Bergbahnaktien: Ein Vertrag, viele Meinungen

@ Prüfbericht 2010 & TVLD . In dem Video-Mitschnitt einer der unzähligen PKs des heiseren Duos T&F vor fast genau einem Jahr wird der Prüfbericht des Landes Tirol zitiert. In diesem findet auch der TVLD Erwähnung. Dort schien noch nichts beanstandet worden zu sein. Oder doch? http://www.youtube.com/watch?v=BM7B4kn8ryY . Für uns alle ist so kein Überblick mehr zu erreichen. Die Verbandsführung hat die Wahl. Will sie uns Mitglieder weiterhin mit Pressekonferenzen abspeisen, oder wird unter Nennung aller Fakten, in offener Diskussion mit den Funktionären und dem Publikum Tacheles geredet.

Lieber Iseltaler,

wurden Fragen nach dem Vertrag gestellt und dieser dem Vorstand, explizit dem laut Iseltaler nachfragenden Andreas Köll nicht zur Einsicht offen gelegt, so handelt es sich um eine schwere Verfehlung. . Der oft erwähnte Punkt der Funktionärshaftung droht für die Funktionäre schlagend zu werden. Wurde dem Antrag auf Vertragsoffenlegung nicht statt gegeben, dann wird das eine sehr heiße Suppe. Gingen die Aufsichtsräte dem Antrag nicht nach, so kamen sie ihrer Pflicht nicht nach. Allen voran diejenigen, die um den Vertragsinhalt wussten. Dann der Überprüfungsausschuss. Die Funktionäre haben die vertraglichen Verpflichtungen zu kennen, die den Verband belasten. Besonders, wenn es um solche Summen geht. . Josef Kreuzer will laut Kleiner Zeitung den Antrag auf Feststellungsklage einbringen. Wir wollen hoffen, der Aufsichtsrat entschließt sich flink zu einer außerordentlichen Sitzung und leistet dem Antrag Folge. Wie der Iseltaler sagt, recht haben ist hier kein Kriterium. Trifft das von ihm Gesagte zu, und auch wenn ich seine Einschätzung in Sachen Ehrenmänner nicht teilen kann, so habe ich momentan keinen Grund an seinen Ausführungen über die Nachfrage zu zweifeln, dann haben die Funktionäre all samt ein gravierendes Problem. . Reinhard Tiefenbacher, der selbstredend all die von Iseltaler genannten Funktionen bekleidet, wird Opfer der eigenen Selbstüberschätzung. Er sagte, er wolle die Verantwortlichen für das LzBB-Dilemma finden. Er weiß hoffentlich jetzt, wo er zu suchen hat. Seine Geschichte und die der LzBB in den letzten Jahren hat eine innere Tragik. Vor lauter Angst vor Heinz Schultz sich so zu vergaloppieren, dass durch die eigenen Aktionen die LzBB faktisch von friendly fire sturmreif geschossen wurde, das ist eine besondere Leistung. Der trotz anderslautender eigener Aussagen vielleicht doch an der Bergbahn interessierte Angstgegner Tiefenbachers kann sich nun gemütlich zurücklehnen und abwarten und wird die LzBB wahrscheinlich noch mit ausreichend Körberlgeld übernehmen können. Weil Stadt und Verband sie ob der Belastungen vielleicht so schnell wie irgend möglich los werden wollen. Gut, da gebe es ja noch einen Verein, aber, tja... . Was Vereinbarkeiten angeht, so sollten wir einen Vertragsunterzeichner nicht aus den Augen verlieren, der neben Franz Theurl und Reinhard Tiefenbacher mit mehreren Unvereinbarkeiten konfrontiert ist: Werner Frömel. Als Aufsichtsratsvorsitzender des TVBO, Vorstandmitglied im TVLD und Aufsichtsrat der Lienzer Bergbahnen selbst trägt er in hohem Maß Verantwortung. Klärte er den Aufsichtsrat wider besseres Wissen nicht auf? Seine Ausführungen dazu im Originalton zu hören, wäre interessant . Dass ich Josef Lugger hier nicht explizit nenne, hat nichts mit Geringschätzung zu tun. Er ist ein kluger und erfahrener Tourismusmann. Wie er zu den Vorgängen steht, weiß ich nicht und würde es gerne von ihm, wie auch von den anderen darin Involvierten auf einer außerordentlichen Vollversammlung hören, auf der reiner Tisch gemacht wird. Das kann hässlich werden. Aber hilfreich. Die Salamitaktik, mit der in Schnellschuss-Pressekonferenzen das jeweils genehme Detail dem eigenwilligen Filter der Berichterstatter der Wahl überantwortet wird, führen nirgendwo hin. Sie macht nur wütend. Frustriert. Lässt das Vertrauen in die Problemlösungs-Kompetenz der Funktionäre unter Null sinken. Lässt die Funktionäre als Quell der Probleme erscheinen. Setzt die Mitarbeiter einem enormen Druck aus. Weil sie die Zeche für ihre Dienstherrn bezahlen müssen. Iseltaler verlangt Aufklärung, ich tue das auch, und es lässt sich vermuten, wir sind mit dem Verlangen nicht allein. . Ich bin gespannt. Übrigens, was ist nun mit der Osttirolwerbung, die es eigentlich auch nicht mehr geben sollte? Wer kontrolliert sie? Wer trägt sie? Wer prüft sie? Fragen über Fragen. Und wie kann der Aufsichtsrat unter diesen Vorbedingungen einem Budget seinen Sanktus geben, ohne zu wissen, woher die Gelder kommen sollen? Woher die Landesgelder fließen sollen? Und warum, wenn doch die Kernforderungen des Geldgebers nicht erfüllt sind. Die Aktien sind noch im Besitz des Vereins. Einzig der Fusionsvertrag wurde gekippt. Schnell. En passant. Die OW ist noch da. Erhalten die Funktionäre für diese reife Leistung noch „Entschädigungen“, so wird’s richtig lustig.

