Bauernbund diskutierte Almen und Agrarfrage

120 Funktionäre trafen sich bei Herbstkonferenz in Lienz.

120 Funktionäre besuchten am 20. November die Bauernbund-Herbstkonferenz in Lienz. Heißeste Themen waren natürlich das VfGh-Erkenntnis zum Überling bei Gemeindegutsagrargemeinschaften und die Frage der Almflächenfeststellungen. Die Bauern werden mit Strafbescheiden konfrontiert. Bauernbundobmann LH-Stv. Josef Geisler und Kammerpräsident Josef Hechenberger versuchten die nächsten Schritte zu erklären.

„Das Jahr 2013 war durchwachsen. Die Erfolge bei den Wahlen für den Bauernbund – besonders in Osttirol – werden durch verschiedene Themen überschattet“, sagte LH-Stellvertreter und Bauernbundobmann Josef Geisler.  Experten würden derzeit die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zum Überling bei den Gemeindegutsagrargemeinschaften analysieren. „Dieses Erkenntnis bedeutet eine neue Welt für uns. Wir müssen höchstrichterliche Entscheidungen akzeptieren. Wie das in der Praxis aussehen wird, kann ich noch nicht sagen“, so Geisler.

Aus dem so genannten Holzüberling hätten die Agrargemeinschaften bisher anfallende Aufwendungen gedeckt. Das aktuelle Erkenntnis spreche nun diesen Überling zur Gänze den Gemeinden zu und lasse bei den Agrargemeinschaftstmitgliedern nur mehr eine Holznutzung im Rahmen des „Haus- und Gutsbedarfs“. Geisler: „Die Frage ist, wie die Gemeinden damit umgehen und wie etwa bisher erbrachte Leistungen der bäuerlichen Nutzungsgemeinschaften in Zukunft erledigt werden. Denn die Gemeinden erwarten in Zukunft viele Pflichten.“

Sie stellten sich der Diskussion in Lienz (von links): Bauernbunddirektor Peter Raggl, Bezirksbauernobmann LAbg. Martin Mayerl, Bauernbundobmann LH-Stv. Josef Geisler, LAbg. Hermann Kuenz und der Präsident der Landwirtschaftskammer Tirol, Josef Hechenberger.
Sie stellten sich der Diskussion in Lienz (von links): Bauernbunddirektor Peter Raggl, Bezirksbauernobmann LAbg. Martin Mayerl, Bauernbundobmann LH-Stv. Josef Geisler, LAbg. Hermann Kuenz und der Präsident der Landwirtschaftskammer Tirol, Josef Hechenberger.

Die Unsicherheit in dieser Frage war auch in der folgenden Diskussion spürbar. „Ich empfehle jetzt, wirtschaftliche Tätigkeiten herunter zu fahren, bis in allen Fragen Klarheit herrscht“, erklärte der Dölsacher Landtagsabgeordnete Hermann Kuenz.

Thema waren auch die Almflächen-Berechnung und die entsprechenden Nachzahlungsbescheide der AMA, die derzeit vielen Almbauern zugestellt werden. Martin Mayerl, ebenfalls Dölsacher und Landtagsabgeordneter, sieht hier die Regierung in der Pflicht: „Die Koalitionsverhandlungen können hier eine Chance bieten. Für die Bauern ist die Situation nicht verständlich.“ Der Bauernbund empfiehlt seinen Mitgliedern, unbedingt gegen die Bescheide zu berufen und bietet auch Beratung und Unterstützung an.

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3 Postings bisher
domici vor 4 Jahren

warn schon andere zeiten als der wallnöfer eduard noch da stand. da ging das spiel schon leichter.

fb vor 4 Jahren

Wer immer sich darüber aufregt, dass auf die Bauern, Agrarier "hingehaut" wird möge sich auch die Aussagen dieser zu Herzen nehmen. Wie man in den Wald ninausruft, so kommt's eben zurück!

nanny vor 4 Jahren

Wer für die fehlerhafte Almflächen-Berechnung verantwortlich ist, das ist sicher diskussionswürdig.

Nicht gefällt mir aber die leise Drohung Richtung Gemeinden, dass jetzt, wo Gemeinden Nutzungsrechte zugesprochen wurden, sie im Gegenzug für verschiedene Spesen herangezogen werden sollen. Immerhin wären ihnen diese Nutzungsrechte (Überlinge) schon länger zugestanden. Und die Flächen bleiben ja anscheinend im Eigentum der Agrargemeinden, es geht nur um Überlinge. In meinen Augen hat der Eigentümer allfällige sonstige Kosten auch zu tragen, sorry. Schließlich nutzen die Mitglieder der Agrargemeinschaften auch die Leistungen der Gemeinden. Und da die Landwirtschaft ja sonst steuerlich sehr begünstigt ist, bei den Förderungen nicht schmal bedacht wird , kann sie diesen abzulieferenden Überling als ihren Beitrag für die nötigen allgemeinen Infrastrukturen doch verkraften.