„Es ist ein schlecht vorbereitetes Politschauspiel“

SP-Abgeordnete Elisabeth Blanik zum Thema Natura 2000 in Osttirol.

Am Rande ihres turnusmäßigen Pressegespräches nach dem Stadtrat nahm die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik auch zur aktuellen Diskussion über Natura 2000 Stellung – in ihrer Funktion als Landtagsabgeordnete, wie sie eigens betonte: „Mit einer guten Vorbereitung hätte man sich dieses Politschauspiel sparen können“, erklärt die SP-Politikerin und bekundet Verständnis für die VP-Bürgermeisterkollegen aus den anderen Iselgemeinden: „In diesem vom Land gesteuerten Prozess wurden die Gemeinden zwar mit Natura 2000 konfrontiert, aber nicht mit flankierenden Entwicklungsszenarien“.

Elisabeth Blanik am Fluss, auf diesem Tschurtschenthaler-Bild ist es die Drau. Die Lienzer Bürgermeisterin hat Verständnis für ihre Kollegen an der Isel.
Elisabeth Blanik am Fluss, auf diesem Tschurtschenthaler-Bild ist es die Drau. Die Lienzer Bürgermeisterin hat Verständnis für ihre Kollegen an der Isel.

Blanik hinterfragt grundsätzlich die immer wieder eingeforderte Bürgerbeteiligung. „Wir wissen schon sehr lange, dass Natura 2000 kommt. Als Politikerin fühle ich mich außer Stande, über einen Abgrenzungsvorschlag zu urteilen. Was hat das mit Bürgerbeteiligung zu tun? Es geht um bestehende Gesetze und deren Umsetzung. Das entscheiden Fachleute.“

Die Politik sei allerdings gefordert bei der Gestaltung des Lebens mit Natura 2000: „Das ist unser Geschäft. Wir müssen Perspektiven erarbeiten. Betriebsansiedlungen werden tatsächlich immer schwieriger. Ich kann die Sorge nachvollziehen. Und da hätte man im Vorfeld ansetzen müssen. Ich kann nicht einfach einem Tal sagen, so, ihr habt jetzt Natura 2000. Man muss doch zugleich einen Vorschlag unterbreiten, was daraus entwickelt werden kann.“

Wie viele Beobachter und auch die Medien sieht die Lienzer Bürgermeisterin ein Informationsdefizit: „Das Land ist offensichtlich nicht in der Lage, sich in diese Gespräche konstruktiv einzuklinken. Da stellt man doch nicht einfach die Umweltlandesrätin in die Mitte“, ätzt Blanik mit Blick auf die mehrfach kritisierte „Moderatorenrolle“ von Ingrid Felipe beim Runden Tisch in Kals. „Was die Bürgermeister jetzt machen ist ein Akt der Hilflosigkeit. Sie brauchen Informationen und die können sie sich nicht einfach aus dem Internet googeln“, meint die Lienzer Bürgermeisterin.

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14 Postings bisher
le corbusier vor 3 Jahren

