Causa Wallnöfer: Haselsteiner verlor endgültig gegen Wilhelm

Anspielung auf ein Vaterschafts-Gerücht war „nicht von ausreichendem Gewicht“.

Das Verfahren zwischen Hans Peter Haselsteiner und dem Blogger Markus Wilhelm in der „Causa Wallnöfer“ ist nun endgültig entschieden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) wies die von Haselsteiner eingelegte außerordentliche Revision zurück. Er hatte Wilhelm geklagt, weil der Blogger das Gerücht in Umlauf gebracht haben soll, dass Haselsteiner ein unehelicher Sohn des früheren Tiroler Landeschefs sei.

Bereits das Oberlandesgericht Innsbruck hatte nach einer von Haselsteiner eingelegten Berufung im November des vergangenen Jahres das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichts bestätigt. Mit der Entscheidung des OGH, das der APA vorliegt, ist das Urteil somit rechtskräftig. Der Industrielle muss die gesamten Kosten des Verfahrens tragen. Haselsteiner hatte wegen angeblich erlittener Kränkung einen immateriellen Schadenersatz von 21.000 Euro von Wilhelm gefordert.

Wilhelm hatte Anfang des vergangenen Jahres auf Twitter und Facebook einen Artikel des „Falter“ über Haselsteiner mit einem Bild desselben gepostet und mit den Worten „Nur ein übles Gerücht. Einem Eduard Wallnöfer gleicht dieser Herr meines Erachtens überhaupt nicht“ kommentiert. Haselsteiner sah dadurch seine Persönlichkeitsrechte verletzt.

Die Vorinstanzen hätten aber zu Recht die Anspielung auf das Gerücht als nicht „von ausreichendem Gewicht erachtet, einen Unterlassungsanspruch des Klägers zu begründen“, hieß es in dem Urteil des OGH. Und auch darin, dass die Vorinstanzen den Tweet als durch Meinungsfreiheit gedeckt ansahen, sei laut OGH keine Fehlbeurteilung zu erkennen. Weshalb die Revision zurückzuweisen war. Das Verfahren war nur eines von zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Haselsteiner und Wilhelm, die ersterer nach Bekanntwerden der Vorwürfe rund um die Festspiele Erl, deren Präsident Haselsteiner ist, gegen den Blogger angestrengt hatte.

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2 Postings bisher
Gertrude

Diese Sorgen möcht ich haben...

    miraculix

    Diese Sorgen möchte ich nicht haben!

    Ich möchte aber Markus Wilhelm dafür danken, dass er unermüdlich daran arbeitet, gewisse Machenschaften aufzudecken. Davon gab und gibt es in Erl und im Rest des Landes mehr als genug!