Liste Fritz schließt Koalition mit der ÖVP aus

Da ein Zusammenarbeiten mit der ÖVP nicht möglich sei, will man mit anderen koalieren.

Im Rahmen ihrer Wahlkampftour durch Osttirol machten die Vertreter der „Liste Fritz“ am Donnerstag, 11. April, auch am Johannesplatz in Lienz Station. Und dabei machten sie eines deutlich: Einen Koalitions-Pakt mit der ÖVP wird es nach der Wahl auf keinen Fall geben. „In der ÖVP herrscht nach 70 Regierungsjahren einfach Stillstand“, kritisiert der Osttiroler Bezirksspitzenkandidat Markus Sint aus Kartitsch. „Der ÖVP geht es nicht mehr um die Bürger, sondern nur noch um Machterhalt.“ Allen anderen Parteien stehe man aber aufgeschlossen gegenüber.

Zudem sei es an der Zeit, die Bürgermeister aus der Umklammerung der ÖVP zu befreien. „Durch die angespannte Finanzlage der Gemeinden und die ständig steigenden Belastungen, sind die Bürgermeister geradezu gezwungen, sich den Forderungen der Regierung zu unterwerfen“, so Sint. Andernfalls erhalte man vom Land kein Geld.

Anhand einer Skizze erklärten Bezirksspitzenkandidat Markus Sint, Andrea Haselwanter-Schneider und Andreas Brugger (v.l.), wie viele verschuldete Gemeinden es in Osttirol gibt.

Und das, obwohl die Bedarfszuweisungen, die vom Bund kommen und vom Land nur verteilt werden, allen Gemeinden zustehen. „Um gegen diese Günstlingswirtschaft vorzugehen, treten wir für klare und nachvollziehbare Kriterien ein, die darüber Aufschluss geben, wonach Bedarfszuweisungen verteilt werden“, fordert Sint.

Weiters sollen die Höhe und der Zweck der Bedarfszuweisungen auf der Internetseite des Landes offenlegt werden. „In Oberösterreich wird dies seit zehn Jahren erfolgreich praktiziert und beweist, dass es machbar ist“, ist Sint überzeugt.

Transparenz fordern die Mitglieder der „Liste Fritz“ auch bei der Finanzlage der Osttiroler Gemeinden. Mehr als 60 % der Osttiroler leben in einer Gemeinde, die stark oder voll verschuldet ist. „Das sind 23 von 33 Osttiroler Gemeinden“, wettert Sint. Neun Gemeinden seien sogar zu 100 % verschuldet. „Dabei sind die ausgelagerten Schulden in dieser Erhebung gar nicht angeführt“, so Sint, der in diesem Zusammenhang die Matreier Gemeindeführung in die Pflicht nimmt. „Nach dem Motto `Matrei ist ein Königreich, und rundherum ist Österreich' wird man auch in der Tauerngemeinde nicht ewig verfahren können“, ist Sint überzeugt.

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1 Posting bisher
senf vor 5 Jahren

Die Liste Fritz hat ihr Wahlprogramm in Osttirol kundgegeben. In Sillian wurden die Veranstaltung am Ortsplatz von Gemeindearbeitern gestört. Just zur genehmigten Veranstaltungszeit rasselten die Motorsägen am Ortsplatz und der BM gibt zur Antwort "er hätte keinen Einfluss, die Arbeitseinteilung für den Frühjarsputz obliege den Leuten des Gemeindebauhofs" (ORF-Tirolbild) Egal, wie man zur Liste steht. Ich finde es eine Frechheit, wie man in Osttirol mit Leuten umgeht. Ein eigenartiges Demokratieverständnis, das die Hilflosigkeit ÖVP-Bezirksparteileiters zeigt. Bin gespannt, wie man die nächsten Kundgebungen vermiest. Vielleicht beordert man man eine Feuerwehrübung, oder organisert ein Mofarennen? Osttiroler Touristiker wollte den Bezirk ja als "Lebendes Urtirol" bewerben. Langsam glaube ich auch daran.