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Doch noch Knalleffekt beim Kraftwerk Innervillgraten?

Laut einer Presseaussendung von Umweltdachverband, Alpenverein, Kuratorium Wald und Initiative Österreich 2025 bestätigt ein Gutachten der Universität Wien, dass der naturschutzrechtliche Genehmigungsbescheid für das Wasserkraftwerk Innervillgraten bereits Ende des Jahres 2014 erloschen sei. Sie sprechen in diesem Zusammenhang von einem "Knalleffekt".

Die gutachterliche Stellungnahme war von der Initiative Österreich, somit von Gerhard Heilingbrunner (Präsident Kuratorium Wald und UWD-Ehrenpräsident), in Auftrag gegeben worden.

"Der renommierte Jurist Prof. Dr. Daniel Ennöckl von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Wien bestätigt in dem Gutachten sehr deutlich, dass die Rechtsauffassung der Tiroler Landesregierung, wonach die strittige naturschutzrechtliche Bewilligung weiter in Geltung steht, dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 29 Abs 9 lit b TNschG 2005 widerspricht", zitiert Franz Maier, Präsident des Umweltdachverbandes, das aktuelle Gutachten. Nun wenden sich die Organisationen ein weiteres Mal an LHStv. Ingrid Felipe und appelieren für einen sofortigen Baustopp. Weiters fordern die Umweltorganisationen einen neuen Naturschutzbescheid. "Es liegt nun an der Gemeinde, ein neues naturschutzrechtliches Bewilligungsverfahren beim Amt der Tiroler Landesregierung einzureichen", summieren die Vertreter der beteiligten Organisationen. Die gutachterliche Stellungnahme im Wortlaut: Rechtsgutachten Ennoeckl

Ein Posting

DaGeier
vor 9 Jahren

Was niemand versteht: ist die Rechtslage eindeutig: wieso positioniert sich dann das Land nicht klar und deutlich, und stellt das per Bescheid fest? ist die Sachlage nicht eindeutig: wieso schafft die Gemeinde und das Land dann nicht klare Verhältnisse, und verhandelt das Projekt neu?

 
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