EU-Wahl: Gingen in Tirol Wahlkartenanträge verloren?

Grüner EU-Kandidat Mingler fordert von Minister Kickl volle Aufklärung nach App-Panne.

Nachdem es um die peinliche Panne rund um den Verlust von hunderten Wahlkartenanträgen durch die neue „Digitales Amt“-App der Bundesregierung schnell ruhig geworden ist, fordern die Tiroler Grünen volle Offenlegung und Aufklärung. Der Grüne Landeskandidat für die EU-Wahl, Michael Mingler, will von Innenminister Herbert Kickl wissen, ob nicht nur in Wien, sondern auch in anderen Bundesländern wie Tirol durch den App-Defekt Wahlkartenanträge verloren gingen und wenn ja, wie viele.

Michael Mingler will von Innenminister Herbert Kickl wissen, ob in Tirol Wahlkartenanträge verloren gingen. Foto: Grüne Tirol

„Innenminister Kickls Versuch diese erneute demokratiepolitische Panne einfach totzuschweigen, ist nicht hinnehmbar. Es ist seine Verantwortung, dass die kommende EU-Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird und jeder sein Wahlrecht in Anspruch nehmen kann. Mir haben in Tirol schon einige Menschen berichtet, dass sie noch immer auf ihre Wahlkarten warten, obwohl diese eigentlich schon lange da sein müssten. Wie viele Wahlkarten sind eigentlich in Tirol verloren gegangen, Herr Kickl?“, will Mingler deshalb wissen.

Kickl war im Zuge der EU-Wahl bereits einmal in Kritik geraten, weil das Innenministerium bei dieser Wahl erstmals darauf verzichtet, eine Wahlkarten-Erinnerung auszusenden. „Man könnte ja fast auf die Idee kommen, dass dahinter ein System steckt. Schließlich wählen Wahlkarten-Wählerinnen tendenziell Grün und nicht FPÖ. Das will ich Kickl nun auch nicht unterstellen, aber es wäre jedenfalls das Mindeste, die Betroffenen zu benachrichtigen, um ihnen dennoch die Chance zu geben, ihr Wahlrecht mit Wahlkarte auszuüben“, fordert Mingler.

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