Kritik an Testauftrag des Landes an HG Pharma

Liste Fritz: „Platter & Co. haben sich blenden lassen.“ Millionenauftrag ohne Ausschreibung.

Ein Vertrag des Landes Tirol mit der Wiener Firma HG Pharma über die Abwicklung von PCR-Tests sorgt im Bundesland für Aufregung. Das Labor verdiente knapp acht Millionen Euro und erhielt im September den Auftrag direkt und ohne Ausschreibung, berichtete der ORF Tirol. Die Oppositionspartei Liste Fritz ortet Freunderlwirtschaft und ist der Ansicht, dass eine Ausschreibung nötig gewesen wäre. Elmar Rizzoli, Leiter des Corona-Einsatzstabes, wies die Vorwürfe entschieden zurück.

Zu Beginn der zweiten Corona-Welle, als man noch „drei, vier Tage auf positive Testergebnisse warten“ musste, sei die Firma an das Land herangetreten, sagte Rizzoli. „Diese Firma und die Personen sind uns unbekannt gewesen“, wehrt er sich gegen den Vorwurf der Freunderlwirtschaft. Die Vergabe sei „bei diesem Volumen und dieser Dienstleistung, die hier angeboten worden ist, im behördlichen Bereich zu diesem Zeitpunkt so auch möglich“ und damit auch „rechtens“ gewesen.

Die HG Lab Truck GmbH – eine Tochterfirma der HG Pharma mit Sitz in Kirchberg in Tirol – sei im September mit einem „All-Inclusive“-Paket an das Land herangetreten. Unter anderem in mobilen Labors wurden PCR-Tests für 38,50 Euro gemacht, die Eingabe in die Datenbank brachte dem Unternehmen jeweils 1,50 Euro ein, pro Mutationsscreening wurden 60 Euro verrechnet. Ralf Herwig, Chef der HG Pharma, versicherte dem ORF, dass die Qualität bei einem Preis von 38,50 Euro stimme.

HG Pharma erhielt einen Landesauftrag mit acht Millionen Euro Gesamtvolumen. Ausschreibung gab es keine. Links: Landeshauptmann Günther Platter, rechts: HG Pharma Geschäftsführer Ralf Herwig. Foto: Land Tirol

Herwig selbst konnte mit dem „Vitamin-B“-Vorwurf wenig anfangen: „Dass es hier Freunderlwirtschaft gibt, halte ich eher für unwahrscheinlich, weil ich als nicht gebürtiger Tiroler immer so ein kleines Problem habe“. Er habe einen deutschen Pass und dürfe nicht wählen, „deswegen bin ich auch keiner politischen Partei besonders zugeneigt“, meinte er.

Der Urologe ist kein Unbekannter. Vor drei Jahren kam er wegen eines von ihm propagierten Wundermittels u.a. gegen Krebs und Autismus in die Schlagzeilen – ohne wissenschaftliche Belegung, wie die „ZiB2“ berichtete. Eine Verwaltungsstrafe war die Folge, der Mediziner hat dagegen Einspruch erhoben. Eine letztgültige Entscheidung steht noch aus. Zudem muss er sich demnächst in einem Verfahren vor dem Wiener Straflandesgericht verantworten. Der Vorwurf: Schwere Körperverletzung und schwerer Betrug. Er soll mehrere Männer wegen Potenzproblemen operiert haben, die daraufhin dauerhaft impotent wurden.

Die Liste Fritz jedenfalls bekrittelte, dass statt einem „heimischen Labor“ ein „Urologe aus dem Osten“ den Auftrag erhalten habe. „Platter, Tilg (Landeshauptmann und Gesundheitslandesrat, beide ÖVP, Anm.) und Co. haben sich von einer Hochglanzbroschüre, von gutem Marketing und einem grenzwertig niedrigem Einzelpreis pro PCR-Test blenden lassen“, sagte Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider.