irgendwie riechen die postings von ferdi immer nach fackeln und mistgabeln

Ferdi vor 3 Jahren

@senf:welche projekte wurden durch den nationalpark und die vorschriften teurer , welche abhängigkeiten hat der nationalpark geschaffen, wie wurde förderungen vergeben-die vergabekriterien waren nicht für alle transparent, wie wurde das natura 2000 gebiet in der region eingerichtet? wie wurden posten im np besetzt? nur ein paar fragen zu denen jeder selber antworten finden kann, wenn er sich in der region umhört, wie sucht die np verwaltung gespräche mit den bgm z.b. auch beim thema natura 2000 erklärung des gesamten np gebietes.. da braucht kein bürgermeister an der beschädigung des bildes des np arbeiten, dass wurde schon vom np selber gemacht. bei uns in osttirol steht der naturschutz im nationalpark an erster stelle, nicht der erhalt der kulturlanschaft der von der bevölkerung mit seinem artenreichtum und der vielfalt geschaffen wurde mit allen facetten, auch mit denen, dass sich eine kulturlandschaft weiter entwickeln dürfen muss. wie viel touristen kommen gezielt wegen dem np zu uns? wie waren die tourismuszahlen in den 70 er und 80 er jahren und das ganz ohne np. und zur anmerkung wegen der felbertauernstrasse, wer hätte das geld für einen tunnel augfgebracht, sie? ich bin froh dass es eine felberstrasse gibt und sehe diese nicht als landschaftsverschandelung sondern als notwendige infrastruktur. ich denke, wenn sie so gegen diese strasse sind, dass sie diese nie benützen werden. betreffend förderungen sollte man einmal die leute fragen, ob die leute nur alle subventionsempfänger sein wollen, was ist, wenn es keine förderungen mehr gibt. in welche abhängigkeiten begibt man sich durch förderungen? und man muss wissen, das förderungen jederzeit eingestellt werden können. was geschicht mit einer region, die sich als förderungsempfänger region positioniert dann nichts mehr bekommt? mir wäre lieber in einer region zu leben, die keine förderungen mehr braucht, weil dann weiß ich, dass wir es wirtschaftlich geschaft haben unsere region selbst zu erhalten. das sollte unser ziel sein und nicht als super geförderte region und damit als armenhaus da zu stehen.

senf vor 3 Jahren

Ferdi@: "vergleicht man die akzeptanz des np in salzburg mit jener in osttirol muss man sich fragen, woran das liegt. vielleicht an den akteuren in den np", so dein posting. vielleicht läßt sich die gute akzeptanz in sbg (übrigens auch in kärnten) damit begründen, weil dort die politik und die bevölkerung eine positive einstellung und visionen hat und dadurch auch der tourismus aufblüht. . solange uns und unseren nachwuchs von allemöglichen funktonären und ortskaisern eingeredet wird, dass der nationalpark nichts bringt und nur schadet, so lange wird auch nichts besser. und wer das auch noch den gästen vermittelt, richtet eigentlich großen schaden an. bestimmte Personen in der iselregion verstehen es halt, abhängigkeiten zu schaffen, um wählerpotenzial zu halten, anstatt vorbildwirkung zu leben und eine positive einstellung zu erzeugen. . vielleicht sollte man sich einmal gedanken machen, was in der region passiert wäre, wenn es den nationalpark nicht gäbe, denn über diesen sind in den vergangenen jahren zig millionen in die touristische infrastruktur und in touristischen dienstleistungen geflossen, die heute so begehrt sind. im gegenzug stellt sich die frage, welches realistische und wichtiges projekt für die region der nationalpark verhindert hat. ein zwei platzkonzerte machen noch lange keinen tourismus, finde ich! . hätte die natura 2000 these von köll hinsichtlich dem verbot der felbertauern-ersatzstraße richtigkeit, dann wär sogar etwas gutes daran: man hätte statt der landschaftsverschandelung im tauerntal die tunellvariante umsetzen müssen - dann allerdings ohne den teuren verkauf von gemeindegründen entlang der jetzigen trasse. das mag aber auch den öffentlich kolportierten verdienst des matreier bürgermeisters um die "schnelle lösung der ersatzstraße" begründen. sonderbare entscheidungsabläufe unter "zeitdruck", nicht? . ich bin nicht bedingungsloser verfechter von natura 2000 entlang der isel. entscheidungsaufgaben nach brüssel zu übertragen ist eine sache, in hinkunft geldmittel aus der EU zu lukrieren ist allerdings eine andere. vorerst ist die osterweiterung zu finanzieren und österreich wird nach der bereits abgelaufenen übergangsphase (10 jahre) schon trifftige argumente liefern müssen, um zu geld aus den EU-töpfen zu kommen. natura 2000 wäre so ein argument. die bloße blärrerei und ausflüge nach brüssel unserer lokalpolitiker reicht im EU-parlament sicher nicht mehr aus, das förderfüllhorn für die "ach so arme region osttirol" zu leeren. . ich denke auch, dass es endlich an der zeit ist mit überteuerten prestigeprojekten in den gemeinden aufzuhören. keine familie kann es sich leisten, mit bedarfszuweisungen zu spekulieren und damit ins blaue zu finanzieren. mich wundert es auch, dass von den 2.800 gemeinden in österreich rund 3/4 ohne wasserkraftwerke ihren aufgaben nachkommen können und großteils finanziell gut dastehen (siehe bericht stat. za) aber "gesund haushalten" ist halt nicht jeden gegeben, wie man sieht. . übrigens: wie wäre es, wenn einige bürgermeister auf ihre hoch dotierten "nebentätigkeiten" als geschäftsführer in abwasserverbänden, liftunternehmen oder aufsichtsratssitze in banken und körperschaften u. a. aus solidarischen gründen verzichten und damit der abwanderung "osttiroler geistig hochwertigen potentials" entgegenwirken würden? oder wie wäre es mit gemeindezusammenlegungen um verwaltungsstrukturen zu vereinfachen?

