Land Tirol schießt Spitälern 91,1 Millionen Euro zu

Das Geld gilt als Vorfinanzierung und soll später vom Bund zurückgefordert werden.

Die Tiroler Landesregierung hat am Dienstag in ihrer Regierungssitzung eine Finanzspritze für die Spitäler beschlossen. Für die Jahre 2020 und 2021 sollen zusätzlich 91,1 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die Krankenanstalten müssten aufgrund von weniger Zahlungen der Sozialversicherungsträger und des Bundes mit einem Einnahmenrückgang von 3,8 Prozent rechnen, wurde der Beschluss begründet. Das Land will die Ausgaben jedoch nur als Vorfinanzierung verstanden wissen.

Für Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sei klar, dass das Land diese Gelder „vom Bund zurückfordern“ werde. Den Spitälern komme derzeit in der Bewältigung der Pandemie eine „Schlüsselrolle“ zu. „Als Land Tirol ist es unsere Aufgabe, alles zu tun, damit die Rahmenbedingungen dafür gegeben sind auch die allgemeine Gesundheitsversorgung weitestgehend gesichert bleibt“, sagte LHStv. Ingrid Felipe (Grüne).

Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (ÖVP) berichtete, dass während der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2,7 Mio. Euro für zusätzliche Bettenkapazitäten ausgegeben wurden. Im Rehabilitationszentrum Münster wurden damals Betten bereitgestellt, nun wurde eine Leistungs- und Abrechnungsvereinbarung abgeschlossen, die zu ebenjener Summe führte. Auch hier wurde gefordert, dass die Kosten des Landes „gemäß den gesetzlichen Bestimmungen vom Bund refundiert werden“ sollen.

Bei einer Konferenz der Landeshauptleute vergangenen Freitag hatten die Länderchefs den Bund in die Pflicht genommen, die Folgekosten der Krise zu finanzieren. Die Länder hätten erst elf bis zwölf Prozent der vorfinanzierten Leistungen refundiert bekommen.

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