Hauptschule) sowie Matrei (bereits vor rund 4 Jahren geschlossenes Hallenbad im Schulzentrum) auf eigene kommunale Hallenbäder wohl andere, rein privatwirtschaftlich geplante Vorhaben verhindern und einen Schuldigen im Bezirk suchen, warum man in Lienz, trotz eines bereits fix und fertigen Projektes unter dem früheren Bürgermeister Johannes Hibler (mit der Firma JUFA, welches man von einem Tag auf den anderen vom Tisch gewischt hat), jetzt plötzlich kein eigenes Hallenbad mehr bauen könnte…

  3. Osttiroler55

    Jetzt wird’s langsam interessant in Osttirol:
    Bevorstehende Wahlereignisse werfen ihre Schatten voraus! Dank der perfekten „Nachrichtenübermittlung“ von dolomitenstadt.at, was angeblich wieder einmal so alles gesagt worden wäre, „verzichtet“ die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik jetzt plötzlich „erzürnt“ auf die Mithilfe ihres Landtagskollegen Andreas Köll, mit welchem sie in letzter Zeit parteiübergreifend ganz gut zusammengearbeitet habe: Dieser hat ja zwischenzeitlich (über sechs Monate hinweg völlig unwidersprochen) nicht nur in zwei gemeinsamen Sitzungen aller 3 Osttiroler Planungsverbände mit dem Oberländer PV-Obmann Bgm. Erwin Schiffmann einen Vorschlag für einen bezirksweiten Solidaritätsakt zur Finanzierung des kommunalen Hallenbades in Lienz vorgelegt, sondern auch im TVB Osttirol. 5 Mio. Euro könnten somit in Aussicht gestellt werden.Aber offensichtlich benötigt die Stadt jetzt auch keine Unterstützung mehr seitens des TVB Osttirol, in welchem Vorstand Dr. Andreas Köll geschäftsordnungsgemäß für Infrastruktur zuständig ist: Auch dort kam – letztendlich über dessen Federführung – sowohl im Vorstand am 23. Juli, als auch im Aufsichtsrat am 26. Juli ein einstimmiger Beschluss zustande, wonach eine TVB-Beteiligung in Höhe von 2,5 Mio. Euro generell möglich sein sollte. Diese beiden Initiativen beruhen daher nicht auf eigenmächtiger Tätigkeit, sondern haben die Ersuchen um bezirksweite Solidarität in den letzten Monaten auch schon ganz anders geklungen. So war z.B. noch im Juni zu lesen: „Blanik kritisiert Kirchturmdenken! Mit diesem Kirchturmdenken schwächen wir unsere Verhandlungsmöglichkeiten ganz enorm, denn der Landeshauptmann hat betont, dass es nur dann eine Mitfinanzierung des Landes gibt, wenn der ganze Bezirk hinter dem Projekt steht. Laut der SPÖ-Bürgermeisterin schade man nicht nur der Stadt Lienz, sondern Bezirksinteressen: Nur wenn man Einigkeit ausstrahle, sei das Land bereit, die Bedarfszuweisungen in das Projekt fließen zu lassen…“ Was könnten nun – neben bevorstehenden Landtags- und Nationalratswahlen – wohl die tieferen Beweggründe der Lienzer Bürgermeisterin sein, die von ihr (im übrigen auch gegenüber FPÖ-Klubobmann LA Mag. Gerald Hauser) mehrfach eingeforderte Solidarität und Unterstützung jetzt plötzlich so schroff abzuweisen? Der Matreier Bürgermeister hat sich nie selbst zu einem Gesprächstermin „mit dem zuständigen Landesrat Johannes Tratter“ eingeladen, sondern im Rahmen einer Pressekonferenz des TVB Osttirol gemeint, dass anscheinend auch die drei Osttiroler Planungsverbandsobleute bei diesem Termin dabei sein sollten, er aber noch keine offizielle Einladung erhalten hätte. Dazu stand im Osttiroler Boten vom 26. Juli als Aussage des Lienzer Vizebürgermeisters Meinhard Pargger zu lesen:
    „Wir haben im Bezirk mit Abwanderung zu kämpfen. Deshalb sollte man bei Projekten mehr zusammenstehen und keine Zentrifugalkräfte entwickeln lassen! Er werde gemeinsam mit den Planungsverbandsobleuten Andreas Köll (Iseltal), Erwin Schiffmann (Pustertal) und Josef Mair (Lienzer Talboden) am 7. August Blanik beim Gespräch mit Landesrat Johannes Tratter unterstützen.“
     
