Wasserkraft Obere Isel: UVP-Verfahren ruhend gestellt

Dietmar Ruggenthaler: „Derzeit besteht keine Rechtssicherheit.“

Die Wasserkraft Obere Isel GmbH hat die Behörde ersucht, das UVP-Verfahren über die Errichtung eines Wasserkraftwerkes im Virgental bis auf weiteres ruhend zu stellen. Der Grund dafür sei die rechtliche Unsicherheit, welche Auswirkungen das geplante Natura 2000 Gebiet auf das Kraftwerksvorhaben haben könnte.

Ernst waren die Mienen von Wolfgang Widmann, Anton Steiner und Dietmar Ruggenthaler schon bei der Projektpräsentation 2011. Mittlerweile sind alle drei Geschäftsführer der WKOI GmbH und haben allen Grund zum Grübeln. Foto: Brunner Images
2011 präsentierten Wolfgang Widmann (Infra), der Prägratener Bürgermeister Anton Steiner und der Virger Bürgermeister Dietmar Ruggenthaler ein 140-Millionen-Euro-Kraftwerk an der Isel. Jetzt ist das UVP-Verfahren für dieses Projekt auch offiziell gestoppt. Foto: Brunner Images

„Die EU wird vermutlich erst in einem Jahr die Isel in die Liste der Natura 2000-Gebiete aufnehmen. Und erst auf dieser Basis wird die Landesregierung eine Verordnung erlassen, die uns Rechtssicherheit bietet“, erklärt Virgens Bürgermeister Dietmar Ruggenthaler. Sobald Klarheit über die nötigen Rahmenbedingungen herrsche, könne das Verfahren dann wieder mittels Antrag fortgesetzt werden.

Mit der Behörde sei dieses Vorgehen abgestimmt, ergänzt Prägratens Bürgermeister Anton Steiner. Die Gemeinderäte von Virgen und Prägraten sowie der Iselrat, ein „freiwilliges Gremium der Projektwerber zur Einbindung der Bevölkerung“ (Ruggenthaler), wurden bereits informiert.

„Die Gespräche mit der Behörde haben gezeigt, dass heute keine verlässlichen Aussagen zu bekommen sind, welche Untersuchungen definitiv durchzuführen und welche Unterlagen nachzuliefern sind“, betont Steiner. Die Umweltverträglichkeitserklärung hatte die Kraftwerksgesellschaft aus Gemeinden und Infra bereits 2012 eingereicht.

Dem jetzt gesetzten Schritt geht ein jahrelanges Tauziehen um ein 140 Millionen Euro teures Ausleitungskraftwerk an der Oberen Isel voraus. Mit massivem PR-Aufwand der Betreibergesellschaft Infra und der Bürgermeister der betroffenen Gemeinden Prägraten und Virgen wurde eine Volksbefragung initiiert, die mit einem deutlichen Votum für ein Kraftwerk endete. Außerhalb des Virgentales stieß das Projekt von Beginn an auf große Skepsis, weil die Isel als letzter frei fließender Gletscherfluss schon zu Projektbeginn 2011 als heißer Kandidat für eine Natura 2000 Nachnominierung feststand. Tirol war hier der EU-Kommission gegenüber lediglich säumig.

Mittlerweile ist nicht nur die Nominierung erfolgt, sondern auch eine negative Bewertung des Projektes nach dem Katalog für Kraftwerkskriterien des Landes Tirol. In dieser Beurteilung des Landes wird nicht nur die Umweltverträglichkeit, sondern vor allem auch die Wirtschaftlichkeit des Projekts bezweifelt und eine Einstellung angeregt. Pikantes Detail: diesen Kriterienkatalog hatte der Projektbetreiber Infra selbst im Auftrag des Landes entwickelt.

In Summe hat das Projekt damit schlechte Karten und wird nach fast einhelliger Meinung von Fachleuten wohl nicht umgesetzt werden. Was bleibt, sind beträchtliche Vorlaufkosten. Die Gemeinden stiegen trotz vielfacher Warnrufe mit der Infra in eine Betreibergesellschaft ein. Zumindest die Gesellschaftereinlage dürfte verloren sein.

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