„Luder“-Sager: Schwarz und Grün in Tirol wieder einig
Gemeinsame Erklärung bleibt unverbindlich und ohne konkrete Konsequenzen.
Der Koalitionsfriede in Tirol ist nach der "Widerwärtiges Luder"-Causa rund um ÖVP-LHStv. Josef Geisler vorerst wiederhergestellt. ÖVP und Grüne einigten sich nach einer vom frühen Nachmittag bis zum Abend dauernden Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwoch auf eine gemeinsame Erklärung, wie beide Parteien in gleichlautenden Aussendungen mitteilten.
In der Causa Geisler fand man darin eine gemeinsame Sprachregelung. Es stehe außer Frage, dass es sich bei der Äußerung um eine "indiskutable Entgleisung" handle. Geisler sehe diesen Fehler ein. "Ein respektvoller und wertschätzender Umgang mit allen Menschen ist für die Koalition ein unverzichtbarer Bestandteil der gemeinsamen Arbeit und soll es auch bleiben", so Schwarz und Grün.
Zudem bekannte man sich zu "intensivierten Bemühungen zur weiteren Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen". Die Bereiche Frauen, Gleichstellung und Antidiskriminierung seien besonders dringlich und sollen gemäß dem Regierungsprogramm im Laufe des nächsten Jahres umgesetzt werden. Dies sei besonders den Grünen wichtig, für die "Feminismus einer ihrer Grundwerte" ist. Die Umsetzungsschritte würden in der Herbst-Klausur der Regierung festgelegt.
Auch der umstrittene Bereich des Naturschutzes ist Teil der Erklärung. Dieser solle einen Schwerpunkt im Zuge des Konjunkturprogrammes für 2021 bilden. Auf die von den Grünen zuletzt - analog zum WWF - aufgestellten Forderungen wie dem Stopp der "überzogenen Wasserkraft-Ausbaupläne" wurde nicht eingegangen.
Hingegen wurde nicht vergessen, auf das seit der Landtagswahl 2018 geltende Regierungsprogramm einzugehen. Beide Koalitionsparteien würden sich zu sämtlichen Punkten des Programmes bekennen, hieß es in der Erklärung, die vorerst den koalitionären Frieden nach stürmischen Tagen wiederherstellt.
9 Postings
kenn mi jetztim Mom echt nit aus. wer und wie oft homm mia schun gsagt wos das froa Luder isch!! isch uns ooft ausagrutscht wenn ma ehlich sein! es is eben a verdammt großer Untterschied WER und vorallem in welchem Zusammenhang solche Worte fallen. a Politiker auf ner Politischen Veranstaltung mit soch einem Ausdruck geht goa nit, do hilft a koa wie immergeartete Entschuldigung!! da gibts nur oans ZRUCKTRETN und des Problem akzeptiern. das hab eben nit i oda do so gsogt sondern oanader in Öffentlichkeit steht und sich zu überlegen hat welch Worte er wählt. also liber Herr Hut nehmen und ab!! de Grünen sind im Problem PEST oder COLERA zu wählen. mal neugierig welche Variante sie nehmen werden!!!
"he du motiga, den goasla abwähln, des geht wohl gor it. des wa a echta valuscht fia die grianen und dem wwwf, weil da hams ko fauschtpfand mea für die neiausrichtung des natürschutzes in tirol und zwoa so, wies de`i boadn loung schon wolln. wo kemma denn hin, wenns in tirol gleich weita gangat mit den stroßn- und kroftwerksbautn. wenn da goasla nemma isch, donn weats a so bleibn und wenn a bleib, dann homma stott liachtstrom a poa wölfe und de brauchn koa liacht zin lämpa fressn ..."
so einfach wärs, haben sie heute abend beim würschtlstandl gemeint.
Schwach, schwächer - Felipe. Und ich habe die Gruenen auch noch gewählt. Es ist erschütternd wie die Grünen ihre Werte - falls sie die jemals gehabt haben muss man sich mittlerweile schon fragen - um des Regierens Willen über Bord geschmissen haben.
