Hibler sieht „Falle“ und informiert Staatsanwalt

Chronik eines Wahlkarten-Krimis in der Dolomitenstadt.

Das Tempo, mit dem sich der Lienzer Bürgermeister Hannes Hibler (ÖVP) und Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik (SPÖ) derzeit in der Causa Stichwahl-Anfechtung einen Schlagabtausch liefern, kann nur noch von Echtzeitmedien wie Dolomitenstadt.at nachvollzogen werden.

Runde 1: Am Sonntag, 10. Oktober, sickert durch, dass der VfGH die Stichwahl um das Lienzer Bürgermeisteramt in Folge einer Klage der SPÖ in Lienz wiederholen lässt, weil Wahlkarten ohne ausreichende Kontrolle ausgegeben wurden und damit eine Möglichkeit bestand, die Wahl zu manipulieren. Bei nur 14 Stimmen Unterschied ein Grund zur Neuwahl.

Runde 2: Am Montag, 11. Oktober, ruft Bürgermeister Hibler in der Früh die Medien in die Liebburg und präsentiert Dokumente die belegen, dass Verwandte der Vizebürgermeisterin und eine SP-Gemeinderatsmandatarin selbst unter den beklagten Umständen Wahlkarten beantragt und bekommen hätten.

Runde 3: Heute Dienstag, 12. Oktober, erklärt Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik am Vormittag in einer schriftlichen Stellungnahme, nach Indizien für Unregelmäßigkeiten bei vorausgegangenen Urnengängen sei bei der Stichwahl „die Falle zugeschnappt“.

Runde 4: Bürgermeister Hibler kontert wenige Stunden später mit einer Sachverhaltsdarstellung an den Korruptionsstaatsanwalt. In einer Aussendung äußert sich Hibler entsetzt darüber, „dass die SPÖ einen demokratiepolitisch so wichtigen Akt wie eine Bürgermeister-Stichwahl dazu nützt um ‘Fallen zu bauen‘“.

Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik und der SP-Mandatar Gerwald Lentner seien auf die Verfassung angelobt und Mitglieder der Wahlbehörde, hätten also einen formalen Fehler bei der Kartenausgabe melden müssen, statt ihn „eiskalt“ zu nutzen, um im Falle eines knappen Wahlausganges eine erfolgreiche Anfechtung zu provozieren.“ Hibler: „In den Sitzungen der Gemeindewahlbehörde  haben die Vertreter der SPÖ offenbar bewusst verschwiegen, dass ihnen Unkorrektheiten bei der Anforderung von Wahlkarten aufgefallen sind. Aber  als Mitglied einer Wahlbehörde  ist es nicht ihre Privat- oder Parteisache aufgefallene Unkorrektheiten unter den Tisch fallen zu lassen, um ‚Fallen zu bauen‘, sondern wären sie von Amtswegen verpflichtet gewesen, dies auch mitzuteilen.“

Die nächste Runde in diesem politischen Zweikampf lässt sicher nicht lange auf sich warten.

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