    Die Stadt Lienz wäre somit wohl gut beraten, sich zunächst einmal einig darüber zu werden, ob sie jetzt wirklich Unterstützung aus dem ganzen Bezirk (wie mehrfach auch in diversen Bürgermeisterkonferenzen angesprochen) haben möchte, oder nicht: Mit einer derart freundlichen „Ausladung“ von einem Termin, für den es noch nicht einmal eine offizielle Einladung gegeben hat, wird dies wohl nicht funktionieren und dürfte somit die Aussage der Lienzer Bürgermeisterin, „Köll wird bei diesem Termin sicher nicht dabei sein“, jedenfalls zu einer self fulfilling prophecy werden…
     
    Nicht wenige Bürgermeister im Bezirk erstaunt in letzter Zeit immer mehr, dass einzelne Vertreter des Lienzer Gemeinderates in letzter Zeit so etwas wie Angst vor ihrer eigenen Courage – vor allem manifestiert am Schwimmbadprojekt – zu haben scheinen, da ansonsten nicht erklärbar wäre, was bei der letzten Sitzung aller drei Planungsverbände in Dölsach sowie im Rahmen der letzten Bürgermeisterkonferenzen mit Landesrat Tratter in Lienz und Hopfgarten (an welchen der Matreier Bürgermeister nicht teilgenommen hat) von ihrer offiziellen Vertretung so alles gesagt worden ist?
     
    Faktum bleiben die nicht nur in diversen Gremien, sondern auch mehrfach öffentlich getätigten Aussagen, dass die Stadtgemeinde Lienz ihr Hallenbadprojekt starten möchte, „sobald gesamt € 8 Mio. an öffentlichen Beiträgen auf dem Tisch liegen“. Gemäß dem, auch in dolomitenstadt.at mehrfach präsentierten Vorschlag der Obmänner der Planungsverbände 34 (Iseltal) und 36 (Oberland), sollten bekanntlich 2,5 Mio. Euro an direkter Zuweisung an die Stadtgemeinde Lienz aus dem Gemeindeausgleichsfonds (in Form einer bezirksweiten „Zustimmung“) kommen, 2,5 Mio. Euro vom TVB Osttirol und 3 Mio. Euro aus möglichen EU-, Bundes- und Landesmitteln). Von einem „verlorenen Zuschuss“ aus OIG-Mitteln war nie die Rede und ist ein solcher in deren aktuellen Richtlinien auch überhaupt nicht vorgesehen: Bei den Bergbahnen Kals am Großglockner besteht derzeit eine, frühestens nach 10 Jahren rückzahlbare GmbH- bzw. KG-Beteiligung in Höhe von jeweils 25,1 Prozent und dürfte es nach geltender FAG- und OIG-Satzung wohl eher schwierig werden, eine solche auch für ein kommunales Vorhaben einer, selbst aktienbeteiligten Stadtgemeinde zu erreichen…
     
    Ab Zeitpunkt des Vorliegens „der Förderzusagen für 8 Mio. Euro“ werde die Stadtgemeinde Lienz unverzüglich mit den Planungsarbeiten beginnen, möglicherweise einen Architektenwettbewerb und jedenfalls eine europaweite Ausschreibung vornehmen, womit man laut StR Christian Zanon „mit rund 27 Monaten Vorlaufzeit bis zum tatsächlichen Baubeginn“ rechnen müsse. Dies wurde bislang auch allen Osttiroler Bürgermeistern so mitgeteilt…

  4. MelissaM

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister Köll, lieber Iseltaler, es ist immer wieder erhellend einen Iherer langen Kommentare über sich selbst zu lesen. ich hab mir schon Sorgen gemacht, Ihnen könnte die Schreiblaune vergangen sein. Dennoch: Könnten Sie uns – vielleicht etwas kürzer – erklären, ob Blanik Sie jetzt um Hilfe gebeten hat oder nicht? Darum geht es in der Geschichte.

