100 Verhandler für türkis-grüne Koalitionsgespräche

Kurz und Kogler skizzieren einen langen aber gangbaren Weg zum Ziel.

Erstmals seit der Wahl haben sich am Dienstagabend die Chefs von ÖVP und Grünen zum Auftakt der offiziellen Regierungsverhandlungen gemeinsam den Medien gestellt. Nach dem Vier-Augen-Gespräch der Vorsitzenden Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) gaben sich beide verhalten optimistisch. Ins Rennen geschickt werden gleich 100 Verhandler.

Sechs verschiedene Hauptgruppen haben ÖVP und Grüne aufgestellt, die laut Kurz etliche Fachgruppen darunter haben werden. Einige davon werden sich bereits am Mittwoch am Rande des Plenums des Nationalrats absprechen.

Er und Kogler würden jedenfalls Zwischenergebnisse sichten und nach möglichen Verständigungen suchen. Wie viel Zeit die Gruppen haben werden, ließ der ÖVP-Chef offen. Eine entsprechende Vorgabe gebe es nur „in den Köpfen“, wird also nicht öffentlich kommuniziert. Sehr wohl wollen die beiden der Öffentlichkeit dann und wann einmal Einblick in den Verlauf der Gespräche geben. Er habe „keine Sorge, dass wir zu wenig Kontakt haben werden“, meinte der Altkanzler zum Auditorium.

Werner Kogler (rechts) gab sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz etwas optimistischer als Sebastian Kurz. Foto: APA

Was die Erfolgschancen angeht, war Kogler derjenige, der eine Nuance optimistischer war. Die „Vermessung“ in den Sondierungen habe ergeben, dass die Positionen in einzelnen Bereichen leichter und in anderen schwerer kompatibel seien, in keinem Feld aber unüberbrückbar erschienen. So gebe es kein Gebiet, wo es „nicht irgendeine Art der Überschneidung geben würde“. Die große Kunst werde darin bestehen, wie man insgesamt einen Kompromiss finde.

Kurz, der wie üblich hervorhob, dass die FPÖ klar signalisiert habe, nicht für Verhandlungen zur Verfügung zu stehen, war noch etwas vager. In der Sondierungsphase habe er das Gefühl gehabt, dass wechselseitig mit Respekt für die Anliegen des anderen in die Gespräche gegangen worden sei. Der Austausch habe „sehr respektvoll“ stattgefunden. Letztlich werde man aber erst am Ende sehen, „ob sich zwei sehr unterschiedliche Parteien auf ein Regierungsprogramm einigen können“.

Kogler glaubt, dass die Regierungsverhandlungen länger dauern. Er habe nie verstanden, wieso es gerade zu Weihnachten eine neue Regierung brauche. Überdies habe er gelesen, dass die Expertenregierung so beliebt sei: „Wir wollen den Advent nicht der Regierung Bierlein berauben.“

Dass es mit ÖVP und FPÖ vor zwei Jahren recht flott ging, will Kogler nicht als Vergleich herziehen. Deren beide Wahlprogramme seien ja in gewissen Bereichen fast deckungsgleich gewesen.

Die Grünen hatten den Weg für türkis-grüne Regierungsverhandlungen bereits am Sonntag mit einem einstimmigen Beschluss im erweiterten Bundesvorstand geebnet. Am Montag gab auch ÖVP-Obmann Kurz bekannt, trotz inhaltlicher Unterschiede Koalitionsgesprächen mit der Öko-Partei eine Chance geben zu wollen.

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