LH Kaiser legt sich vor Treffen mit Kurz nicht fest

Landeshauptleute treffen den Kanzler, um Arbeit der kommenden Wochen zu klären.

Der Kärntner Landeshauptmann und stellvertretende SPÖ-Bundesparteiobmann Peter Kaiser will sich vor dem heutigen Treffen mit ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz nicht festlegen. Der Kanzler habe die Landeshauptleute zu einem Gespräch eingeladen, angesichts der Situation sei klar, dass er diese Einladung annehme, sagte Kaiser vor dem Termin in Wien auf APA-Anfrage.

Bei dem Gespräch mit den Landeshauptleuten soll es unter anderem um die Arbeit in den kommenden Wochen gehen. Auch darum, wie ein Stillstand und eine politische Blockade vermieden bzw. die Handlungsfähigkeit Österreichs erhalten werden könne. Man werde sehen, was der Bundeskanzler zu diesen Fragen zu sagen habe, meinte Kaiser, der derzeit den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz führt. Inhaltlich wollte er vor dem Gespräch nichts sagen. Auch die Frage, wie sich die SPÖ bezüglich des Misstrauensantrags gegen Kurz im Parlament am Montag verhalten wird, blieb unbeantwortet.

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