Lienzer Gemeinderat tagte hinter Plexiglas

Covid-19 verändert alles, auch die Art, wie lokale Parlamente ihre Sitzungen abhalten. Die Stadt Lienz hat in der Liebburg einen ausreichend großen Ratsaal und so musste die Gemeinderatssitzung vom 5. Mai nicht – wie anderswo – in Sporthallen, Pfarr- und Veranstaltungssäle verlegt werden. Die 21 Mandatarinnen und Mandatare rückten etwas auseinander und waren durch Glasscheiben getrennt, die fast neue Mikrophonanlage meisterte die Akustik zumindest im Sitzungssaal recht gut. Publikum und Medien auf den Galerien schwitzten und hörten nicht jedes Wort, aber doch genug um den Grundtenor der Sitzung mitzubekommen. Als roter Faden zog sich das Thema Sparen in Zeiten von Corona durch viele Diskussionsbeiträge. Angeführt von Vizebürgermeister Kurt Steiner stieg die ÖVP gleich zu Beginn mit dem Vorschlag ein, drei Punkte von der Tagesordnung zu nehmen und damit rund 340.000 Euro einzusparen. Ein neues Stadtbuch um 65.000 Euro, zwei Rasenpflege-Geräte für das derzeit unbespielte Stadion um 47.000 Euro und einen neuen Winterdienst-Lkw für den Wirtschaftshof, der sich mit 225.000 Euro im laufenden Budget niederschlägt. Speziell das Buch wurde dann auch ausführlich diskutiert, es sei jetzt zehn Jahre lang aufgeschoben worden, meinte etwa VP-Gemeinderat Christian Steininger, man könne also gut noch einige Monate zuwarten, bis klar sei, wie schwer die Stadtfinanzen durch den Lockdown und die Folgen getroffen seien. Bürgermeisterin Elisabeth Blanik hielt dagegen, dieses Buch sei ein Zeichen, dass die Stadt auch in der Krise nicht auf die Förderung von Kunst- und Kulturschaffenden vergesse. Beschlossen wurde dann der Ankauf von 2.500 Büchern um 65.000 Euro beim Innsbrucker Haymon-Verlag. Eine kleinere Auflage von 1.500 Büchern hätte knapp 10.000 Euro weniger gekostet, allerdings bei einem höheren Stückpreis. So entschied man sich für die relativ hohe Auflage. Die ÖVP enthielt sich der Stimme. In diesem Modus gingen nach einigen Diskussionen auch die Geräteanschaffungen zur Stadion-Rasenpflege und für den Winterdienst über die Bühne. Die Mehrheit entschied sich für den Kauf, die ÖVP plädierte zwar auch für die Anschaffung, aber zu einem späteren Zeitpunkt oder eventuell über Leasing und enthielt sich der Stimme. Keinen Kompromiss ging der Gemeinderat bei sozialen Themen ein. Die Erhöhung des Verpflegungsbeitrages für Ganztageskindergärten und Pflichtschulen mit Nachmittagsbetreuung wurde um ein ganzes Jahr auf Herbst 2021 verschoben. Das kostengünstige Seniorentaxi steht neben den bisher berechtigten Nutzern nun auch allen zur Verfügung, die Pflegegeld beziehen, unabhängig von der Höhe der Pflegestufe. Die Subventionen für den Sozialsprengel und das Eltern-Kind Zentrum EkiZ wurden einstimmig durchgewunken, ebenso die Jahressubvention von 11.865 Euro (ein Euro pro Kopf der Bevölkerung) für die Bergrettung. Und einen „warmen Regen“ gab es auch, begründet vor einem halben Jahrhundert in einer Vereinbarung mit der Transalpinen Ölleitung TAL. Die überwies 1971 insgesamt 32 Millionen Schilling an das Land Tirol, als Gegenleistung für die Kreuzung von Landesstraßen. Das Geld wurde in Anleihen veranlagt, die Erträge aus der Veranlagung anteilig an die 23 betroffenen Gemeinden überwiesen. Bei zuletzt lediglich 0,9 Prozent Verzinsung hielten sich die Überweisungen in engen Grenzen, weshalb das Land Tirol nun das ganze Kapital von 2,2 Millionen Euro auf die Gemeinden aufteilt. Lienz erhält aus diesem Topf 158.258 Euro. Der Jackpot geht an Matrei mit 471.300 Euro.