Kogler will „vertiefende Sondierungen“ mit Kurz

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat die erste Runde der Sondierungsgespräche abgeschlossen. Nach der finalen Unterredung mit Grünen-Chef Werner Kogler am Mittwochabend deutet nun alles auf Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen hin. Zwar nahm Kogler nach seinem Vier-Augen-Gespräch mit Kurz das Wort Verhandlungen noch nicht in den Mund, erklärte aber, er wolle "vertiefende Sondierungsgespräche". Noch nicht geäußert hat sich nach dem Gesprächs-Reigen der Ex-Kanzler selbst. Erwartet wurde, dass Kurz in den nächsten Tagen ein Resümee über die erste Sondierungsrunde ziehen und auch das weitere Vorgehen skizzieren wird. Geht es nach Kogler, soll das Abtasten intensiviert werden: Er habe aus dem Gespräch mitgenommen, "dass wir in echte Gespräche einsteigen wollen und werden". "Wir werden uns jetzt weiter vorbereiten auf ernsthafte Sondierungen. Ich gehe davon aus, dass der Ex-Kanzler in den nächsten Wochen einen bestimmten Sondierungsfahrplan vorlegen wird", sagte Kogler nach seiner rund zweistündigen Unterredung mit Kurz. Kogler verwies auch auf die nun anstehenden innerparteilichen Beratungen bei den Grünen. Anfang kommender Woche werde er bei einer Pressekonferenz Details bekannt geben. Seine Partei werde ein "Sondierungsteam" zusammenstellen und es werde notwendig sein, eine "Agenda fürs Sondieren vorzunehmen". Es gelte, die Fragen, die den Grünen wichtig seien, wie Umweltpolitik, Klima- und Naturschutzfragen, aber auch Fragen der Wirtschaft in diese Gespräche einzubringen. Und dabei müsse man dann feststellen, "ob das dann einen Sinn hat, in echte Regierungsverhandlungen einzutreten". Wie lange die Sondierungsgespräche gehen könnten, darauf wollte sich Kogler nicht festlegen. Kein Problem hätte Kogler, würde Kurz parallel zu den Gesprächen mit den Grünen mit weiteren Parteien sondieren. "Es ist ein begrifflicher Unterschied: Wenn es jemals zu Verhandlungen käme, würden wir uns überlegen, welchen Exklusivitäts-Anspruch das hat." Inhalte habe man heute keine besprochen, sagte Kogler. Es sei um die Atmosphäre gegangen und darum, "wie wir die Situation sehen nach der Wahl". Und auch darum, wie man nach dem Wahlkampf wieder versucht, ernsthaft miteinander zu reden. Vor Beginn der Gespräche verwies Kogler auch auf die Erfahrung der Grünen bei Koalitionsverhandlungen, etwa in den Ländern: "Die Grünen wissen, wie das geht." Vor Kogler hatte Kurz auch die Obleute der anderen Parlaments-Parteien zu Gesprächen empfangen. Neben dem Grünen Bundessprecher deponierten (bereits am Dienstag) SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Obmann Norbert Hofer ihre jeweiligen Vorstellungen beim ÖVP-Chef. NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger traf am Dienstagvormittag mit Kurz zusammen. Danach erklärte sie, sie habe "rote Linien" definiert, etwa dass die NEOS nicht in einer Regierung mitarbeiten würden, die grundsätzliche Menschenrechtsfragen infrage stellt. Auf die Frage, ob nach dem knapp zweistündigen Treffen mit Kurz ihre Lust auf eine Koalitionsbeteiligung gestiegen sei, sagte Meinl-Reisinger, dies sei "keine Frage der Lust." "Wäre es eine Frage der Lust, würde das Ganze ganz anders ablaufen", sagte sie. Einhelliger Tenor der Gesprächspartner von Kurz war, dass nun der ÖVP-Chef am Zug sei. Die Hoheit über den weitern Fahrplan liege jedenfalls bei Kurz, sagte Kogler. Auch Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger hatten nach ihren Gesprächen erklärt, der Ball liege beim türkisen Obmann. Die SPÖ-Chefin hatte am Vortag von einem "freundlichen Austausch" berichtet, inhaltlich habe man "sehr an der Oberfläche die wichtigsten Themenbereiche besprochen". Recht vage war auch FPÖ-Chef Hofer nach seinem Treffen am Dienstag geblieben. Besprochen habe er mit Kurz "die sich eintrübende Konjunktur" und "das Thema Sicherheit", verriet er lediglich. Und er merkte zum wiederholten Mal an, dass er das Wahlergebnis nicht als Regierungsauftrag sehe. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde er "den Bundesparteivorstand der FPÖ einberufen, um die Situation neu zu bewerten". Er rechne allerdings damit, dass andere Parteien zuerst zu weiteren Gesprächen eingeladen werden. Als stabile Zweier-Koalitionen hat die ÖVP neben der Variante mit den Grünen auch die Option einer Nationalrats-Mehrheit mit SPÖ oder FPÖ. Die NEOS kommen für eine Zweier-Koalition nicht infrage, da sie gemeinsam mit der ÖVP keine Mehrheit im Nationalrat haben. Möglich wäre nur, dass die Pinken als ergänzender Partner in einer Dreier-Koalition fungieren.