Der Vertrag mit dem Unternehmen endete am 31. März, das Land schreibt die Laborleistungen nun aus. Die Liste Fritz forderte, dass die Zusammenarbeit nicht verlängert werden soll und Einsicht in den Vertrag.

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26 Postings bisher
stock holm

Im Standard lese ich gerade, dass der Vertrag "Land Tirol – HG Labtruck/Dr. Herwig" noch bis Juni 2021 laufen soll. Im Raum stehe u.a. auch der Verdacht, dass seit November keine oder fachlich nicht richtige Tests geliefert wurden: https://www.derstandard.at/story/2000126354197/qualitative-zweifel-bei-hunderttausenden-pcr-tests-in-tirol

Green Miles

Habe mir eben die Artikel im Standard und Profil durchgelesen - wenn nur ein Bruchteil davon stimmt, dann MUSS das Konsequenzen haben. Der Schwarzmannderverein zieht die sicher nicht. Bitte, liebe Grüne wacht auf. IHR SEID IN DER REGIERUNG!!!

isnitwahr

was mir bei dieser Geschichte noch eigenartig vorkommt ist, dass einerseits das Land informiert, dass es unter Zeitdruck rasch handeln musste, andererseits aber diese Firma einfach so ohne vorliegende Ausschreibung an das Land herangetreten ist, das ist doch nicht stimmig.

iseline

In dieser Angelegenheit gibt es heute einen sehr erhellenden Bericht im standard. https://www.derstandard.at/story/2000126300486/tourbusse-und-erektionsprobleme-tirols-auftragsver

Man erfährt, dass das Land schlichtweg andere Tiroler Unternehmen gar nicht angefragt hat, die sehr wohl in der Lage gewesen wären, diese Labordienste zu leisten. Die Liste Fritz für die Offenlegung der fehlende Ausschreibung zu kritisieren, ist nicht nur schäbig, sie zeugt eigentlich von großer Hilflosigkeit, weil Argumente fehlen. Wieder einmal nicht alles "richtig gemacht."

    isnitwahr

    danke iseline, was da in Standard steht ist ja schon arg, aber die Postings dazu... irgendwie habe ich das Gefühl, dass unsere Landespolitik in jedes Fettnäpfchen springt und nicht nur tritt. Schade ist nur, dass jetzt auch die Tiroler MitbürgerInnen in denselben Topf geworfen werden, aber irgendwie auch verständlich, sie wurden ja von uns (?) gewählt.

Chronos

Aus meiner Sicht wurde vom Land Tirol klar nach dem BVergG verstoßen. Den Vorwurf von Freunderlwirtschaft aber kann ich so nicht erkennen. Geld oder sonstige Leistungen an Politiker und/oder an hohe Landesbeamte ist und so hoffe ich, nicht geflossen, aber vielleicht ist mir etwas entgangen…

Anders wäre es gewesen, wenn z.B. das Land Tirol den Auftrag an das "medalp" Zentrum vergeben hätte. Der Geschäftsführer und gleichzeitig Facharzt für Unfallchirurgie ist an vorderster Front und Vorstandsmitglied der Tiroler Adler Runde und sehr enger Vertrauter von LH Platter. Vor einem Jahr war genau dieser Unfallchirurg während der "ersten Welle" der Pandemie im Tiroler Krisenstab und ärztlicher Berater von LH Platter und hat mit seiner "Expertise" das Land Tirol unterstützt. Nicht etwa Experten vom Format eines Dr. Günter Weiss oder Dr. Gernot Walder.

Warum "medalp" und Platters "Du-Freund" aber nicht als Testlabor beauftragt wurde, liegt klar auf der Hand. Zur Zeit der Auftragsvergabe gab es diesbezüglich Aufregung mit schadhaften und billigen chinesischen Masken, welche als FFP2-Masken von "medalp" teuer ans Land verkauft wurden. Einen weiteren Skandal konnte sich Platter nicht leisten.

