SJ zückt zum 1. Mai „Rote Karte für SPÖ“

„Junge Generation“ in Osttirol teilt die Kritik, aber nicht die Konsequenzen.

Bewusst am 1. Mai fordert die Sozialistische Jugend in einem Offenen Brief an die Medien den Austritt der SPÖ aus der Regierung. Für die junge Vorfeldorganisation der Sozialdemokraten ist spätestens seit der Budgetrede des schwarzen Finanzministers klar, „die Regierung Faymann II will eine radikale Kürzungs- und Privatisierungspolitik durchziehen – die wenigen sozialdemokratischen Punkte des Regierungsprogrammes werden unter der Devise des Nulldefizits zu Grabe getragen.“ Also fordert die Sozialistische Jugend: „Rote Karte für die SPÖ – raus aus der Koalition. Jetzt.“

„Tausche Zukunft gegen Hypo“ nach diesem Motto hätten Kanzler Werner Faymann und die Regierung alle Investitionen gestrichen, „die Österreich und die Menschen die hier leben weiter bringen und ihnen eine Perspektive bieten. Das ist keine Sozialdemokratie, sondern wirtschaftlicher Protektionismus. Es stellt sich also die Frage: Was hat eine SPÖ in einer Regierungskonstellation verloren, in der ihre sozialdemokratische Politik nicht annähernd durchgesetzt wird?“.

Ortsgruppe Lienz der Jungen Generation der SPÖ: Patrick Reinisch, Christina Winkler, Armin Vorincsics, Christina Gruber und Christopher Handl. Foto: Mario Schwaiger
Ortsgruppe Lienz der Jungen Generation der SPÖ: Patrick Reinisch, Christina Winkler, Armin Vorincsics, Christina Gruber und Christopher Handl. Foto: Mario Schwaiger

Christopher Handl, Vorsitzender der „Jungen Generation“ der SPÖ in Osttirol sieht das anders: „Auch wenn  die SJ im Bezug auf Wahlversprechen der SPÖ teilweise Recht hat, spricht sich die JG-Tirol und damit auch die JG-Osttirol für den Verbleib in der großen Koalition aus. Eine Koalition bedeutet nicht nur, eigene Forderungen durchzuboxen, sondern gemeinsam Lösungsvorschläge für Probleme zu erarbeiten und Kompromisse zu finden.“

Dennoch sei es wünschenswert, dass die Bundes-SPÖ nach Abschluss der Budgetverhandlungen wieder sozialdemokratische Themen in der Koalition vorantreibe und umsetze, erklärt der Jungpolitiker, der erst vor zwei Monaten die erste Ortsgruppe der Jungen Generation in Osttirol präsentierte.

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2 Postings bisher
Armin Vogrincsics vor 4 Jahren

Sehr geehrter Churchill, leider habe ich erst jetzt Ihr Kommentar gesehen. Wir von der Jungen Generation Osttirol plappern sicher nicht der SJ-Vorsitzenden Julia Herr nach. Die Junge Generation und die SJ sind zwar beide in der SPÖ beheimatet jedoch agieren wir unabhängig von einander. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass wir uns für den verbleib in der GROKO aussprechen siehe Text: "Christopher Handl, Vorsitzender der “Jungen Generation” der SPÖ in Osttirol sieht das anders: “Auch wenn die SJ im Bezug auf Wahlversprechen der SPÖ teilweise Recht hat, spricht sich die JG-Tirol und damit auch die JG-Osttirol für den Verbleib in der großen Koalition aus. Eine Koalition bedeutet nicht nur, eigene Forderungen durchzuboxen, sondern gemeinsam Lösungsvorschläge für Probleme zu erarbeiten und Kompromisse zu finden.”

Dennoch sei es wünschenswert, dass die Bundes-SPÖ nach Abschluss der Budgetverhandlungen wieder sozialdemokratische Themen in der Koalition vorantreibe und umsetze, erklärt der Jungpolitiker, der erst vor zwei Monaten die erste Ortsgruppe der Jungen Generation in Osttirol präsentierte." Unsere Aussage hier bezieht sich auf nicht eingehaltenen sozialdemokratische Versprechen, jedoch wie oben erwähnt, wäre ja noch Zeit daran zu arbeiten. Mit freundlichen Grüßen Armin Vogrincsics Junge Generation Osttirol

Churchill vor 4 Jahren

Eine Aufkündigung der GroKo löst das Hypo-Debakel nicht in Luft auf. Der Sparzwang bleibt. Ebenso würden die Koalitionsparteien dabei wohl Stimmen einbüßen und auch wenn die Prozentwerte nur stagnieren, wäre die ÖVP weiterhin der einzige mögliche Koalitionspartner für die SPÖ.

Desweiteren: Ein Zahlungsausfall würde das Rating Österreichs verschlechtern, die Zinsen erhöhen und damit die Staatsschuld weiter in die Höhe treiben.

Schließlich bleibt nur die Frage offen, ob diese Aussagen auf dem eigenen Mist gewachsen sind oder ob man nur die Aussendung der SJ-Vorsitzenden Julia Herr nachplappert. Beide Varianten sind mMn bedenklich.