Stadt Lienz rechnet 2017 mit „hohem Verschuldungsgrad“

Haushaltsdebatten im Lienzer Gemeinderat folgen einer genauen Choreografie, verlaufen traditionsgemäß vorweihnachtlich friedlich und bringen viele Zahlen, auf die sich ein genauerer Blick lohnt. Dolomitenstadt.at wird den Haushaltsvoranschlag von Lienz für 2017 in den nächsten Tagen und Wochen noch genauer sezieren. Hier sind zunächst die wichtigsten Eckdaten und die Entwicklung im Vergleich zu den Vorjahren. Rechnet man den Ordentlichen und Außerordentlichen Haushalt sowie den Haushalt des städtischen Wasserwerkes zusammen, dann umfasst das Budget 2017 einen Rahmen von knapp 49 Millionen Euro. Das ist etwas weniger als 2016.

Wichtigste Erkenntnis: der Schuldenstand von Lienz steigt derzeit kräftig an, verursacht hauptsächlich durch den Bau des Dolomitenbades, für dessen Finanzierung die Stadt zum Großteil selbst aufkommt und deshalb hohe Bankdarlehen abstottern muss. Neben der Freizeitanlage belasten aber auch das Breitbandnetz – das vom städtischen Wasserwerk realisiert wird – und der geplante Neubau des Polytechnikums am Iselkai das Budget des kommenden und wohl auch noch der folgenden Jahre. Zu dieser „hausgemachten“ Finanzklemme kommt ein genereller Trend, den Bürgermeisterin Elisabeth Blanik fast gebetsmühlenartig wiederholte. Das Land Tirol greife immer tiefer in die Taschen der Gemeinden, gleichzeitig würden die Zuwendungen über Transferzahlungen gekürzt oder auf dem bisherigen Stand eingefroren. Blanik: „Auch deshalb steht der Landeshaushalt super da.“

Lienz will 2017 insgesamt 37.681.200 Euro im ordentlichen Haushalt ausgeben. Die Einnahmen – etwa durch kommunale Steuern und den Finanzausgleich – sollen sich auf 36.041.200 Euro belaufen. Weil es aus dem Jahr 2016 einen Überschuss von 1.640.000 Euro geben wird, ist das Budget für 2017 insgesamt ausgeglichen. Das gilt auch für den außerordentlichen Haushalt, bei dem Einnahmen und Ausgaben sich mit je 7.748.000 Euro ebenfalls die Waage halten sollen.

Um dieses ausgeglichene Budget zu erreichen, muss die Stadt Rücklagen auflösen. Derzeit sind noch 6.476.000 Euro an Rücklagen vorhanden, bis Ende 2017 wird dieser Betrag voraussichtlich auf 4,2 Millionen Euro abschmelzen. Wachsen wird dagegen der Schuldenstand, nämlich von derzeit knapp 16 Millionen Euro auf knapp 17 Millionen Euro Ende des kommenden Jahres. Nicht nur das Bad schlägt hier durch. 1,8 Millionen Euro wird sich Lienz für die Sanierung von Gemeindestraßen ausleihen, 350.000 Euro für die erste Phase des Neubaus der Polytechnischen Schule am Campus Lienz.

Der Nettoaufwand für den Schuldendienst beträgt mehr als 1,1 Millionen Euro. Allein das Darlehen für das Dolomitenbad, in der Höhe von 10,7 Millionen Euro schlägt beim Schuldendienst mit 461.000 Euro zu Buche.

Lienz war in den vergangenen Jahren immer im Bereich von niedrigen oder mittleren Verschuldungsgraden angesiedelt. Der Verschuldungsgrad 2014 betrug beispielsweise 37,52 Prozent, 2015 lag der Wert nur bei 21,43 Prozent. Im April werden die konkreten Zahlen für das Jahr 2016 vorliegen und sicher eine beachtliche Steigerung ausweisen. Vorausschauend erwartet der Stadtkämmerer Peter Blasisker einen – nach offiziellen Kriterien gemessen – hohen Verschuldungsgrad von fast 70 Prozent aus. Für Interessierte: Der Verschuldungsgrad einer Gemeinde ergibt sich aus dem Verhältnis des jährlichen Schuldendienstes (Zinsen und Tilgung) zum Bruttoüberschuss der fortlaufenden Gebarung. Dieses Verhältnis wird in Prozenten ausgedrückt.

Waren die Lienzer Bürger 2015 noch mit 1.126 Euro pro Kopf durch Stadtschulden belastet, steigt dieser Wert in der Prognose für 2017 auf fast 1.600 Euro, zu denen das Wasserwerk rund 177 Euro beiträgt.

In der Debatte forderte Oppositionsführer Kurt Steiner von der ÖVP trotz Geldknappheit „mehr Mut“ bei der Planung zukunftsträchtiger Projekte. Wie erwartet konterte die Bürgermeisterin mit dem Argument, dass nur durch einen rigorosen Sparkurs ein ausgeglichenes Budget zu erzielen sei. So wurden beispielsweise aus den Abteilungen der Stadt diverse Mittelanforderungen für einmalige Ausgaben in der Gesamthöhe von 5,8 Millionen Euro an den Stadtkämmerer herangetragen. Genehmigt wurden nur knapp 3,4 Millionen Euro.