Die Vernetzung der Tiroler Adler Runde in die Politik, Wirtschaft und die "Freunderlwirtschaft" siehe 2 Links: http://www.dietiwag.at/index.php?id=6050 https://zackzack.at/2020/03/24/das-system-tirol-im-corona-krisenstab-medizinscher-berater-schranz-ist-vize-praesident-der-tiroler-adlerrunde/

tauernwind

Also wenn ich den Beitrag neulich in Tirol heute richtig verfolgt habe kostete ein Test EUR 38,50. Hr. Dr. Walder zählte in dem Beitrag wohl die von ihm angewandte Methodik auf und meinte EUR 38,50 wären sportlich. Jetzt kennen wir die Methodik von HG-Pharma nicht, aber es scheint als wäre EUR 38,50 kein Wucher. Es wäre ein leichtes eine Ausschreibung in Richtung HG-Pharma zu frisieren.

Fazit, es war wohl OK einfach schnell zu handeln als Tage mit einer Ausschreibung usw. zu vergeuden wo wieder irgendein Consulter einige % des Auftragswertes für A und F verrechnet hätte.

    hoerzuOT

    Bin ganz Ihrer Meinung. Es braucht halt ständig einen "Aufreger ". Reflexartig wird vieles sofort kritisiert, ohne dabei kühlen Kopf zu bewahren bzw die Sache genau unter die Lupe zu nehmen.

    isnitwahr

    man hätte auch im Vorfeld vergleichen können und dann kurz anfragen, ob eine Preisverhandlung möglich ist, es gibt in Tirol ja nicht 100e Firmen, die kontaktiert hätten werden müssen. Das Land hat ausreichend MA, die sowas kurzfristig machen können. Irgendwie machen unsere Landespolitiker den Eindruck, jedes herumstehende Fettnäpfchen zielgerichtet anzusteuern und dann direkt hineinzuspringen. echt nicht wählbar.

      tauernwind

      @isnitwahr: also so einfach ist das wohl nicht, verschiedene Labore haben verschiedene Methodiken, daß beginnt bereits beim Lieferanten der Gerätschaften und Substanzen usw. Also Landesangestellte so etwas kurzfristig verlgeichen zu lassen ist unmöglich. Davon abgesehen hätte eine derartige Anfrage nur wieder schlafende Hunde geweckt, es wäre somit keine Beauftragung erfolgt und wir wären aktuell bei einem Bruchteil der Tests. Es wird gejammert das die Politiker heutzutage keine Eier haben Initiative zu ergreifen, es wird gejammert wenn sie Initiative ergreifen, es wird gejammert wenn sie gar nicht reagieren..... Ich bin sicher kein Fan der aktuellen Politiker, aber jeder der glaubt er kann es besser ist herzlich eingeladen es zu beweisen.

unholdenbank

Zitat:"Elmar Rizzoli, Leiter des Corona-Einsatzstabes, wies die Vorwürfe entschieden zurück." Offensichtlich ist es modern, "Vorwürfe zurückzuweisen". An wen? An den, der sie macht, oder an die Klagemauer in Jerusalem? Die haben das ja nicht eingebrockt. Vorwürfe zurückzuweisen zeugt von großer Hilflosigkeit. Eigentlich sollte man sich als Demokrat mit Kritik auseinandersetzen können und nicht wild um sich schlagen. Das klingt dann verdammt nach ertappt! Ja, und diese Angelegenheit hätte nach den Vergaberichtlinien europaweit ausgeschrieben gehört!

    beobachter52

    Werte @unholdenbank, was machen Sie, wenn Ihnen ungerechtfertigt Vorwürfe gemacht werden? Sie werden sie wohl auch "abwehren, zurückweisen" (selbst der Duden weiß nichts Besseres)! Was da "modern", verwerflich .... sein soll, verstehe ich nicht! Zurückgewiesen werden sie natürlich an den, der sie gemacht hat, oder? Wenn das schon ein "wild um sich schlagen", ein Hinweis auf "ertappt" und undemokratisch sein soll, habe ich ein anderes Verständnis von Demokratie.

      bergfex

      Wie war das mit "alles richtig gemacht"?

