Koalition: Zeichen stehen auf Einigung

Angepeilt wird von beiden Verhandlungsteams ein Abschluss spätestens Mitte Jänner.

Die Koalitionsverhandlungen dürften sich einem guten Ende nähern. Beim ersten Treffen der Steuerungsgruppe nach der Weihnachtspause gingen die Parteichefs von ÖVP und Grünen, Sebastian Kurz bzw. Werner Kogler, nicht davon aus, dass die Gespräche noch scheitern. Angepeilt wird ein Abschluss spätestens Mitte Jänner.

Wie Kurz in seinem Pressestatement vor Beginn der Gespräche betonte, gingen die Verhandlungen nun in die entscheidende Phase. Es werde unter Hochdruck täglich geredet.

Der VP-Chef zeigte sich dabei optimistisch, dass die Regierungsbildung gelingen werde. Anfang, spätestens Ende Jänner solle eine handlungsfähige, starke Regierung stehen. Mitte Jänner nannte auch Kogler als Zieldatum, wobei er betonte, dass in den Gesprächen vor Weihnachten noch einiges weitergegangen sei.

Über Inhalte wurde vor den Medien wie üblich kaum geredet. Kurz betonte einmal mehr, wofür seine Partei gewählt wurde, nämlich unter anderem dafür, keine neue Schulden zuzulassen und für eine entschlossene Politik gegen illegale Migration. Kogler wiederum betonte die Bedeutung des Klimaschutzes verbunden mit sinnvollen Investitionen in die Wirtschaft plus Maßnahmen zur sozialen Absicherung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Von Kurz nicht ausgeschlossen wurde auf entsprechende Fragen, dass sich die Parteien einen gewissen Spielraum lassen könnten. Ein koalitionsfreier Raum könnte da und dort sinnvoll sein.

Die Verhandlungsteams traten heute in teils ungewohnter Formation auf. Die ÖVP ergänzte ihr Kernteam um Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer und Generalsekretär Karl Nehammer, später soll auch noch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dazu stoßen. Bei den Grünen war Klubvize Sigrid Maurer dabei, dafür Wiens Parteichefin Birgit Hebein nicht, die erst am Samstag aus ihrem Familienurlaub zu den Verhandlungen zurückkehrt.

Statements nach der heutigen Runde wird es nicht geben, am Wochenende ist noch offen, ob Informationen über den Stand der Gespräche verlautbart werden.

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13 Postings bisher
Dreieck

11 stimme zu... De Leit glabn also, das alles war geplant: Die Grünen sind absichtlich aus dem Parlament geflogen um nachher umso eindrucksvoller zurückkommen zu können. Auch dieses weltweite Klima-Tamtam wird natürlich nur gemacht, damit in einer 8Mio-Alpenrepublik ein Grüner Vizekanzler wird. Und dem Strache wurde mutwillig und hinterhältig Alkohol ins Wodka Red Bull gemischt, eine Frechheit! 🙂 Respekt für die Demokratie, Wahlergebnisse und sich daraus ergebende Koalitionen fordern die FPÖ-Fans interessanterweise nur, wenn sie selbst auf der Erfolgswelle schwimmen? Die FPÖ hatte ihre Chance, hat sie schon wieder nicht genutzt - jetzt ist eben ein anderer dran.

Talpa

Danke Hubert, du sprichst mir aus der Seele! Ich gehe sogar soweit und behaupte, dass dieser perfide Plan schon viel früher seine Anfänge hat. Der Kanzler- Messias wurde einzig und allein aus dem Grund gezeugt um die FPÖ zu stürzen!!! Und vergessts nit, den Jörg homs a umgebracht....Auf gar keinen Fall is die FPÖ selbst schuld an ihrer Demontage!

    manchmalgottseidankexilosttiroler

    Auch wenn die generelle Lage unsicher und verworren scheint,eines ist jedenfalls sicher,der blaue Wähler läßt sich nicht so leicht hinters Licht führen, lieber Talpa. So kann ich Ihnen auch aus sicherer Quelle berichten,dass Jan Böhmermann damals persönlich die ehemalige Sonne Kärntens nudelfett ins Auto gesetzt hat. Es wird der Tag kommen,an dem alles aufkommt, am besten weiter blau wählen,dann kann nichts passieren.

      Talpa

      ...also wos i was, hat ihn der Petzner ins Auto gsetzt und einen Ziegelstein aufs Gaspedal glegt, 2 Mossad- Typen warn a dabei, olls a linkslinke zionistische Verschwörung, aber nochamal: die FPÖ hat keine Schuld an der ganzen Sache!

hubert.ortner

Alles von langer Hand geplant... Schon bevor 2017 die Schwarzen mit den Blauen in die Regierung gingen, wurde schon geplant mit der sogenannten Ibiza-Affäre diese Regierung zu sprengen, um danach mit den Grünen eine Regierung zu bilden. Mit diesem genialen Schachzug könnte man erreichen die FPÖ nachhaltig zu schädigen und klein zu machen. Wären die Schwarzen damals nicht mit den Blauen in eine Regierung gegangen, wäre die FPÖ heute wohl stärkste Partei. So konnte man einen Studienabbrecher und Großmaul, der viel redet und nichts sagt, zu einem Messias hypen, von dem sich die dumme Masse hat blenden lassen. Durch die medialen Anschuldigungen des letzten Vizekanzlers konnte man die FPÖ von innen heraus zerstören. Und durch die Freitagsdemo-Schulschwänzer-Stadtkinder konnte man die Grünen soweit in die Regierung bringen. Jetzt wird man wohl sehen was kommt, ich befürchte nichts Gutes.

    bergfex

    Deine Worte in Gottes Ohr.

    100% Zustimmung.

    Biker

    Auch von mir 100% Zustimmung. Die Wähler werdens irgendwann auch noch begreifen - hoffe ich!?

    manchmalgottseidankexilosttiroler

    Auch bei Minusgraden tragen die Verschwörungstheoretiker stets den Aluhut.Respekt!

    F_Z

    ...war aber nett von Strache das er da mitgespielt hat - sonst hätte es nicht geklappt 😉

    tiroler85

    😂😂 Selten ein so dummes Posting gelesen. Sind das die letzten Halme, an die sich die geblendeten Strache- und FPÖ-Jünger klammern? Oder gibts irgendwelche Beweise für dein wirres Gefasel?

      hubert.ortner

      Die Zukunft wird es zeigen. 😉 Wenn der Steuerzahler noch mehr zur Kasse gebeten wird. Schon heute bezahlt der produktive Arbeiter ca. 70 % an Steuern. Mit den Grünen kann man im Namen der Umwelt noch mehr abzwacken. Der massenhafte Zuzug in die Sozialsysteme muss ja auch irgendwie finanziert werden. Auch du Tiroler 85 wirst es einmal verstehen😉.

      tiroler85

      hubert.ortner also gibt es keine Beweise für deine Spekulationen im ersten Posting? Soviel habe ich schon mal verstanden.