bentham vor 3 Jahren

vorerst zu meinem Namen -->"bentham" Bentham Jeremy war unter anderen Philosoph (1748 - 1832). Aussage von ihm und deshalb der Name: "es gibt nur zwei Beweggründe für menschliches Handeln: die Vermeidung von Schmerz und das Streben nach Lust. Jeder einzelne sollte glücklich gemacht werden. Daher wäre es doch nur gerecht, wenn alle sozialen und politischen Entscheidungen nach dem Prinzip “das größte Glück für die größte Zahl von Menschen” getroffen werden" - das wär schön - einfach deshalb der Name!

Aussagen Fr. LA Planik: zu 100% RICHTIG - die Frau ist nicht OHNE! - aufpassn!!!!

schlecht vorbereitetes Politschauspiel: " ich hoffe nicht, dass sie wissen was sie tun!" - war mal eine Aussage von meinem Chef - passt hier aber sehr gut für manche Akteure.

Sorge der BGM: BERECHTIGT!!!!! - wird hier Osttirol wieder einmal für ein anderes Ziel/anderen Zweck politisch geopfert?????????? - oder einfach nur unüberlegt - weil ma zu long geortet hom!

BÜRGERBETEILIGUNG / BREITE DISKUSSION: äh wos? wo woar de? woar i im koma? hob de Dischkussion leida komplett vasuaumb!! - kenn ma nit no amol dischkutiern?

Revital antwortet auf die Attacke von Köll & Co.: "Unter den 42 Revital-Mitarbeitern haben 29 (13 Frauen/16 Männer) einen Universitätsabschluss. Vermutlich kann kein anderes Osttiroler Unternehmen auf eine ähnliche Akademikerquote verweisen" - WIRKLICH, eine tolle Sache!!!! ABER - Gott sei Dank gibt es in Osttirol viele super Unternehmen, die gut ausgebildeten FACHARBEITERN sehr gute Arbeitsplätze bieten - HÖCHSTEN DANK auch an DIESE!!!!! (Karriere mit Lehre).

NGOs und, ich glaube sie nennen sich NaturRETTER (Netzwerk Wasser in Osttirol / Isel-Gitschn): Glauben das Wissen für sich alleine gepachtet zu haben - Diskussion steht bei ihnen auch nicht gerade hoch im Kurs (haben wahrscheinlich keine Kinder, die nach dem Studium auch gerne wieder in Osttirol leben möchte) - fällt mir nur so ein wegen den kürzlich veröffentlichte Studien, wo Osttirol hinsichtlich Entwicklung nicht so doll abschneidet - "oba, de kemmen sicha hoam af ualaub"

es gab zu dem Thema no viel - oba de weat zu long - nochan liests koan mea!

oans no zum ferdi - PASST!

Ferdi vor 3 Jahren

Sorry hahne hat recht ich meinte renaturierung. Vielleicht will das das land. Von platter hoert man dazu gar nichts.

G_J_Hahne vor 3 Jahren

Zitat Blanik: “Wir wissen schon sehr lange, dass Natura 2000 kommt. Als Politikerin fühle ich mich außer Stande, über einen Abgrenzungsvorschlag zu urteilen. Was hat das mit Bürgerbeteiligung zu tun? Es geht um bestehende Gesetze und deren Umsetzung. Das entscheiden Fachleute.”

Was machen die Bürgermeister seit Jahr und Tag? Sie beschäftigen sich mit der Wasserkraft und lehnen Natura 2000 ab. Keine Diskussion pro und contra Natura 2000, nur ein contra Natura 2000. Wo gestaltet man Zukunft? Soll das Ausleiten der Bäche und Gletscherflüsse etwa Zukunft sein?

