„Lienz liegt unter den Top-5 in Österreich“

Der Tiroler NEOS-Parteiobmann Dominik Oberhofer – selbst im Zivilberuf Hotelier – sieht die jüngst durch einen Sonderprüfbericht des Landesrechnungshofs publik gewordenen Förderungen für Großhotels in Osttirol nach wie vor kritisch und nahm bei einem Mediengespräch in Lienz Bezug auf die von Osttiroler Wirtschaftsvertretern, TVB Osttirol und ÖVP-Mandatar Hermann Kuenz versuchte Verteidigung dieser Zuwendungen mit dem Hinweis auf die generelle wirtschaftliche Benachteiligung Osttirols. Oberhofer dazu: „Zwischen den Jahren 2000 und 2018 wuchs die Nächtigungszahl in Lienz um 20 Prozent, in Sillian um 30 Prozent, Matrei verbuchte im Sommer ein leichtes Minus, im Winter aber auch ein Plus von 30 Prozent.“

Vergleiche man diese Zahlen mit Nordtirol, zeige sich ein erstaunliches Bild: „Die Bezirkshauptstadt Landeck, die in der Nähe großer Skigebiete liegt, musste im selben Zeitraum ein Nächtigungsminus von 32 Prozent hinnehmen, Kufstein trotz eines Hotelbaus sechs Prozent. Das Argument Osttirol würde zwar touristisch wachsen, aber halt auf niedrigem Niveau, stimmt so auch nicht. Die Bezirkshauptstädte Hall und Reutte haben halb so viele Nächtigungen wie Lienz. Lienz ist neben Kitzbühel die einzige Bezirkshauptstadt in Österreich, die ein 5-Sterne-Hotel besitzt und liegt touristisch unter den fünf besten Bezirkshauptstädten Österreichs.“

Doch nicht nur vor diesem wirtschaftlichen Hintergrund sei eine Sonderförderung für große Hotels in Osttirol problematisch. Nach Vorlage des Prüfberichts habe das Land die bereits angewiesene Förderung für die Explorer-Hotelgruppe sofort gestoppt. „Kollege Kuenz stellt sich jetzt in Osttirol hin und sagt: Alles war moralisch und rechtlich top. Ich frage mich jedoch: Wenn alles top war, warum hat die schwarz-grüne Landesregierung ihre Entscheidung bezüglich der 460.000 Euro Landesförderung, obwohl ein einstimmiger Beschluss der Landesregierung dafür vorlag, zurückgenommen und die Förderung nicht ausbezahlt! Kann mir das Kollege Kuenz bitte erklären.“

Mit einem Seitenhieb auf den TVBO-Osttirol – „Außer wenn Wahlen aufgehoben werden, hört man von denen nicht viel“ – sprach sich der NEOS-Mandatar für eine tirolweite Abschaffung der Tourismus-Pflichtbeiträge aus, die branchenunabhängig von allen Unternehmen des Landes eingezahlt werden müssen. „Die Aufenthaltsabgabe muss reichen. Schafft man die Pflichtbeiträge ab, bleiben allein in Osttirol fast fünf Millionen Euro pro Jahr in den Betrieben. Das ist Wirtschaftsförderung für alle, statt Millionenförderung für einzelne ausgesuchte Betriebe. Das Land Tirol gibt jährlich 200 Millionen für Wirtschaftsförderung aus, doppelt so viel wie Wien. Das müsste doch eigentlich reichen.“

Auch dem Argument, dass der Tourismus die einzige Chance sei, Menschen in den Alpentälern zu halten und Abwanderung zu verhindern, folgt der NEOS-Abgeordnete und Hotelier nur bedingt: „Das wirkliche Problem in touristisch intensiv genützten Regionen, zu denen ich auch Osttirol zähle, ist die Saisonbeschäftigung und die dadurch magere Pensionszeitenanrechnung. Wenn Mitarbeiter nur ein halbes Jahr beschäftigt sind, ist das ein echtes Problem.“ Er könne sich eine Förderung für Hotels zum Beispiel dann vorstellen, wenn ein Betrieb über ein Modell flexibler Arbeitszeit den Angestellten ermögliche, in der Saison Überstunden zu sammeln und diese Stunden in der Zwischensaison ungekündigt wieder abzubauen. So könne man Ganzjahresarbeitsplätze auch in den Tälern schaffen, erklärt Oberhofer.