Köll verliert Umlagenstreit im Abwasserverband

Es war die Kalser Bürgermeisterin Erika Rogl, die im Frühjahr 2017 im Abwasserverband Hohe Tauern Süd – dem Prägraten, Virgen Matrei, Kals, Hopfgarten und St. Veit angehören – einen den Satzungen entsprechenden Aufteilungsschlüssel der Kosten forderte. Matrei und Hopfgarten hatten bis zu diesem Zeitpunkt zu wenig bezahlt, die anderen Gemeinden zu viel. Nach Rogls Vorstoß verordnete das Land neue Umlagen für die Verbandsgemeinden, die der Matreier Bürgermeister Andreas Köll nicht akzeptieren wollte. Er ging zum Landesverwaltungsgericht, blitzte aber ab und zog mit der Causa vor den Verwaltungsgerichtshof. Nun bestätigte laut Tiroler Tageszeitung auch das Höchstgericht die neue Umlagenberechnung.

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9 Postings bisher
Kilian1990

Die Kalser Bürgermeisterin wollte laut TT nicht sagen, um welchen Betrag es sich handelt. Warum eigentlich nicht? Es handelt sich wahrscheinlich (im Falle Kals) nur um ein Bagatell. Warum dann die Aufregung, Frau Bürgermeisterin? Kann man sich das im Verband nicht normal ausreden? Nicht gerade im Sinne gutnachbarschaftlicher Beziehungen diese Vorgangsweise.

    Erich

    Leider falsche Adresse, Kilian: nicht die Kalser Bürgermeisterin ist bis zum Oberstgericht gegangen, sondern AK (um wessen Geld noch dazu?). Wer verweigerte da das "normal ausreden"?

Markus aus den Hohen Tauern

Danke Brunnen für die Aufklärung. Klingt plausibel so. Warum muss immer zuerst ein Wirbel gemacht werden? Umlagenstreit? Häääää? Ist ja ganz ein normaler Vorgang, wenn sich eine Gemeinde/ein Gemeinderat/ein Bürgermeister um möglichst niedrige/gerechte Umlagen kümmert und Rechtssicherheit haben will. Erwarte mir das als Bürger von den gewählten Vertretern.

Brunnen

Eh klar, „Köll“ hat „geklagt“ und „verloren“: Die Sachlage schaut - meinen Informationen nach - aber doch wieder einmal etwas anders aus! Im Abwasserverband Hohe Tauern Süd wurde unter einem Hopfgartner und Prägratner Obmann sowie einem Virger Geschäftsführer seit fast zwei Jahrzehnten immer so abgerechnet, wobei es jetzt vor allem um die anteilige Zuordnung von Bundeszuschüssen gegangen ist. Alle Gemeinden (inkl. Kals) waren mit dieser Zuordnung stets einverstanden und haben jeder einzelnen Jahresrechnung zugestimmt.

Im Zuge einer routinemäßigen Prüfung durch die Gemeindeaufsichtsbehörde wurde die neue Kalser Bürgermeisterin „animiert“, Einspruch gegen die, vom Obmann in der Jahresrechnung 2015 vorgeschriebene Umlage einzulegen.

Die Gemeindeabteilung nahm sodann eine Neuberechnung vor, welche jedoch vom Verband selbst mit allen anderen (!) fünf Verbandsgemeinden nicht akzeptiert worden ist. Schließlich wurde aber diese Jahresrechnung aufgrund nicht rechtzeitig erhobener Einsprüche rechtskräftig und wird bereits seit zwei Jahren nach dem neuen „Schlüssel“, wie von der Gemeindeabteilung „festgelegt“, abgerechnet. Gegenüber der nächsten Jahresrechnung 2016 erhob dann wieder die Gemeinde Matrei per einhelligen GR-Auftrag Einspruch bei der Gemeindeabteilung, weil sie und der Abwasserverband absolute Rechtssicherheit haben wollten.

Der Bürgermeister war damit sogar verpflichtet, diesen Einspruch im Namen der Marktgemeinde abzugeben. Eine Unterlassung dieser Rechtsprüfung im Instanzenzug hätte man ihm wieder nachteilig auslegen können. Diese Rechtsicherheit liegt nun mit zwei Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichtes Tirol „abschließend“ vor und hat der Verwaltungsgerichtshof nur entschieden, dass es sich bei diesem Thema „um keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung „ handelt, also eine Behandlung dieser Beschwerde grundsätzlich abgelehnt. Diese Entscheidung des LVwG Tirol erfolgte bereits im Juli 2018.

steuerzahler

Und wieder eine sinnlose Klage, die AK verloren hat. Und wer zahlt den ganzen Aufwand?

    senf

    steuerzahler@ na, wer wohl? die gemeinde finanziert die RA-kosten vorerst aus der portokassa, bekommt dafür 50% bedarfszuweisungen vom land retour und der rest wird vermutlich vom weihnachtsgeld des verantwortlichen im abwasserverband HTS einbehalten. dieser holt sich das wiederum von seiner versicherung mit RS zurück, vermute ich. immerhin: es besteht endlich rechtssicherheit unter den beteiligten gemeinden, tolle zusammenarbeit, haha.👅

    Erich

    ... jedenfalls nicht AK aus seiner eigenen Tasche

tauernwind

Im TT Artikel stehen die neuen Umlagen aber die alten findet man nicht.

Weiß jemand um welche Summen es konkret geht ?