Siehe Zitat Blanik, warum sollte man da Verständnis für die Bürgermeister haben?

@Ferdi Das ist wahr, die von einigen propagierte Wasserkraft würde das Iseltal in einen Denaturierungsraum wandeln! Das kann das Land nicht wollen! Damit ist dem Tourismus und der Jugend eher nicht geholfen.

Ferdi vor 3 Jahren

@iseline: leben wir in der gleichen welt? zügelloser ausbau der wasserkraft, wo? große projekt in unserer umgebung wurden in den letzten paar jahren in kaprun, in der fragant und in vorarlberg sowie südtirol umgesetzt, in tirol kenn ich in den letzten jahren kein großes projekt das umgesetzt wurde. betreffend der umsetzung der natura 2000 können sich die iseltaler nur wehren, weil ihnen wurde schon ein natura 2000 gebiet verordnet ohne das die leute mitsprechen konnten. dafür kann man sich bei der np verwaltung und dem amt der tiroler lreg bedanken. deshalb traut man den leuten nicht mehr, weil schon einmal ein gravierender eingriff erfolgt ist und keiner eingebunden wurde. vergleicht man die akzeptanz des np in salzburg mit jener in osttirol muss man sich fragen, woran das liegt. vielleicht an den akteuren in den np verwaltungen. durch den np wurde eine positive touristische entwicklung prophezeit, diese hat sich nicht eingestellt. eine ein wenig positive entwicklung ist erst durch die schigebietserweiterungen erfolgt. was wird den leuten vorgemacht was durch natura 2000 kommt, positive projekte für den tourismus und einige mio euro förderung. was sind 8-10 mio euro? das ist für eine region mit ca. 15.000 einwohnern ein tropfen auf den heißen stein. um zu vergleichen wie wenig das ist, sollte man sich informieren wie viel förderung in betriebsansiedelungen und erweiterungen geflossen sind. für diese paar mio sollen die leute, die schon mehrere male falschen versprechungen geglaubt haben für immer in einem weiteren schutzgebiet mit weiteren einschränkungen leben. was ist wenn die förderungen nicht mehr fließen? wie sollen junge leute denken, die in einem gebiet aufwachsen, in dem einem überall restriktionen auferlegt werden. wie konnte die isel und die anderen flüsse bzw. die landschaft so erhalten werden wie sie ist. wurde das durch die naturschützer gemacht oder durch die ansässige bevölkerung, die sich ihres erbes schon bewußt ist, aber auch ihrer jugend eine perspektive geben möchte. bewohner einer absiedelungsregion zu sein in der es nichts gibt außer jeder menge landschaft und weiter wege ist für viel jungen leute keine perspektive. das land muss sich dafür entscheiden, ob das iseltal ein denaturierungsraum werden soll, oder ob es als siedlungsgebiet, das von den bewohnern des iseltales geschaffen wurde und das es schon seit jahrtausenden ist weiter erhalten werden soll. in diesem zusammenhang sollten auch einmal die leute, die bei piocks leitbildprozess dabei waren und herr piock selber stellung beziehen, weil im prozess hat man sich dazu bekannt, dass man osttirol nicht als denautierungsraum haben will, so habe ich das zumindest aufgefasst.

gletscherfloh vor 3 Jahren

Frau Blanik hat hier schon recht, es ist ein schlecht vorbereitetes Politschauspiel...und zwar von allen Seiten.

Dass Natura 2000 im Raum steht, war allen Beteiligten schon lange bewusst. Der Tiroler Landesregierung ist vorzuwerfen, die betroffenen Bürger nicht rechtzeitig über Chancen (ja, es gibt sie) und Beeinträchtigungen informiert zu haben. Gerade um die jetzt entstandene Stimmungslage und Unsicherheit gar nicht aufkommen zu lassen, hätte es mehrerer öffentlicher Informationsveranstaltungen bedurft.

Die heimischen Politiker wiederum setzen nun nur auf Aktionismus: Es wird zurückgetreten, Behauptungen werden ungeprüft in den Raum gestellt (manche vielleicht auch aus Unwissenheit)...der Konflikt ist längst auf der emotionalen Ebene angekommen.