  5. Iseltaler

    Der Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik zur Erinnerung:
    Bereits im März 2012 wurden in Sillian und Matrei folgende Finanzierungsvorschläge ausgearbeitet, welche zwischenzeitlich in zwei gemeinsamen Treffen der Osttiroler Planungsverbände sowie im TVB Osttirol ebenso präsentiert worden sind, wie die Projekte „Kommunales Bezirksbad Lienz“, „Regionales Nationalpark-Erlebnisbad Matrei“ und „Thermen-Erlebniswelt Defereggen“. Darüber jetzt plötzlich „erstaunt“ oder gar „erzürnt“ zu sein, befremdet sehr:

    „Der Planungsverband 36 – ‚Lienz und Umgebung‘ – unter Obmann Bgm. Josef Mair sowie die Stadtgemeinde Lienz mit Bürgermeisterin LA DI Elisabeth Blanik und 1. Vizebürgermeister Meinhard Pargger, haben auch die Gemeinden der Planungsverbände 34 – ‚Matrei i.O. – Virgental – Defereggental – Kals a.Gr.‘ sowie 35 – ‚Sillian und Umgebung – Villgraten – Tilliach‘ ersucht, sich an der Finanzierung des, im ersten, gemeinsamen Treffen aller drei Osttiroler Planungsverbände in Dölsach, am 17. Jänner 2012, zum Bezirksanliegen erklärten Ausbaues des Hallenbades Lienz, zum künftig einzigen, kommunalen Hallenbad in Osttirol zu beteiligen und Beiträge im Wege von anteiligen Mitteln aus dem Gemeindeausgleichsfonds zu leisten.
    Die Obleute der beiden, von diesem Projekt nicht unmittelbar berührten Planungsverbände schlagen nunmehr die anteilige Gewährung von (zusätzlichen) Bedarfszuweisungen aus dem Landeskontingent in Höhe von Euro 2,5 Mio., aufgeteilt auf je 5 Jahrestranchen zu Euro 500.000,– in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 bzw. ab tatsächlichem Baubeginn vor, welche nach dem jährlichen Bevölkerungsschlüssel (jeweils aktualisierter ZMR-Stand per 31.12.j.J.) allen 33 Gemeinden Osttirols zugeordnet und diesem Bezirksanliegen zweckgewidmet werden sollten.

    Die Obleute der drei Planungsverbände sollten von den Osttiroler BürgermeisterInnen beauftragt werden, mit Landeshauptmann Günther Platter und dem neuen Gemeindereferenten, LR Mag. Johannes Tratter, entsprechende Finanzierungsgespräche zu führen. Mit Landeshauptmann Günther Platter sollten – unter Einbeziehung des Obmannes und AR-Vorsitzenden des TVB Osttirol – überdies auch Gespräche betreffend aufsichtsbehördliche Genehmigung einer möglichen (durch eine anteilige, zweckgebundene Erhöhung der Aufenthaltsabgabe in der Teilregion Lienzer Talboden gegenfinanzierte) Darlehensaufnahme für einen Beitrag des TVB Osttirol in Höhe von gleichfalls Euro 2,5 Mio. ab dem Jahre 2015 geführt werden, für den Fall, dass der Aufsichtsrat des TVB Osttirol dieses Vorhaben gleichermaßen im, dem Land Tirol vorzulegenden Prioritätenplan als Bezirksanliegen reiht und erforderliche Beschlüsse in dieser Richtung herbeiführt.

    Darüber hinaus sollten auch Gespräche über eine mögliche Landesförderung (aus Tourismus- und Sportförderungsmitteln) in Höhe von gewünschten Euro 3 Mio. geführt werden…“

  6. fb

    Das zeigt wieder einmal,dass beimTVBO VIELES durcheinandergeht, jeder darf sagen wie und was Ihm gerade lustig scheint und sich profilieren.
    Ein starker Obmann, wie Franz Theurl jetzt vorgibt zu sein, müsste dies unterbinden. Den Stadtpolitikern ist nur zu raten,sich auf die “Hinterfüaß” zu stellen und, wie jetzt Frau BGM. Blanik sofort Klarstellungen zu treffen. Viel Glück und Mut dazu !!