Anzengruber wird Bürgermeister in Innsbruck

Unerwartet deutlich endete am Sonntag die Stichwahl um den Bürgermeistersessel in Innsbruck. Der von seiner Partei ausgeschlossene Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber setzte sich gegen Amtsinhaber Georg Willi klar mit 59,59 Prozent der Stimmen durch. Willi kam auf 40,41 Prozent und muss damit nach nur einer Amtszeit seinen Sessel räumen.

Das Ergebnis ist umso erstaunlicher, da sich Anzengruber erst im vergangenen Jahr dazu entschieden hatte, mit einer eigenen Liste zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Innsbruck anzutreten. Er hatte sich nach parteiinternem Kampf um das ÖVP-Spitzenamt gegen Florian Tursky zurückgezogen und trat dann doch mit einer neu gegründeten Liste an. Vor zwei Wochen erreichte Anzengruber entgegen der Erwartung zahlreicher Expert:innen die Stichwahl.

Vom deutlichen Ergebnis in der Finalrunde zeigte sich auch Politikwissenschaftlerin Lore Hayek überrascht: „Johannes Anzengruber hat seine Stimmen verdreifacht, das ist ein sehr deutliches Ergebnis", so die Politikwissenschaftlerin. Gründe konnte Hayek am Wahlabend nicht liefern.

Vor Anzengrubers gutem Ergebnis zog auch der amtierende Bürgermeister Georg Willi am Sonntag in einer ersten Stellungnahme den Hut. Er unterstrich aber gleichzeitig das Resultat der Gemeinderatswahl als klaren Auftrag an die Grünen, in der Landeshauptstadt mitzugestalten:

Dieses Ergebnis der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen macht eine Koalition zwischen Anzengrubers Liste JA -Jetzt Innsbruck, den Grünen und der SPÖ sehr wahrscheinlich. Eine bürgerliche Koalition samt FPÖ – an der SPÖ und den Grünen vorbei – ginge sich nur mit der Liste Fritz aus, die aber bereits vor zwei Wochen abwinkte. Somit dürfte in wenigen Wochen die „Caprese-Koalition“, wie sie von Georg Willi aufgrund der Parteifarben ausgerufen wurde, ihre Arbeit aufnehmen. Sie hätte 22 von 40 Mandaten im Gemeinderat.

Johannes Anzengruber betont allerdings immer wieder, dass er mit allen Parteien sprechen werde und bekräftigte das auch am Sonntag nach der Veröffentlichung des Wahlergebnisses:

Spannend wird es in Innsbruck in den nächsten Tagen dennoch werden. Denn das Proporz-System sieht auch vor, dass neben der Liste von Anzengruber, der SPÖ und den Grünen auch die FPÖ und das „Neue Innsbruck“ rund um Florian Tursky in den Stadtsenat einziehen werden und mit Ressortverantwortung ausgestattet werden können. Die Betonung liegt auf können.

Eine Resortverantwortung von Florian Tursky ist nicht ausgeschlossen, aber die Grünen und die SPÖ schließen diese Rolle für die FPÖ kategorisch aus. Es wäre wohl auch für den neuen Bürgermeister Anzengruber keine zwingende Bedingung. Dass Mariella Lutz, die Zweite auf Anzengrubers Liste, mit Markus Lassenberger von der FPÖ liiert ist, dürfte aber noch interne Gespräche notwendig machen.

Auf ein erstes Leuchtturmprojekt seiner Periode wollte sich Anzengruber nicht festlegen. Es gäbe viele Projekte, die es anzugehen gelte, wichtig sei es nun, mit der Vergangenheit abzuschließen. Nicht abgeschlossen ist die politische Zukunft von Georg Willi. Er will aufgrund des Gemeinderatsergebnisses, das die Grünen als stärkste Fraktion in Innsbruck bestätigte, auch in Zukunft die Politik als amtsführendes Stadtsenatsmitglied mitgestalten.

Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag bei 51,46 Prozent und ging damit gegenüber dem ersten Durchgang am 14. April stark zurück (60,5 Prozent). Sie lag aber immer noch höher als bei der Stichwahl 2018, als nur 43,74 Prozent der Stimmberechtigten zu den Urnen schritten.