Mir tut es vor allem für die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten leid, sie hätte sich es verdient, in vollem Umfang über die Chancen und Risiken aufgeklärt zu werden. Die Gräben in den Gemeinden werden tiefer, die Einwohner verunsicherter...kein Wunder, denn wen sollen sie vertrauen?

Um den verfahrenen Karren wieder halbwegs in aus den Dreck zu ziehen, muss die Panikmache der Besonnenheit Platz machen…und zwar auf beiden Seiten.

Übrigens: Wenn ich als Projektleiter in „meiner“ Firma derart stümperhaft an neue Projekte heranginge, wäre ich schon längst meinen Job los. Vor dem Start des eigentlichen Projekts sind eine Umfeldanalyse und die daraus geschlossenen Folgerungen (eben z.B. Infoveranstaltungen, um Bürger aktiv einzubinden) das A & O, denn nur dann ist ein Projekt von Erfolg gekrönt.

iseline vor 3 Jahren

@waldkauz hat recht. Die SPÖ mit E. Blanik hat sich in ihren Regierungszeiten immer gegen Natura 2000 gestellt und ist mit der ÖVP mitveranwortlich für das schlechte Image von Natura 2000. Auch den zügellosen Ausbau der Wasserkraft hat sie mitgetragen. Ich hätte unseren BM oder auch unsere Landtagbsabgeordneten schon zuzgetraut, dass sie sich zum rechtlichen Status Natura 2000 auch selbst kundig machen. Z. B. indem sie einfach in der Umweltabteilung des Landes anfragen, einen EU-rechtsexperten, Gewässerökologen,... einladen, statt die gesamte Aufklärungsarbeit I. Felipe zuzuschieben, um dann sagen zu können: "Ja, wir haben nichts gewusst, uns Armen hat niemand etwas gesagt". Wenigstens jetzt - wo die Isel definitiv gemeldet wird - sollte man zusammen arbeiten, (ohne Parteien Hick-Hack), damit mit dem Status Natura 2000 etwas Positives für den Bezirk gelingen kann.

Waldkauz vor 3 Jahren

Sg Landtagsabgeordnete, Fr Elisabeth Blanik ! Sie sagen Sie würden schon sehr lange wissen, dass die Isel als Natura 2000 Gebiet nachnominiert werden muss. So viel ich weiss war aber die SPÖ in der letzten Regierungsperiode der Koalitionspartner der ÖVP und stellte sogar den Umweltlandesrat ( Thomas Pupp). Dieser blieb genauso untätig während seiner ganzen Amtszeit Natura 2000 betreffend.Ja dieses Problem wurde sogar wissentlich vernachlässigt , in der Hoffnung die EU könnte auf das hinterste Osttirol "vergessen". Das war eine gewaltige Fehleinschätzung, die uns allen jetzt auf den Kopf fällt.Die Grünen müssen jetzt die Folgen dieser politischen Pleite ausbaden. Und Natura 2000 hat das denkbar schlechteste Image in unserer Region bekommen .Es wird Jahre dauern diese Gräben wieder zuzuschütten.Das haben wir schlussendlich auch ihrer Partei zu verdanken. Also bitte nicht mit dem Finger auf andere Zeigen , wo man doch selbst in den eigenen Reihen vieles vermasselt hat.

Cato vor 3 Jahren

@ marktla: Wegen den drei GR-Mitgliedern, die aus Solidarität zu ihrem Bürgermeister oder aus kindischem Trotz, den WB verlassen haben, wird wohl kaum eine Lücke entstehen. Wer so agiert wie jene Drei, disqualifiziert sich ohnehin selbst.

Die Drohung, dass weitere in Virgen und Prägraten folgen werden, geht ins Leere. Soviel Bgm.-Getreue gibt es dort nicht mehr, wie diese vielleicht glauben/hoffen. Und wegen dem Rücktritt des ÖVP-Ortsobmannes von Virgen - der ein leidenschaftlicher Kraftwerksbefürworter zu sein scheint: Das interessiert die breite Öffentlichkeit so sehr, wie wenn der Messner von Hintertupfing seinen Dienst quittiert.

