Kopflos in die neuen Zeiten. Wohin steuert die VP-Lienz?

Die einst mächtige Stadtpartei ist an einem Tiefpunkt politischer Gestaltungskompetenz.

Meinhard Pargger, Stephan Tagger, Hildegard Goller, Christian Zanon, Michaela Steiner – das waren die ersten fünf Namen auf der Liste der ÖVP für die Gemeinderatswahl im Februar dieses Jahres. Alle fünf KandidatInnen haben mittlerweile das Handtuch geworfen, aus unterschiedlichen Gründen. Die Auswirkungen auf die Performance der jahrzehntelang federführenden Partei in Lienz sind fatal. Politik wird in den Fachausschüssen und im Stadtrat – der vierköpfigen Stadtregierung – „gemacht“ und im Gemeinderat letztlich nur abgesegnet.

Die Logik der Entscheidungsfindung ist schlüssig: Fachbeamte wie Stadtbaumeister Klaus Seirer, Stadtkämmerer Peter Blasisker, Marketingleiter Oskar Januschke und der neue starke Mann im Stadtamt, Alban Ymeri, bereiten Entscheidungsgrundlagen vor, die in den Ausschüssen diskutiert und auch politisch bewertet werden. Hier werden Projekte prioritiert oder verworfen, Budgets geschnürt und Varianten geprüft. Der Stadtrat bringt diese Projekte auf Schiene. Lienz ist ein Unternehmen mit rund 50 Millionen Euro Umsatz und rund 200 MitarbeiterInnen.

Bürgermeisterin Elisabeth Blanik managt dieses Unternehmen, gilt aber nicht unbedingt als Frau für das Detail. Blanik ist eine exzellente Politikverkäuferin, lässt den Beamten und Ausschüssen aber viel Spielraum bei der Erarbeitung konkreter Projekte. Egal ob Schwimmbad oder Breitband, Wohnbau oder Verkehr, Bergbahnen oder Kultur – es war immer eine Stärke der ÖVP, in einem Mix aus tendenziell unter VP-Bürgermeistern bestellten Spitzenbeamten und qualifizierten Ausschussmitgliedern maßgeblich auf Richtungsentscheidungen einzuwirken und damit die Politik in der Stadt zu prägen. Die Betonung liegt auf „war“.

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Ein halbes Jahr danach: das „starke Team“ hat ordentlich Federn gelassen. Foto: Dolomitenstadt/Pirkner

Mit dem – nicht politisch motivierten – Rücktritt von Hildegard Goller verliert die Stadt-ÖVP eine Hoffnungsträgerin mit Potenzial und erreicht einen historischen Tiefpunkt an Gestaltungskompetenz. Über ihren Nachfolger Kurt Steiner kann man lustige Lieder singen, wie „Hier kommt Kurt, ohne Helm und ohne Gurt“. Aber fachliche Lobeshymnen werden ausbleiben. Steiner sitzt seit der Ära Hubert Huber im Stadtparlament, als polternder Sprücheklopfer und Parteisoldat alter Schule. Im Stadtrat, dem wichtigsten Management-Gremium einer modernen Kleinstadt, ist er eine Fehlbesetzung.

Sowohl Christian Steininger als auch Neo-Politiker Alexander Kröll wären um Klassen besser geeignet. Sie mögen gute Gründe dafür haben, warum sie für das Amt des Vizebürgermeisters nicht zur Verfügung stehen. Aber so wie bei Hibler, Pargger, Tagger und Zanon vor ihnen, ist es letztlich eine Flucht aus der harten politischen Realität einer Oppositionspartei.

Es ist leicht, mit satten Mehrheiten und viel Macht den politischen Überflieger zu spielen. Als Minderheit um eigene Überzeugungen zu kämpfen, oft unbedankt in Ausschüssen und anderen Gremien das eigene Fachwissen einzubringen, nicht in der ersten Reihe zu stehen und doch viel Engagement zu zeigen – all das müssen die Schwarzen erst lernen, am besten von der bisherigen Opposition, die mit ihnen die Rollen getauscht hat.

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6 Postings bisher
Rope

BRAVO Herr Dr. Pirkner, dem ist nichts hinzuzufügen. Besonders treffend für den Herrn Kurt: "....der polternde Sprücheklopfer u. Parteisoldat - totale Fehlbesetzung. So lange er intern im GR seine rustikale Wortmeldung wahrnimmt, bitte. Aber als eventueller Bürgermeister einer nicht unbedeutenden Stadt wie Lienz, wäre wohl ausser Brüllerei doch wenigstens ein b i s s c h e n Intelligenz und Wortgewandtheit erforderlich. Allein wenn man die Postings liest, siehe auch Beitrag vom 18.8. "K. Steiner wird neuer Lienzer Vzbgm." kann man abschätzen wohin sich die neue ÖVP mit solch "neuen ALTEN" Köpfen hinbewegt, wenn wundert's, dass sich wirklich engagierte mit Niveau NEUE Köpfe wieder wegbewegen.

denkmoeglich

Es müssen nicht immer Akademiker, Beamte, Unternehmer oder Freiberufler sein: Die hatten alle ihre Chance und haben sie noch. Warum nicht mal ein echter Arbeitnehmer? Die Liste von Elisabeth Blanik war mit diesem Berufstand nicht unerfolgreich, wenn man natürlich von ihr als unumstrittene Freiberuflerin und Mastermind an der Spitze absieht: Und einen Schatz Siegi oder Lackner Willi im Stadtrat, oder andere SPÖ-Gemeinderäte ,wie z.B. Niederbacher Herbert und Hanser Jürgen, steckt der Kurt mit seiner Erfahrung und Volksverbundenheit noch immer “in den Sack!“

„Jetzt kommt Kurt“, ist gar kein so schlechter Slogan, der zieht nämlich ordentlich rein!

Patti

Den Steiner Kurt zu unterschätzen, lasse ich einen schweren Fehler sein: Macht ihn nur und lasst Euch überraschen!

Der hat beste Kontakte zu AK-Präsident Erwin Zangerl sowie jederzeitigen Zugang zu AK-Expertisen und Services. Der unmittelbare Kontakt zur Tiroler Landesregierung über Landesrätin und ÖAAB-Chefin Beate Palfrader wird auch nicht gerade zum Nachteil von Lienz sein. Die Gewerkschaft ist nicht zu unterschätzen, wenns auch die schwarze Seite ist. Ihr solltet Kurt Steiner daher eine Chance geben, sich in seiner neuen Position mit seiner langjährigen Polit-Erfahrung zu behaupten: Dann werdet Ihr erkennen, dass ers gar nicht so schlecht machen wird...

danoninho

Verwunderlich, dass der hochmotivierte Herr Steininger hier nicht zugegriffen hat!

AkaLienz

Die Lienzer Övp ist seit Hiblers abdankung nur noch eine ausgebrannte Stadtpartei ohne jegliche Ideen und neue Konzepte. Da wundert mich das nicht das Fr. Goller zurückgetreten ist.

hannes

Danke Gerhard, Wort für Wort richtig und politischer Alltag !