GR-Lienz: Verkehr, Breitband, Hundeklo

Als Bürgermeisterin Elisabeth Blanik am 8. September die Namen der für diese Gemeinderatssitzung entschuldigten Personen vorlas, ging ein leichtes Raunen durch den Raum. Mit 19 Abgeordneten war man zwar beschlussfähig, doch fehlten einige Vorsitzende jener Ausschüsse, die bei dieser Sitzung mehrfache Themen zu präsentieren hatten. Blanik bat um Verständnis, es sei noch Urlaubszeit. Dass an diesem Abend das EM-Qualifikationsspiel Schweden gegen Österreich stattfand (an dieser Stelle darf durchaus gejubelt werden: 4:1 für Österreich und "wir" sind für die EM qualifiziert) trug vielleicht auch einiges dazu bei, dass die Sitzung ohne große Diskussionen und Unstimmigkeiten stattfand. Oder waren es doch die Themen? Die zehn Hundegassi-Stationen um 5.200 Euro, die bereits der Stadtrat am 23. Juli genehmigt hatte, brauchten keine Diskussion. Es wurde nur kurz gefragt: "Na, darf er das denn?" Die Antwort war klar, ja, das darf der Stadtrat. Der eine oder andere Flächenwidmungsplan war zu genehmigen, wobei der einzige Einwand die Frage nach Parkplätzen, wer diese bezahle und warum die Stadt einen Teil davon bezahle, lautete. Das konnte mit einer kurzen Erklärung ("im öffentlichen Interesse") gelöst werden. Auch sonst gab es wenige Themen, die – so scheinen es die Gemeinderäte empfunden zu haben – Widerspruch benötigten. Josef Blassisker (FPÖ) meldete sich lediglich zum Thema Speichersee zu Wort; auch dies löste keine Diskussion aus, sondern bloß eine Information: Die Sanierungsarbeiten sind beendet, derzeit wird Wasser eingefüllt. Ob der Speichersee nun wirklich mängelfrei ist, wird man erst später wissen. Die Abnahme erfolgt laut GR Siegfried Schatz erst nach dem Winter. Gezahlt wird – so versicherte Bürgermeisterin Blanik – erst dann, wenn der See geprüft und für mängelfrei erklärt worden ist. Das große Thema des Abends war der Fortschritt der Breitbandversorgung. Jedes Grundstück in Lienz soll mit einem Glasfaserkabel versorgt werden und damit Zugang zur schnellen Internetverbindung haben (wobei die Grundstücksbesitzer zum Teil selbst Sorge dafür tragen müssen, dass das Kabel vom Grundstücksanfang bis ins Haus verlegt wird). Stadtmarketingleiter Oskar Januschke argumentierte in seiner Präsentation des Iststandes, dass der Breitbandanschluss ein Argument sei, die Abwanderung aus Osttirol zu drosseln und im Gegenzug neue Unternehmen nach Lienz zu locken. Die derzeitige Projektphase bestehe einerseits aus Fördereinreichungen und andererseits aus der Verlegung von Kabeln (aktuell in der Beda-Weber-Gasse und vorher bereits am Spitzkofelweg und Umgebung). Letztere erfolgt zum Teil in Rohren der TIWAG und Fernwärme, sodass nicht überall neue Rohre verlegt werden müssen. Von den Gesamtprojektkosten von 3.264.000 Euro hofft man, in einem ersten Schritt auf 36% und später auf 54,4% Förderquote zu kommen. Im Gemeinderat gab es zwar keine Fragen zu den vorgestellten Zahlen, aber von Seiten der Liste Stadt Lienz den Einwand, dass es verdächtig sei, dass die TIWAG auf Vertraulichkeit im Vertrag bestehe und damit nicht alle Details für die Öffentlichkeit einsehbar seien. Die Bürgermeisterin antwortete mit Verweis darauf, dass es sich um ein Unternehmen handle und das deshalb so üblich sei. Andererseits gaben Uwe Ladstädter und Hannes Schwarzer zu bedenken, dass die TIWAG die zum Teil in ihren Rohren verlegten Kabel für eigene Telekommunikationsprojekte nutzen und dadurch der Stadt Einnahmequellen vorenthalten könnte. Ganz entkräftet werden konnte dieser Verdacht auch durch das Kopfschütteln anderer Gemeinderäte nicht.