      Glauben sie dieses Märchen?

      Man kennt die Herrschaften schon zur Genüge.

isnitwahr

ich habe mir das Bundesvergabegestz mit den Schwellenwerten gerade angeschaut und dort nirgends eine so hohe Investitionssumme für eine Dienstleistung gefunden, die nicht EU weit ausgeschrieben werden muss. Leider bin ich auf diesem Gebiet vollkommen unwissend, könnte mir das bitte jemand wirklich Kompetenter erklären, ob es überhaupt rechtens ist, sowas zu machen?

    Chronos

    Sie sind da schon richtig vorgegangen. Ich nehme an, dass Sie im RIS oder jusline sich das BVergG angeschaut haben. Ewas umfangreich… 236 S. Da es sich bei der Auftragsvergabe, wie Sie sagen, um eine Dienstleistung handelt, liegt der Schwellenwert 2021 bei 214.000,- € (-falls ich richtig liege). Es handelte sich um einen Mill.-Auftrag und somit wäre grundsätzlich eine EU-weite Ausschreibung notwendig gewesen. Da sage ich Ihnen aber nichts neues!

    Es gibt aber wie in jedem Gesetz Ausnahmen. Da wird es ab den §§ 178 ff interessant. Auch vielfältig! Im Darüberfliegen hätte ich keine brauchbare Ausnahmeregelung gefunden. Interessant dazu: „Im Zweifelsfall ist somit von der Anwendung des BVergG auszugehen. Die Beweislast dafür, dass Umstände vorliegen, welche die Inanspruchnahme der Ausnahmetatbestände rechtfertigen, obliegt dem öffentlichen Auftraggeber.“

    Persönlich denke ich, ein schnelles Vorzugehen war damals richtig. Trotzdem entlässt dieser Grund das Land Tirol nicht aus der Verantwortung und ist n.d. BVerG nicht korrekt vorgegangen!!! Es wird ein juristisches Nachspiel geben mit ungewissen Ausgang.

      isnitwahr

      danke Chronos für die umfangreiche Antwort, das ist sehr interessant.

      bergfex

      @Chronos , danke für ihren Kommentar.

      ....Die Beweislast dafür, dass Umstände vorliegen, welche die Inanspruchnahme der Ausnahmetatbestände rechtfertigen, obliegt dem öffentlichen Auftraggeber.“

      Mir gibt aber zu denken das dieses nicht von heute auf morgen passiert sien musste, sonder es genügend Zeit VORHER gegeben hat. Wer ist zuständig , wer hat das ausgearbeitet. Der Virus ist ja schon min. 2 Jahre unterwegs.

      Chronos

      @bergfex, Beweislast(umkehr) vor Gericht ist grundsätzlich unangenehm und bewirkt, dass das Land Tirol beweisen muss, bei der Labor-Test Vergabe "alles richtig gemacht zu haben". Nicht das Gericht muss etwas nachweisen. Und falls etwas "falsch abgelaufen ist" wird das vor Gericht schwer, als "richtig" hinzustellen sein. Ich präzisiere: Vertreter (Juristen) vom Land Tirol müssen vor Gericht Beweise darlegen welche/n Ausnahmetatbestand bzw. (MZ) Tatbestände bei der Auftragsvergabe zutreffend war/en. "Gefahr in Verzug" wegen Schnelligkeit des Handelns ist kein Ausnahmetatbestand in BVergG.

      Noch dazu war genügend Zeit, da gebe ich Ihnen Recht. Den Dienstleistungsauftrag unter dem Schwellenwert ca. 210.000,- € zu vergeben und gleichzeitig eine EU-weite Ausschreibung hinauslassen, wäre aus meiner Sicht allemal möglich gewesen und rechtskonform! Was PolitikerInnen "verbocken" müssen dann ihre Verwaltungsorgane vor den Verwaltungsgerichten ausbügeln. Mögliche Geldbußen iHv. 20% des Vergabevolumens (immerhin ca. 1,6 Mill. Euro Strafe) werden dann auf uns Steuerzahlern abgewälzt!

