Am 28. Februar 2016 wählen Tirols Gemeinden

278 Ortsparlamente werden neu gewählt, 33 davon in Osttirol.

wahllokal
Foto: Brunner Images

Die Tiroler Landesregierung wird in ihrer morgigen Sitzung den Wahltermin für die Gemeinderatswahlen beschließen. Am 28. Februar 2016 werden in 278 Tiroler Städten und Gemeinden die Bürgermeister und Ortsparlamente neu gewählt.

„Mit dem 28. Februar haben wir uns ganz bewusst für einen frühen Wahltermin entschieden. Die Phase der Wahlwerbung wird kurz, dafür aber umso intensiver sein. Jetzt gilt es in den Gemeinden aber noch die Sacharbeit in den Vordergrund zu stellen. Ich hoffe, dass alle Gemeindefraktionen, die sich der Wahl stellen, fair und respektvoll miteinander umgehen werden“, so Platter.

Die Herausforderungen für die Gemeinden seien in den letzten Jahren in vielerlei Hinsicht gewachsen. Gemeindeübergreifende Kooperationen und Initiativen müssten laut Platter in den nächsten Jahren noch weiter intensiviert werden. „Es ist absolut zu unterstützen, wenn Gemeinden gemeinsame Infrastruktureinrichtungen wie etwa Bauhöfe oder Recyclinghöfe schaffen und so Synergien nutzen. Eine von oben herab verordnete Zwangsfusionierung von Gemeinden wie in der Steiermark lehne ich hingegen ab. Meiner Meinung nach werden dadurch soziale Strukturen zerschlagen und den Gemeinden ein wichtiger Teil ihrer Identität genommen“, meint Platter. Tirol werde hier einen anderen Weg gehen.

In Osttirol sind die Bürger von 33 Gemeinden zur Wahl aufgerufen. 2010 gaben 31.477 von insgesamt 40.821 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Besonders spannend war die Wahl in Matrei, wo die Liste des amtierenden Bürgermeisters Andreas Köll trotz schwerer Verluste einen knappen Mandatsvorsprung und damit die absolute Gemeinderatsmehrheit vor der „Matreier Liste“ retten konnte.

Hier rückblickend die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen 2010 in Osttirol.

In Lienz erwies sich die direkte Bürgermeisterwahl als Krimi. Im ersten Wahlgang lag Hannes Hibler mit 46,22% noch klar vor Elisabeth Blanik mit 38,50%. Da es für die absolute Mehrheit nicht reichte, gingen die beiden in die Stichwahl. Hier kam Blanik im März 2010 bis auf 14 Stimmen an den VP-Bürgermeister heran. Er behielt damit seinen Sessel, allerdings focht die SPÖ den Urnengang erfolgreich beim Verfassungsgerichtshof an. Die nicht reguläre telefonische Anforderung von Wahlkarten und das äußerst knappe Ergebnis bewog die Höchstrichter zu einer Neuauflage. Fast ein Jahr später – im Februar 2011 – schritten die Lienzer neuerlich zur Bürgermeisterwahl und im dritten Anlauf schaffte Elisabeth Blanik dann klar den Sprung auf den Bürgermeistersessel.

Dolomitenstadt war schon damals mit der Videokamera dabei:

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3 Postings bisher
Gerhard Pirkner vor 3 Jahren

@ Randnotiz – sorry, Sie haben natürlich recht. Ich hatte wohl die Verluste bei der Bürgermeisterwahl im Hinterkopf, dort ist Andreas Köll von 74,86% auf 54,84% abgestürzt. Mein Fehler. Das Thema Wahl wird in den kommenden Monaten noch häufiger Schlagzeilen machen, deshalb freut mich jeder Hinweis kundiger Leser.

Randnotiz vor 3 Jahren

Herr Dr. Pirkner, Sie haben wohl wieder mal ein besonderes Wahrnehmungsproblem in Matrei? GR-Wahlen 2004: Bürgermeisterliste 54,56 %, GR-Wahlen 2010: 51,84 % , also nur rd. minus 2,7 %, trotz des bekannten „Wechsels“ eines Gemeindevorstandes und dann auch Bürgermeisterkandidaten von der Bürgermeisterliste zur Matreier Liste! Bei einem Plus von 248 Wahlberechtigten mehr als 2004 (von 3640 auf 3888) erzielte/n alle drei anderen Listen ein Plus von 310 Stimmen und die Bürgermeisterliste ein Plus von 180 Stimmen gegenüber 2004, womit sich in sechs Jahren gerade einmal 2,7 % oder 130 Stimmen „verschoben“ haben... Die Bürgermeisterliste verfehlte ihr zehntes Mandat nur um 11 Stimmen (ohne Koppelung) oder nur 46 Stimmen mit Berücksichtigung von Koppelungen, zumal die - aus mehreren Listen fusionierte - Matreier Liste noch dazu mit der FPÖ gekoppelt hatte! „Schwere Verluste“ sehen wohl anders aus, Herr Dr. Pirkner...

hubert vor 3 Jahren

Also dauert es kein Jahr mehr, bis die Dorfkaiser, die Dorfparlamente wieder neu gewählt werden. Wenn ich mir die finanzielle Situation der Osttiroler Gemeinden so anschaue, dann haben die meisten Gemeindepolitiker eh nicht mehr viel zu entscheiden, weil es einfach am Geld fehlt. Außer man hat die richtige politische Farbe, dann hilft meist der Parteikollege, der Landesrat mit der nötigen Finanzspritze aus. Hat es nicht erst unlängst eine beträchtliche Erhöhung der Bürgermeistergehälter gegeben, damit sich wieder Kandidaten/innen finden (lt. Aussage des Hermann Kuenz im Radio Osttirol). Zahlt tun das eh wieder die braven Steuerzahler, also wir alle. Solange wir uns diese teure Verwaltung leisten können, wird sich wohl nicht so schnell was ändern!