Es ist schön, vom offensichtlich juristisch und betriebswirtschaftlich kompetenten hoidanoi attestiert zu bekommen, dass man in vielen Punkten Recht hat. In der gegenständlichen Problematik geht es aber schon lange nicht mehr um RECHT-HABEREI, sondern um das Erfordernis einer lückenlosen Aufklärung und Information zumindest aller, dazu schon einmal gesetzlich Berechtigten. Das Iseltaler TVB-Vorstandsmitglied Dr. Andreas Köll hat seit dem Jahre 2008 in mehreren Vorstands- und Aufsichtsratssitzungen nachweislich die Frage gestellt, wie es denn mit einem Überbindungsvertrag aussehe, mit welchem man wohl alle einschlägigen Rechte UND Pflichten im Zuge der jeweiligen Übertragung einzelner Aktienpakete bzw. Darlehenstranchen an den privaten Tourismusverein Lienzer Dolomiten zu regeln haben werde. Wenn man nicht von Ehrenmännern in dieser Frage ausgehen könne, was von Dr. Andreas Köll nicht in Zweifel gezogen wurde, könnten die Berechtigten mit den Geldern des Tourismusverbandes Osttirol ja theoretisch sogar „auf die Seychellen fliegen und sich ein paar schöne Tage machen“, so dessen überspitzte Formulierung. Diese Fragen wurden insbesondere in der Phase gestellt, als angeblich Gelder aus dem Förderpaket (für das nicht realisierte Tourismushaus Osttirol) sowie zumindest eine Darlehenstranche jeweils „direkt“ an den Privatverein überwiesen worden sein sollen. Eine zufriedenstellende Antwort auf diese Fragen hat es nie gegeben. Der Matreier Bürgermeister kennt nämlich, so wie auch sein Kalser Kollege derartige Überbindungsverträge genau, zumal solche in sehr strenger Form mit entsprechenden Sanktionsmöglichkeiten im Falle einer Nichterfüllung vom Land Tirol, vom Tourismusverband Osttirol, aber auch einzelnen Iseltaler Gemeinden im Zuge der Finanzierung der Schischaukel „Matrei-Kals“ gegenüber den Matreier und Kalser Bergbahnen zu Recht eingefordert worden sind. Vor diesem Hintergrund muss man auch die Entrüstung aller bislang nicht informierten Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder verstehen sowie deren gleichfalls verständliches Erfordernis, sich gegenüber möglichen rechtlichen Konsequenzen, welche aus der Gesamtproblematik „Aktienübertragung“ entstehen könnten, entsprechend abzusichern. Das vorliegende Spannungsfeld weist nämlich ein sehr breites Spektrum auf: Einerseits wird allen TVB-Aufsichtsräten im Schreiben von Dr. Gerhard Föger vom 07.11.2011 die Hauptverantwortung für eine vertragskonforme Umsetzung zugewiesen, andere meinen wieder, dass der Aufsichtsrat nie tangiert worden wäre während TVB-Obmann Franz Theurl von einer stets vollständigen Information aller Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder ausgeht sowie den Aufsichtsräten über ein Dolomitenstadt-Video ausrichten lässt, „wenn Aufsichtsräte Sachen nicht verstehen, dann muss man sich Gedanken machen, ob man als Aufsichtsrat überhaupt am richtigen Platz ist, wenn man der Aufgabe nicht gewachsen ist!“ Hier soll sich noch einer auskennen? Eindeutig klar dürfte aber sein, wer in jeder Phase von allem gewusst haben muss, nämlich Derjenige, welcher laut Kleiner Zeitung in chronologischer Reihenfolge nachstehende Funktionen ausgeübt hat bzw. bis dato ausübt: Obmann des früheren Tourismusverbandes Lienzer Dolomiten, von welchem die Aktien an den privaten Tourismusverein Lienzer Dolomiten übertragen worden sind, in welchem er gleichfalls die Obmannfunktion ausübt. Dazu kommen die Funktionen als Regionalausschussobmann Lienzer Dolomiten und Aufsichtsrat des neuen Tourismusverbandes Osttirol. Wie sich diese Tätigkeiten in gegenständlicher Causa auch noch mit den Funktionen eines Aufsichtsrates in der Lienzer Bergbahnen AG und sogar noch eines Gemeinderates in der Stadt Lienz vereinbaren lassen, welche in ihrer Aktienbeteiligung an den Lienzer Bergbahnen zwischenzeitlich vom privaten Tourismusverein Lienzer Dolomiten „überholt“ worden ist, kann niemand mehr erklären.

