Der OGH bestätigt die AK Tirol: Banken müssen bei der Berechnung von Zinssätzen auch Negativzinsen berücksichtigen und bei variablen Zinssätzen unter Umständen sogar zinslose Kredite gewähren. Foto: iStock/twinsterphoto

Der OGH bestätigt die AK Tirol: Banken müssen bei der Berechnung von Zinssätzen auch Negativzinsen berücksichtigen und bei variablen Zinssätzen unter Umständen sogar zinslose Kredite gewähren. Foto: iStock/twinsterphoto

OGH bestätigt AK: Erhalten Kreditnehmer Geld zurück?

Verbandsklage gegen Hypo Tirol Bank mit weitreichenden Folgen auch für andere Banken.

Wenn Banken einen Kredit zu variablen Zinsen vergeben, orientiert sich der Zinssatz, den Kreditnehmer zu bezahlen haben, bei Eurokrediten meist am sogenannten Euribor (= Euro Interbank Offered Rate) und bei Fremdwährungskrediten am Libor für die jeweilige Währung. Diese Leitwerte verändern sich permanent und liegen sowohl für den Euro als auch für Schweizer Franken seit geraumer Zeit unter Null. Nicht nur die Hypo Tirol Bank, sondern auch andere Institute geben diese Veränderung der Konditionen allerdings laut Arbeiterkammer nicht wirklich analog an ihre Kunden weiter.

Ist beispielsweise vereinbart, dass der Zinssatz für einen Frankenkredit immer einen Prozentpunkt über dem Libor für den Franken liegt, dann müsste ein Kreditnehmer etwa bei einem negativen Leitwert von – 0,8 Prozent für seinen Kredit nur noch 0,2 Prozent Sollzinsen zahlen: – 0,8 + 1 = + 0,2. Gestützt auf Rechtsgutachten würden viele Banken den negativen Libor oder Euribor aber mit dem Wert 0,00 % deckeln, beklagen die Konsumentenschützer der AK. Egal wie tief der Libor oder Euribor ins Minus sinkt, der Aufschlag wird immer vom Nullwert berechnet. Im konkreten Beispiel ergäbe das statt 0,2 Prozent einen Zinssatz von 1,0 Prozent.

Der Oberste Gerichtshof bestätigt jetzt eine durch alle Instanzen gefochtene Verbandsklage der AK Tirol und hält fest, dass eine einseitige Begrenzung der Zinsgleitklauseln nach unten ohne eine gleichzeitige Begrenzung nach oben nicht zulässig sei. Zwar räumt der OGH ein, dass der Sollzinssatz nicht unter Null sinken könne, in diesem Fall würde nämlich die kreditgebende Bank plötzlich dem Kreditnehmer etwas schulden. Aber bis zur Nullmarke kann ein Kredit sinken. Er ist dann zinslos.

„Die Hypo Tirol Bank ist nunmehr aufgefordert, alle Betroffenen von sich aus über die aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes zu informieren und allen betroffenen Kreditnehmern ab dem Zeitpunkt negativer Referenzzinssätze (somit ab dem Jahre 2015) zu viel verrechnete Zinsen automatisch zurückzuzahlen und sich bei künftigen Zinsberechnungen an die aktuelle OGH-Entscheidung zu halten“, erklärt AK-Präsident Erwin Zangerl. Die AK Tirol gehe davon aus, dass auch andere Banken, die diese Vorgangsweise gewählt haben, ihre Kreditnehmer aktiv informieren und Zinsen automatisch zurückerstatten.

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1 Posting bisher
caum12 vor 5 Monaten

Die armen Banken!