Kein gemeinsamer Nenner im „Gymnasium-Streit“

ÖVP forderte namentliche Abstimmung und blieb mit ihrer Resolution alleine.

Am ehesten logisch war bei der Gemeinderatssitzung vom 7. Juli das Verhalten der beiden FPÖ-Mandatare Anton Raggl und Josef Oblasser, die sich bei der Abstimmung über eine „Gymnasiums-Resolution“ der ÖVP der Stimme enthielten und das so begründeten: „Wir sind für den Erhalt des Lienzer Gymnasiums, aber nicht für den Text der Resolution.“

Im Grunde fasst dieser Satz zusammen, worüber in mittlerweile zwei Sitzungen des Stadtparlaments vor allem zwischen ÖVP und SPÖ wortreich, teilweise untergriffig und jedenfalls sehr emotional gestritten wurde. Im Juni wurde die Abstimmung über die ÖVP-Resolution vertagt und beschlossen, das Thema bis zum Juli-Gemeinderat in Ruhe zu diskutieren und nach einem gemeinsamen Nenner zu suchen. Dieses Vorhaben ging gründlich daneben. Die Kontrahenten – mit den Wortführern Christian Steininger und  Elisabeth Blanik – konnten sich nicht einmal darauf verständigen, ob sie miteinander gesprochen haben oder nicht.

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Wortführer der ÖVP-Fraktion im Gemeinderat ist derzeit Christian Steininger. Fotos: Brunner Images

Über den Inhalt der ÖVP-Resolution haben wir bereits berichtet, sie ist hier noch einmal zum Download verfügbar. Zweierlei stört vor allem SPÖ und Grüne, aber auch LSL und FPÖ an diesem Text. Die Formulierung der Resolution suggeriert, dass jemand die Abschaffung des Lienzer Gymnasiums plane („sollten die Tage dieser Bildungsinstitution tatsächlich gezählt sein“) und erklärt die Gesamtschule unter Berufung auf die Wissenschaft für gescheitert („Es gilt als belegt, dass die Gesamtschule den Anspruch an mehr Bildungsgerechtigkeit nicht erfüllen kann“).

Gebetsmühlenartig wies deshalb vor allem Bürgermeisterin Elisabeth Blanik darauf hin, dass auch in aktuellen Gesprächen die ÖVP-Bildungslandesrätin Beate Palfrader versichert habe, dass keine Modellregion Osttirol geplant sei und nicht einmal – wie ursprünglich geplant – eine Arbeitsgruppe zu dieser Thematik existiere. „Die Landesrätin versteht diesen Wirbel nicht“, erklärte Blanik.

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Gerlinde Kieberl unterzeichnete nicht: „Das Gym ist nicht in Gefahr, auch nicht die Unterstufe.“

Gerlinde Kieberl unterstrich, dass es wenig Sinn mache, über die Zukunft einer ohnehin nicht gefährdeten Bundesschule in einem Gemeinderat abzustimmen, der dafür nicht zuständig sei. VP-Mandatar Christian Steininger ließ dieses Argument nicht gelten. Man habe auch eine Resolution zum Thema TTIP beschlossen, warum also kein klares Bekenntnis zur gymnasialen Unterstufe?

Obwohl die Diskussion über weite Strecken taktisch und polemisch geführt wurde, waren bei genauerem Hinhören ideologische Unterschiede spürbar. Elisabeth Blanik wollte nicht einsehen, „warum zehnjährige Wutzeln“ sich für eine Schulform entscheiden müssen, obwohl die Lehrpläne der Hauptschule mit jenen der Gym-Unterstufe bereits jetzt identisch seien.

Am Ende einer Diskussion, die sich im Kreise drehte, forderte die ÖVP eine namentliche Abstimmung. Wie erwähnt enthielten sich Raggl und Oblasser der Stimme, die sieben VP-Gemeinderäte stimmten ihrer eigenen Resolution zu, SPÖ, LSL und Grüne lehnten geschlossen ab.

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1 Posting bisher
16ohr vor 12 Monaten

Schade, dass die Diskussion ums Gymnasium so schnell beendet wurde - ohne dass eine sachliche Diskussion über Für und Wider überhaupt begonnen wurde. Außer Traditionsargumenten (wir hatten immer ein Gymnasium und möchten auch weiterhin eines haben) war eigentlich nicht viel zu erkennen. Wäre nicht Osttirol tatsächlich eine ideale Modellregion für eine gemeinsame Schule ? Idealerweise mit verschränktem Ganztagesunterricht ? Könnte es nicht sogar sein, dass die Kinder davon profitieren könnten ?