Wo er recht hat, der Iseltaler, da hat er recht. . Viel Streit, Unklarheit und unnötiger Zores wären verhinderbar gewesen, wäre der Vertag schon früher den Gremien bekannt gewesen. Stellt sich die Frage, warum weiß man also erst jetzt davon. Iseltaler erwähnt als Offenbarungszeitpunkt die Besprechung über die Vertragskonstruktion, die jetzt vom Lienz-Stämmigen Anwalt Dellacher vorgenommen werden soll(te). Da sei urplötzlich ein in nur einfacher Ausführung vorliegender Vertrag aufgetaucht, der allen, bis auf Notar und Unterzeichnern - was ist mit Dr. Gerhard Föger? - unbekannt gewesen sein soll. . Iseltaler nennt mit noch mehr Recht den Vertrag über die Aktienauslagerung eine Konstruktion, die dazu dienen sollte, einem Kreis von Kleinaktionären Stimmrechtsanteile an einer Bergbahn zu sichern. Die einen sagen, dies geschah aus Furcht vor schultzschen Allmachtsgelüsten. Die anderen betrachten es als unlautere Aneignung. In jedem Fall schenkte der TVB LzD dem TVLD die Stimmrechtsanteile. Das war der erklärte, nachlesbare Wille. Die Protokolle sind einsehbar. Der Vollversammlungsbeschluss ist bekannt. So weit reicht der aktuelle Wissensstand. Von einem strategischen Vorgehen zu sprechen verbietet sich ob der dilettantischen Umsetzung des von den Vertragserstellern und Unterzeichnern Gewollten. Zugegeben, es gibt auch grottenüble Strategien. Nur betrachtet man das Vorgehen als solches, so ist planvoll definitiv kein adäquater Begriff. Dafür bürgt schon R. Tiefenbachers Involvierung. Ihn als Hauptverantwortlichen dieser Aktionen zu bezeichnen, verbietet sich erst recht. Reinhard Tiefenbacher erscheint zumindest nicht als gewiefter Mastermind. Eher als ein treuer Diener seiner Herren und seines Glaubens an die Lienzer Besonderheit sowie in seine Fähigkeiten als Multifunktionär. Ein Irrglaube. Er betrachtete das Ganze wohl als Lienzer Privatangelegenheit. Das gewählte Vorgehen legt das nahe. Man ließ ihn in dem Glauben. Er erscheint als der am schlechtesten Beratene. Er verfügte über Wissen, aber auch - so vermittelt sich mir sein Bild - über eine fundamentale Ahnungslosigkeit. . Was aber das Wissen um den Vertrag angeht, so wussten die Vertragsunterzeichner jedenfalls über seinen Inhalt Bescheid. Sie hätten dafür Sorge tragen müssen, dass zumindest eine Vertragskopie beim TVB verbleibt, auf dass die Kontrollorgane, allen voran die Rechnungsprüfer, die Rechtmäßigkeit der Zahlungen überprüfen konnten. Das geschah offensichtlich nicht. Ein Kardinalfehler. Sollte Werner Frömel wirklich gesagt haben, dass der Vertag die Belange des Aufsichtsrates nicht tangiere, und ist er dieser Überzeugung, so disqualifiziert ihn diese Sicht der Dinge nachhaltig. Der TVBO ist Rechtsnachfolger der vorherigen Verbände, insofern sind alle daraus erwachsenden Verpflichtungen Gegenstand des aufsichtsrätlichen Interesses. . Hier trennen sich die Betrachtungsweisen von Iseltaler und mir. Wer sich für den Inhalt des Fusionsvertrags je interessiert hätte, wäre über den Passus des Vertrages gestolpert. Spätestens nach dem Alarmschrei des Wirtschaftsprüfers hätten sich als erstes die Rechnungsprüfer, aber auch die bis dato möglicherweise uninformierten Vorstände für den Vertrag interessieren müssen. Der Vertrag wäre als Rechtsgrundlage für die Verpflichtungen Basis für die Prüfung gewesen. Das geschah nicht. Insofern gibt es eine Mitverantwortung der Funktionäre, die Iseltaler in Schutz nimmt. . An erster Stelle stehen aber die Vertragsersteller und -Unterzeichner in Verantwortung, zu informieren. Sollte sich herausstellen, dass ihr Vorgehen ein vorsätzliches war, man bewusst die anderen Mitglieder der Gremien täuschen wollte und diesen Versuch auch bei der Aufsichtsbehörde mithilfe einer ungenauen Vertragsformulierung unternommen wurde, so ergibt dies noch weitreichendere Konsequenzen. Dagegen spricht das tölpelhafte Vorgehen. Wobei das noch nichts sagen will. .