Offenbar liegen die Nerven bei einigen blank, was darauf schließen lassen könnte, dass ihnen vielleicht diverse Zusagen gemacht wurden (Arbeitsplatzversprechen, Grundstücksablösen etc...?). Aber das ist nur eine reine Vermutung. Die Vehemenz des geführten "Konflikts" lässt fast glauben, dass nicht allgemeine, sondern persönliche Interessen dahinter stehen. Aber wie gesagt: das ist nur eine Vermutung.

hannes vor 3 Jahren

.... und wenn ein stern ( der des südens ) verglüht, bleibt ein grosses schwarzes loch übrig !

marktla vor 3 Jahren

Der St. Jakober Bürgermeister Nationalrat Gerald Hauser und die Lienzer Bürgermeisterin Landtagsabgeordnete Elisabeth Blanik wissen, was Bürgermeister-Loyalität und Bezirks-Solidarität bedeuten: Während ÖVP-Mandatare wie Landtagsabgeordneter Hermann Kuenz nur Beschwichtigungs- und Beschönigungsversuche in Parteiaussendungen gegenüber dem grünen Koalitions-Debakel vornehmen, die nur zwischen den Zeilen versteckte Kritik an den „eigenen“ Bürgermeistern erkennen lassen, hat man in der unerfahrenen Amlacher Gemeinderätin Silke Steiner jemanden gefunden, der/die sogar offene Kritik an ihren ÖVP-Parteikollegen und Iseltaler Bürgermeistern vornimmt. Damit hat sie – mit der, offensichtlich von der alten Zanon-Spin/n-Doktorin Regina Unterguggenberger aus Oberkärnten verfassten Attacke auf eigene „Gemeindemandatare“ - überhaupt den Vogel abgeschossen!

Während die entbehrlichen Aussagen des ÖVP-Clubobmannes und Kraftwerks-Bürgermeisters Jakob Wolf aus dem Tamarisken-reichen Ötztal sowie die Untätigkeit der ÖVP-Landes- und Bezirksspitze den erst vor wenigen Wochen neu gewählten Virgener ÖVP-Ortsobmann Vizebürgermeister Wolfgang Gasser (Noch-Ortsbauernobmann) zum Rücktritt/ Austritt aus der ÖVP bewogen haben, hat WB-Bezirksobfrau Silke Steiner den Wirtschaftsflügel im Iseltal stark geschwächt. In Matrei (wo heute neben der Vizebürgermeisterin auch zwei weitere Wirtschaftsbund-Gemeinderäte ausgetreten sind) sowie in Virgen und Prägraten a.Gr. sind weitere Austritte zu erwarten.

Wenn die ÖVP in Osttirol so weiter macht, dann wird sie weder Lienz, Nussdorf-Debant oder St. Jakob in Defereggen jemals zurückgewinnen, noch verhindern können, dass auch so schwarze Bollwerke wie Matrei in Osttirol oder Virgen verlorengehen. Elisabeth Blanik zeigt auf politisch geschickte Weise vor, wies geht: Hat sie doch schon bei so wichtigen Bezirksthemen wie Erhalt der Rettungs-Leitstelle oder Aufrechterhaltung des staatsvertraglich „abgesicherten“ Direktzuges überparteiliche Kampfbereitschaft gegenüber Nordtiroler Neo-Kolonialismus bewiesen.

Wenn das bei der ÖVP so weiter geht, dann wird Blanik wohl zum absoluten „Stern“, nicht nur „des Südens“, sondern auch des „Nordens“ im Bezirk Lienz werden!

Karli vor 3 Jahren

Das Thema ist wirklich schon Jahre ja fast ein Jahrzehnt alt.Die von Blanik eingemahnte Vorgangsweise hätten die Naturschutzreferenten vor Felipe in der Landesregierung Pupp und Gschwentner einleiten und umsetzen müssen. Alles SPÖ Parteikollegen die das Thema nie angegriffen haben und deren Versäumnisse Felipe jetzt auszubaden hat.Sich auf den/die Vorgänger auszureden ist in der Stadt angenehm im Land wird die aktuell Verantwortliche angegriffen.