      Dass die Auftragvergabe, mehr als dubios abgelaufen ist, kann man vom @iseline´s Link (oben) nachlesen! In diesem Artikel schließt sich der Kreis, ohne Ausschreibung, Corona Test-Buse vom "Beat the Street"-Geschäftsführer Jörg Philipp 1.500,- Euro/Tag, als günstigen und akzeptablen Preis hinzustellen ist ein starkes Stück! Und dieser Herr (Jörg Phillipp) hat "kein schlechtes Gewissen" dabei und gehört natürlich der Tiroler Adler Runde an! So läuft´s in Tirol!

beobachter52

Die Liste Fritz reiht sich perfekt in die derzeitigen Oppositionsparteien Österreichs (Bund, Länder...) ein! Alles kritisieren, gegen alles sein, unterstellen statt untersuchen (was manchmal notwendig ist), in der Vergangenheit herum wühlen - aber keine konstruktiven Vorschläge zur Bewältigung von Gegenwart und Zukunft! Dabei wäre gerade dafür eine konstruktive, durchaus kritische Opposition wichtig!

    hoerzuOT

    ganz so Unrecht haben Sie nicht, lieber Beobachter. Wieviel unendliche leichter ist es im Moment, in der Opposition zu sein und nix entscheiden zu müssen.

defregger

Ist ja nur Steuergeld, da brauch es bekanntlich keine Ausschreibung.😂

Gerne hätte man ein solches Verfahren der Ausschreibung auch verkürzen können. Dennoch zack, zack.

Und, das "Vertrauen in diesen Mediziner", hat von den Politikern in Triolkeinen beeindruckt bzw. ein Hinterfragen ausgelöst.

Ein Schelm, wer ......

hoerzuOT

Die Besserwisserei hört und hört nicht auf. Es musste angesichts der Pandemie sehr schnell gehandelt werden, Kosten gespart werden usw. So erkläre ich es mir. Außerdem: die Qualität der Arbeit stimmte in diesem Falle ja.

Halleluja, dass ich kein Politiker bin und schon gar kein Entscheidungsträger in diesem letzten Jahr. Möcht nicht wissen, ich welche Fettnäpfchen ich getreten wäre.

isnitwahr

also die Liste Fritz wird mir immer sympathischer.

Der Graukofler

Wenn ich mir z.B. ein Badezimmer neu einrichte, hole ich mehrere Kostenvoranschläge ein. Wenn das Land diesen Auftrag um knapp acht Millionen Euro vergibt, gibt es anscheinend keine Ausschreibung. Es muss keine Freunderlwirtschaft sein, aber schon aus betriebswirtschaftlichen Gründen müsste meines Erachtens bei solchen Aufträgen eine Ausschreibung zwingend notwendig sein.

    unholdenbank

    Dann, @Graukofler, bestünde allerdings die Gefahr, dass ein Unschwarzer oder gar einer, der kein Konto bei der RAIKA hat, der Bestbieter wäre. Und da sei Gott und alle Heiligen vor - Betriebswirtschaftlichkeit hin oder her!

    rebuh

    mal abgesehen davon das der auftrag nicht über 8 millionen lautete sondern dieser betrag nur durch die massenhaft vorzunehmenden test zustande kam, und dazu hat die z.b. bevölkerung im iseltal ja kräftig mitgeholfen, ist der preis für eine testung mit 38,50 euro lt. dr. walder ein sehr "sportlicher", worunter ich versteh, eher günstig! wenn ich mir jetzt anschau wieviele impfverweigerer es vor allem unter der weiblichen bevölkerung gibt, frag ich mich schon, wie lang soll der steuerzahler für die deshalb noch massenhaft vorzunehmenden "gratistests" eigentlich noch aufkommen. ich nenne das wieder mal einen tiefen griff uns klo, von der liste fritz.