Die FPÖ tauscht ihre Generalsekretäre aus

Michael Schnedlitz folgt auf Harald Vilimsky und Christian Hafenecker.

Die FPÖ hat ihre beiden Generalsekretäre ausgetauscht. Sowohl Harald Vilimsky, der diese Funktion 14 Jahre ausgeübt hat, als auch Christian Hafenecker kündeten zum Auftakt der Reformklausur am Mittwoch im steirischen Leoben ihren freiwilligen Rückzug an. Ihnen folgt der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete und Landesparteisekretär Michael Schnedlitz (35).

Seine Funktion als FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament will Vilimsky behalten. Außerdem will er sich in den Wiener Wahlkampf einbringen, möglicherweise als Wahlkampfleiter. Vilimsky war einer der am längsten dienenden Generalsekretäre einer Partei in Österreich. „Daher war es mehr als an der Zeit zu übergeben“, sagte er. Den Schritt habe er immer wieder aufgeschoben, zuletzt aufgrund der Parteikrise, die durch das Ibiza-Video verursacht wurde.

Auch Hafenecker, der seit Mai 2018 freiheitlicher Generalsekretär war, betonte, dass es sich um einen freiwilligen Rückzug handle. Es sei an der Zeit, an eine jüngere Person zu übergeben. Er bleibt weiterhin stellvertretender Landesobmann der Freiheitlichen in Niederösterreich. Zudem werde er eine „wesentliche Rolle im Parlamentsklub“ der FPÖ spielen. Auch bei Hafenecker sei die Entscheidung schon länger festgestanden, aber: „Man lässt die Truppe nicht alleine.“

Der niederösterreichische Nationalratsabgeordnete und Landesparteisekretär Michael Schnedlitz wird neuer FPÖ Generalsekretär. Foto: APA

Der designierte Generalsekretär Schnedlitz gilt als Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer und ist auch Vizebürgermeister von Wiener Neustadt. Die Entscheidung muss noch von der Parteileitung der Freiheitlichen abgesegnet werden, die im Februar zusammenkommen soll. Künftig soll es nur noch einen FPÖ-Generalsekretär geben, kündigte Parteichef Norbert Hofer an, der auch Vilimsky und Hafenecker für ihre Arbeit dankte.

Die Wahl des neuen Generalsekretärs dürfte nicht kritiklos hingenommen werden. Laut einem Dossier von „SOS Mitmensch“ soll er bei einer Kundgebung im Jahr 2016 explizit die rechtsextremen Identitären erwähnt haben mit den Worten: „Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid ihr herzlich willkommen!“ zuletzt hatte die FPÖ versucht, sich von den Identitären zu distanzieren.

Eigentlich hätten andere Themen die zweitägige Klausur im steirischen dominieren sollen. So wollen sich die Freiheitlichen strenge Compliance-Regeln verordnen, nicht zuletzt aufgrund des Ibiza-und Spesen-Skandals des Ex-Obmannes Heinz-Christian Strache. Auch strengere Maßstäbe für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen verabschiedet werden. Die Kommunikation soll moderner werden, etwa durch Video-Konferenzen.

Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts waren der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt gewesen. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden.

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