Lienzer Rekordbudget einstimmig verabschiedet

Im Gemeinderat der Dolomitenstadt ging es weihnachtlich zu.

Adventstimmung nicht nur vor dem Lienzer Rathaus. Auch im Gemeinderat herrschte Weihnachtsfrieden. Foto: Expa/Gruber

Eine souveräne Bürgermeisterin Elisabeth Blanik präsentierte am 18. Dezember 2012 dem Lienzer Gemeinderat einen Rekordhaushalt für das Jahr 2013. Rund 40 Mio Euro Budgetvolumen gab es noch nie in der Dolomitenstadt. Exakt 32.533.100 Euro im ordentlichen und 7.550.200 Euro im außerordentlichen Haushalt handelten die 21 Gemeinderatsmitglieder in seltener Eintracht ab. In den kommenden Tagen und Wochen wird dolomitenstadt.at einzelne Bereiche dieses Budgets näher beleuchten.

Der vorweihnachtliche Frieden quer durch die Fraktionen beruhte auf unterschiedlichen Voraussetzungen. Zum einen geben die Zahlen Anlass zu verhaltenem Optimismus, zum anderen waren alle Fraktionen in die Budgeterstellung eingebunden. Langzeit-Gemeinderat Uwe Ladstätter blickte zurück: „Ich bin seit 22 Jahren dabei. So ein sachliches Klima bei der Budgeterstellung gab es schon lange nicht mehr.“ Finanztechnischer Vater des Budgets ist Peter Blasisker, Finanzkämmerer der Stadt, dem Bürgermeisterin Blanik ein Loblied sang: „Er ist eine unglaubliche Stütze für diese Stadt und ein Vordenker in allen Bereichen.“

Als VP-Gemeinderat Stephan Tagger einwarf, dass bei aller Freude über einen ausgeglichenen Haushalt doch zu bedenken sei, dass die anstehenden Großprojekte wie Dolomitenbad oder Nordschule auch 2013 weiter aufgeschoben würden, seufzte die Bürgermeisterin: „Jetzt war es gerade so weihnachtlich.“

Diskutiert wurde dennoch kaum, alle neun Bereiche des ordentlichen Haushalts und sämtliche Projekte des außerordentlichen Haushalts wurden einstimmig durchgewunken. Der Schuldenstand der Gemeinde Lienz soll im kommenden Jahr von rund 8,5 Mio Euro auf 8 Mio Euro abgebaut werden.

Bei einem Nettoaufwand für den Schuldendienst von rund 1,18 Mio Euro beträgt der prognostizierte Verschuldungsgrad 44,89%. Die Prozentzahl ergibt sich aus dem Verhältnis des jährlichen Schuldendienstes (Zinsen und Tilgung) zum Bruttoüberschuss der laufenden Gebarung.

Neben mehr als sieben Millionen an eigenen Steuereinnahmen und knapp elf Millionen Euro an „Ertragsanteilen“ aus Bundesabgaben lukriert Lienz rund 3,7 Mio an Gebühren. Der Gemeinderat beschloss zudem die Auflösung von Rücklagen in Millionenhöhe. Mehr als 7,7 Millionen Euro hat die Stadt auf der hohen Kante, teilweise zweckgebunden für bestimmte Erneuerungsvorhaben. 1,2 Millionen kommen 2013 noch dazu, allerdings werden von diesem Konto auch 6,3 Millionen abgebucht.

Nicht um Löcher zu stopfen, wie die Bürgermeisterin betonte: „Wir kaufen damit unter anderem Grundstücke und ersparen uns teure Darlehen.“ Es gebe keine Risikogeschäfte der Stadt, versicherte Blanik, alles liege zwar schwach verzinst aber bombensicher auf Sparbüchern. Auch deshalb sei die Investition in Grundstücke für den Wohnbau sinnvoll.

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