Sofort wird gekuscht und von besseren Zeiten in der Zukunft geträumt. Sie haben bis jetzt die Vorgaben der Schwarzen durchgewunken und das soll jetzt "schon" ab 2021 anders werden? Sehr Enttäuschendes inhaltsleeres bla,bla ...
Beim Übereinkommen von Schwarz/Grün wurde „die Dringlichkeit der Bereiche Frauen, Gleichstellung und Antidiskriminierung hervorgestrichen und die Umsetzung dieser Punkte im Regierungsprogramm für 2021 angekündigt“.
Da bin ich aber sehr beruhigt! Wie gnädig, da müssen wir, das Volk und besonders die Frauen, uns vielmals bedanken! DANKE!!! Sollte wir das als Beruhigungspille und zum Ausgleich des Geisler´ischen „widerwärtiges Luder“- Sagers erhalten? Also Leute, alles wieder in bester Ordnung!
Halten uns die Volksvertreter den für völlige Idioten? Geht´s noch! Wir schreiben das Jahr 2020 und die Gleichstellung der Frau sollte eine Selbstverständlichkeit sein!!! Die Umsetzung erfolgt, wie man meinen möchte, nicht gleich, sondern 2021 und wird dort ins Regierungsprogramm aufgenommen.
Merken die Tiroler Reg. Mitgl. denn nicht, wie unfähig sie sind?!
Komplett unrelevant. Schade um die Zeit.
Auch wenn ich mich wiederhole. Es wird immer deutlicher. Die Grünen haben die grüne Idee verraten. Alle Grundsätze über Bord geworfen, nur um der billige Erfüllungsgehilfe der Schwarzen zu sein. So wird die grüne Bewegung vernichtet. Freue mich auf die nächste Wahl.
So geht das also: aus "inakzeptabel" wird plötzlich "indiskutabel" und trotzdem braucht man noch sieben Stunden, um fünf völlig unverbindliche Punkte zu formzulieren.
Beide Parteien haben somit entschieden, dass eine deftige Beschimpfung einer Frau durch ein Regierungsmitglied, mit einer mehr als holprigen Entschuldigung doch akzeptabel ist. Mit diesem Entschluß werden auch gleich die Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Umwelt einsetzen, abgewertet.
Was für ein Armutszeugnis für die zwei Regierungsparteien!
Ein „Umfaller“ der Grünen nach 7 Std. Beratungen im Koalitionsausschuss? Sind sie damit wieder einmal Steigbügelhalter der Tiroler ÖVP. Haben die Grünen der Taktik und dem politischen Geplänkel Platters, mit Drohungen auf vorgezogene Neuwahlen, die er sich und der Bevölkerung nicht antun will, nicht durchschaut? Abgeklärtheit müsste man, nach jahrelanger politischer Erfahrung, den Tiroler Grünen zugestehen.
Das Nichthören des „widerlichen Luders“ von Felipe kann man im Zweifel „in dubio pro reo“ einreihen. Kompromisse werden in einer Koalition immer von Nöten sein. Wie viele politische Grundwerte kann man dafür opfern? Machen Regierungsfunktionen von LHStvin Ingrid Felipe, LRin Gabriele Fischer, Bgm. Georg Willi, Klubobmann Gebi Mair es Wert, grüne Ideologien über Bord zu werfen? Wären sie nicht in Reg.-Ämtern, wie sehe da der Widerspruch in der Entgleisung Geislers und in anderen Bereichen (Umwelt- u. Naturschutz) der Grünen aus?
Sind die Grünen am politischen Futtertrog fett und träge geworden? Felipe, Fischer, Willi u. Mair im politischen Gespür taub und erblindet? Sind sie sich der Tragweite und den Schaden, den sie für ihre Partei anrichten, nicht bewusst?
Sind meine Fragen denn nicht berechtigt? Ich meine hier insbesondere, den Tiroler grünen Landesvorstand.
respektvoller und wertschätzender Umgang mit allen Menschen? Genau daran hat sich Geisler nicht gehalten deshalb ist er Rücktrittsreif. Die Grünen sind wieder vor der ÖVP in die Knie gegangen!
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