Bei dem momentanen Stand der Dinge halte ich es für unerträglich, dass die Mitglieder des Verbandes sich Informationen mühsam aus den Medien selbst erarbeiten müssen. . Franz Theurl sagt im Video Entscheidendes über Aufsichtsräte, die Nichts verstünden, dass sie ihre Eignung als Funktionär überdenken sollten. Dem ist nur beizupflichten. Wer seiner Informationspflicht nicht nachkommt, sei sie Hol- oder Bringschuld, der sollte seine Eignung fundamental überprüfen. Egal ob im Aufsichtsrat oder im Vorstand. . Entschuldigung für die Überlänge, aber mir widerstrebt es, mir Komplexes einfach zu machen. Das geschieht zu oft. Die Resultate sind uns bekannt.

Es war schon von vornherein klar, dass jetzt einige versuchen werden, auch diejenigen zwei Vorstandsmitglieder und zwölf Mitglieder des Aufsichtsrates in die unglaublichen Vorgänge um die, laut Aufsichtsbehörde nicht vertragskonforme Auslagerung des Aktienpaketes hineinzuziehen, welche nachweislich nichts wussten. Dies dürfte auch das Hauptmotiv dafür sein, warum sich diese nicht informierten Personen jetzt mehr oder weniger lautstark zur Wehr setzen. Faktum ist, dass der gegenständliche Vertrag erst vor etwa zwei Wochen im Rahmen einer Besprechung des privaten Tourismusvereines Lienzer Dolomiten urplötzlich aufgetaucht ist, weil der aus Lienz stammende Rechtsanwalt und frühere Bergbahnenvorstand Mag. Walter Dellacher mit einer Prüfung aller Unterlagen von Obmann Reinhard Tiefenbacher beauftragt wurde. Diese Prüfung geschah ursprünglich noch unter der Intention, die drohende Rückübereignung des Aktienpaketes an den Tourismusverband Osttirol zu verhindern oder zumindest so abzumildern, dass alle damit verbundenen Stimmrechte weiterhin beim Privatverein bleiben. Die allgemeine Überraschung soll damals angeblich sehr groß gewesen sein, als man das einzige vorliegende Vertragsexemplar beim, mit der Umsetzung des Vollversammlungsbeschlusses 2007 im Rahmen der Fusion betrauten Notar ausgehoben hat. Auch die damit verbundene, aufsichtsbehördliche Genehmigung war erstaunlicherweise direkt an den Notar adressiert, nicht aber an den Tourismusverband Osttirol. Wie dann das Schreiben von Dr. Gerhard Föger mit Datum vom 07.11.2011 in Lienz eingelangt ist, soll die Aufregung noch größer gewesen sein. Die beiden Vorstandsmitglieder Andreas Köll und Gerald Hauser wurden, so wie auch mindestens elf Aufsichtsräte, erst durch die AR-Sitzung vom 21.11.2011 über dieses Schreiben informiert. Es war Vorstand Andreas Köll der dafür gesorgt hat, dass die relevanten Unterlagen Abtretungsvertrag, aufsichtsbehördliche Genehmigung und Schreiben von Dr. Gerhard Föger nunmehr allen TVB-Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern in Fotokopie vorliegen. Wenn diese beiden Tourismusgremien früher Kenntnis von dieser Vertragsauslegung der Aufsichtsbehörde gehabt hätten, wäre ganz Osttirol viel Streit, österreichweiter Imageverlust sowie höchstwahrscheinlich auch materieller Schaden erspart geblieben. In diesem Falle hätte auch nie jemand die Rückübereignung der Aktien an den TVB fordern müssen, sondern hätten alle Lienzer Strategen dann ohne jedwede Einmischung anderer Osttiroler über „ihre Aktien“ und „ihre Bergbahnen“ völlig eigenständig verfügen können, allerdings auch über die damit verbundenen Darlehen. Diese Darlehen wären dann eben über jährliche Annuitätenbeiträge des Tourismusverbandes Osttirol zurückbezahlt worden, hätten aber nie zu dessen verheerendem Bilanzbild sowie massiver Überschuldung mit Sonderprüfbericht geführt. Auch das in Lienz offensichtlich noch weit verbreitete Feindbild Schultz hätte es nie gegeben und wären die wahren Motive, warum alle Finanzierungsbestandteile für die Lienzer Bergbahnen unbedingt in Aktienform erfolgen mussten, viel früher zu Tage getreten: Durch die, in diesem Falle wirklich strategisch geplante Vorgangsweise, hat der Privatverein zwischenzeitlich sogar mehr Aktien als die Stadtgemeinde Lienz! .

