Warten auf Durchbruch bei Koalitionsverhandlungen

Wird bereits am 7. Jänner eine türkis-grüne Regierung angelobt?

Auch am Samstag haben ÖVP und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Wie weit man sich schon einem Abschluss angenähert hat und ob die Regierung – wie vielfach kolportiert – am 7. Jänner angelobt werden könnte, blieb offen. Beide Seiten schwiegen dazu. Signal für einen Durchbruch wäre die Einladung zum Bundeskongress der Grünen.

Dieser muss bekanntlich einem türkis-grünen Regierungsübereinkommen seinen Segen geben und hat sieben Tage Vorlaufzeit. Will man diesen also am kommenden Wochenende stattfinden lassen, müsste dieses Wochenende die Einladung erfolgen – was die Grünen für die Restverhandlungen dann aber auch unter Druck setzt. Wenn nicht, wäre der letzte Schritt auf grüner Seite eine Woche später, also am 11. oder 12. Jänner fällig.

Am Tag vor dem Bundeskongress muss jedenfalls auch noch ein erweiterter Bundesvorstand der Grünen stattfinden. Dieser trifft nicht nur über den Koalitionspakt eine Vorentscheidung, sondern sagt auch Ja oder Nein zu den einzelnen Regierungsmitgliedern aufseiten des kleineren Regierungspartners.

Vorerst wurde in unterschiedlichen Konstellationen weiterverhandelt, jedenfalls unter Beteiligung der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne). Ob das auch am Sonntag und den weiteren Tagen bis zum Jahreswechsel so sein wird, blieb unbeantwortet. Bei den öffentlichen Auftritten der beiden am (gestrigen) Freitag hatte es geheißen, dass ein Abschluss bis Mitte Jänner angepeilt werde.

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