Lienz: Aufhebung der Stichwahl fix

VfGH hat entschieden. Bürgermeister wird neu gewählt.

Hannes Hibler (ÖVP) muss sich dem mittlerweile 3. direkten Duell mit Elisabeth Blanik (SPÖ) stellen. Die Lienzer werden erneut zur Wahlurne gerufen, um ihr Stadtoberhaupt zu küren.

Wie die TT in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, wird der Verfassungsgerichtshof sein Urteil schon in den kommenden Tagen öffentlich machen.

Sowohl das Ergebnis der Gemeinderatswahl von Mitte März 2010 als auch jenes der ein halbes Monat später erfolgten Bürgermeister-Stichwahl waren angefochten worden – ersteres vom BZÖ, die Kür des Bürgermeisters von der SPÖ.

Dass es in der Demokratie auf jede Stimme ankommt, zeigte das ultraknappe Ergebnis der letzten Bürgermeister-Stichwahl: In einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen unterlag Elisabeth Blanik im Frühjahr des heurigen Jahres mit 3207 Wählerstimmen nur um Haaresbreite – um 14 Stimmen – dem amtierenden Bürgermeister. Dieser hatte bei der Wahl vor sechs Jahren mit zusätzlichen 700 Stimmen noch wesentlich deutlicher die Nase vorn gehabt. Heuer war es hingegen denkbar eng. Dennoch war es Hannes Hibler geglückt, genügend Wähler zu mobilisieren, um den Bürgermeistersessel zu verteidigen.

Doch warum wird die Stichwahl gekippt?

Bei der Möglichkeit, Wahlkarten auch via Telefon ordern zu können, war es vorgekommen, dass eine Person diese für Verwandte und Bekannte angefordert und geholt hat. Auf diese Weise sollen im Lienzer Meldeamt insgesamt 43 Wahlkarten ausgehändigt worden sein. Und genau dies könnte, begründet der Verfassungsgerichtshof, eine entscheidende Auswirkung auf den Ausgang der Wahl mit ohnehin nur geringem Stimmen-Plus für Hibler gehabt haben. Dem Einspruch der SPÖ wurde nun laut Bericht der TT stattgegeben.

Die mittlerweile dritte Stichwahl zwischen Hibler und Blanik dürfte bereits in zwei bis drei Monaten stattfinden, einem erneuten Wahlkrimi steht nichts im Wege.

Der vom BZÖ eingebrachte Einspruch gegen die Gemeinderatswahlen soll übrigens von den Höchstrichtern abgewiesen worden sein.

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2 Postings bisher
Behu vor 7 Jahren

Hibler wird bei der Wahl wohl die Quittung kassieren allerdings stellt sich mir die Frage welchen Sinn diese Stichwahl hat. Blanik sind die Hände gebunden.

Postler vor 7 Jahren

Müssen jetzt alle Wahlen in Österreich wiederholt werden, wenn es möglich war, telefonsich die Wahlkarten zu beantragen?????? Wen es interessiert, kann im Internet herausfinden, wo dies überall möglich war.

Dass es in der Demokratie auf jede Stimme ankommt, scheint jedoch für die SPÖ (Blanik) nur von Wichtigkeit zu sein scheint, wenn dadurch Ihre Interessen gewahrt sind - siehe Volksbefragung M99!!!!!