Fritz stellte 13 Fragen zur Isel an die Landesregierung

Auf eher ungewohntem Terrain bewegte sich am 7. April in Lienz der Osttiroler Bezirkssprecher der Liste Fritz, Markus Sint. Die vor allem in der "Agrarfrage" engagierte kleine Oppositionspartei hat die Isel als Thema entdeckt und den zuständigen Landesräten Ingrid Felipe, Josef Geisler und Johannes Tratter 13 Fragen in Sachen Natura 2000 und Kraftwerksplanung unterbreitet. Mit den Antworten – die wir unten zum Download anbieten – ist Fritz-Sprecher Sint nicht zufrieden: "Wir haben in den wichtigen Punkten keine klaren Antworten bekommen. Etwa auf die konkrete Frage, bis wann die Natura 2000-Nennung erfolgt." Das kolportierte Datum 15. September scheine jedenfalls zu wackeln. Unbefriedigend seien auch die Auskünfte über das finanzielle Risiko, das die Kraftwerksgemeinden Virgen und Prägraten durch den Einstieg in die Kraftwerksgesellschaft übernommen haben. Markus Sint bezweifelt, dass den Aufsichtsbehörden – Bezirkshauptmannschaft Lienz und Gemeindeabteilung des Landes – bei der Genehmigung dieses Engagements das volle Ausmaß des Deals klar war. "Wir haben den Verdacht, dass die Behörden nur zwei Verträge gesehen haben, von insgesamt sieben, die sich untereinander bedingen." So seien etwa schon vor dem Einstieg der Gemeinden in die Gesellschaft mit der Firma INFRA Honorarvereinbarungen über insgesamt 13 Mio Euro getroffen worden. An der Wasserkraft Obere Isel Gesellschaft halten Virgen und Prägraten je 25%, die Planungsfirma INFRA hält 50%. Bei einer Stammeinlage von 200.000 Euro haben beide Gemeinden bislang je 50.000 Euro eingelegt. Sint fürchtet, dass es nicht bei dieser Summe bleibt: "Als Kosten bis zur Genehmigung des Kraftwerkes sind  7,2 Mio Euro veranschlagt", erklärt der Oppositionssprecher, der nicht glaubt, dass im Falle eines Scheiterns die INFRA "den Gönner spielen" werde. Trotz dieser Befürchtung und obwohl die Liste Fritz mit einer Natura 2000-Nominierung für die Isel rechnet, fordert die Opposition keinen Planungsstopp. Die Umweltverträglichkeitsprüfung laufe und vor allem Information sei ein Gebot der Stunde, auch über die Chancen, die sich durch Natura 2000 für die Region bieten würden: "Hinter dem Schutzprogramm steht das europäische Finanzierungsinstrument LIFE", erklärt Sint. Für die Periode von 2014 bis 2017 stünden unter diesem Titel 1,1 Milliarden Euro an Mitteln zur Verfügung, bis zu 60% förderbarer Projektkosten könnte die EU übernehmen. Ein Beispiel hat Sint auch parat: "In das einzige Tiroler LIFE-Projekt, das Natura 2000-Gebiet Tiroler Lech, sind 7,8 Millionen Euro geflossen. Davon wurden 3,8 Millionen von der EU finanziert." Die Fritz-Anfrage und alle Antworten zum Download: Anfrage der Liste Fritz zum Thema Isel und Natura 2000 Antwort Ingrid Felipe Antwort Josef Geisler Antwort Johannes Tratter