Herrlich, die versammelte Unschuldsvermutung. Alles beschlossen und genehmigt und daher in Ordnung? So kann man Verantwortung auch verschleiern.

Der Plan war, die Aktien unentgeltlich an den privaten Verein zu übertragen, dies unter Hinterlassung der Schulden! Hier wollte wohl jemand besonders schlau sein.

Hat sich die Staatsanwaltschaft diesen Vorgang schon angesehen?

Es kann doch nicht sein, dass die Aktien, die dem TVB Lienzer Dolomiten gehört haben, an einen neu gegründeten Verein, der nichts für die Aktien bezahlt hat, aber das Sagen haben will, übertragen werden. Die Aktien sind mit Krediten finanziert, für die aber der neue TVB Osttirol die Haftung hat. Das soll noch jemand verstehen!

Also die Tätigkeiten und Verantwortungen der einzelnen TVB-Funktionäre möchte ich hier unkommentiert lassen. Aber zu besagtem Thema (und auch bei anderen Fragen) kommt es mir so vor, als ob der Herr Dr. Föger auch ein unsauberes Spiel spielt. Natürlich hat er in gewissen Bereichen recht und pocht mit Vehemenz auf deren Umsetzung ... aber manchmal habe ich den Eindruck, er wolle gar nicht, dass in den TVBO Harmonie einkehrt. Zu wessen Vorteil dies passiert oder was sonst noch dahinter steckt ... ??? Die Art und Weise des Auftretens von Dr. Föger (habe ihn schon mehrmals erlebt), könnte man synonym vielleicht zur Erklärung seines Verhaltens stellen. Mit den Osttirolern Katz und Maus spielen ... und als wortgewaltiger Cowboy (siehe letzte TVBO-Haupversammlung mit Lederweste) das Diktat aus Nordtirol verkünden. "Der Fisch fängt beim Kopf an zu stinken!" heißt es so treffend ... und wenn man die jetzige Lage des TVBO betrachtet, dann ist der Kopf eigentlich das Land und seine höchsten Beamten. Sie haben die Fusionierung erzwungen – mit allem Vertrags- und Regelwerk ... und machen dies und einhergehend damit die Funktionäre jetzt wieder schlecht!!! Auch diesen Zuständigen gehöre mal der Kopf gewaschen ... oder dürfen die alles und haben auch nie Konsequenzen zu befürchten? Leider ist es (von wem auch immer) in der heutigen Zeit "nicht mehr drinn", einen Fehler zu gestehen. Diesen Fehler – Fehler sein lassen ... und dann neu anzufangen.

Bitte kann mir jemand erklären, wozu man die LBB- Aktien an den Tourismusverein Lienzer Dolomiten abgetreten hat. Welche Funktion hat der Tourismusverein Lienzer Dolomiten eigentlich?