Polizei will Freitests nur in Ausnahmefällen kontrollieren

Nehammer zum Jahreswechsel: „Infektionszahlen geben eine Silvesterparty nicht her.“

Im Jänner wird es die Gelegenheit geben, sich mittels Corona-Tests die Teilnahme an Veranstaltungen oder den Besuch von Geschäften und Restaurants zu ermöglichen. Die Kontrolle der Einhaltung dieser Regeln wird jedoch im Normalfall nicht seitens der Polizei erfolgen. Das stellt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Gespräch mit der APA klar. Er erkennt hier vornehmlich die Zuständigkeit der Betreiber selbst sowie etwa der Wirtschaftskammer oder des Arbeitsinspektorats.

300.000 Mal habe die Exekutive bisher die Einhaltung von Quarantänemaßnahmen kontrolliert, erklärt Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Foto: Expa/Schrötter

Ganz ausschließen will es der Ressortchef nicht, dass man seitens der Exekutive auch hier das ein oder andere Mal ausrücken wird müssen. Es könne sein, dass die Gesundheitsbehörden die Polizei zu Stichproben auffordern. An sich sei aber ein Einsatz nur vorgesehen, wenn es zu einer Eskalation komme – also etwa wenn sich eine Person weigert, einen Ort zu verlassen, obwohl sie keinen Corona-Test absolviert hat.

Auch beim Contact-Tracing meint Nehammer, dass die Polizei nur bei besonderen Herausforderungen in einem Bundesland aushelfen werde. Die Bundesländer hätten ja eigenen Angaben zu Folge ihre Teams entsprechend verstärkt und würden so eigenständig vorgehen. Stark im Einsatz ist die Exekutive bei der Quarantäne-Überwachung. Hier habe es schon über 300.000 Kontrollen gegeben, berichtet der Innenminister.

Was die Silvesterfeiern anlangt, kündigte Nehammer an, dass es in den Landespolizeidirektionen Schwerpunktaktionen in jenen Bereichen geben werde, „wo man genauer hinschauen muss“. Auch an den Grenzen werde es wegen der Einreisebestimmungen einen erhöhten Kontrolldruck geben. An die Bevölkerung appelliert der Minister, auf Pyrotechnik zu verzichten, umso mehr auf solche, die nicht zertifiziert und illegal ins Land gekommen ist: „Die Infektionszahlen geben eine Silvesterparty eben nicht her.“

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5 Postings bisher
lienzer666

Was fällt einen zu Minister Nehammer ein?

Da kommen mir nur Gernot Kulis Parodien in den Sinn. Wirklich empfehlenswert, wie er den Bundesminister Karl Schähhammer ( Bundesminister für Irreres )auf Korn nimmt. Was die Überprüfung der Massnahmen betrifft, wäre es am besten, wenn er selbst mit seiner Kollegin Köstinger von Lokal zu Lokal zieht, immerhin befinden wir uns ja schon in der Faschingszeit.

Bergtirol1

Jedes Gesetz kann nur mit Kontrolle funktionieren...war immer schon so.. Oder hat man in Leisach eine "kontrollstelle" auch nur einfach so gebaut ohne sie zu nutzen - - wohl kaum!!!

osttiroler-in

Dauernd ist die Rede von "freitesten" und "impfen bzw Impfpflicht" usw. Mit keinem Wort wird über bereits "Genesene" gesprochen. Ca 80% aller Genesenen sollten eine Immunität haben. Dabei gibt es den großen Unterschied zwischen Antikörper und einer Immunität. Bei Blutspenden wird zwar gratis ein Antikörpertest angeboten, jedoch macht dieser kaum Sinn, wenn die Erkrankung schon länger zurückliegt, da die Messbarkeit der Antikörper stark zurück geht. Anders verhält es sich bei einem (sogar preislich günstigeren) Neutralisationstest. Bei dieser Bestimmung wird untersucht ob noch eine ausreichende Immunität (Titer) vorhanden ist. In einem Bericht auf Dolomitenstadt vom 8.12.2020 wurde dies bereits gut erklärt, aber leider werden solche Berichte von der Politik total ignoriert. Von ca 315.250 Genesenen in Österreich müssten sich also ca 252.173 (in Osttirol immerhin knapp 2000) Personen kostspielig "freitesten" oder impfen lassen. Man sollte jedem Genesenen kostenlos einen Neutralisationstest zugänglich machen und somit unnötige Massentests und Quarantänen als K1 Personen verhindern. Liebe Politiker! Kümmert euch mal bitte um diese, immer größer werdende Personengruppe.

karlheinz

Typisch unsere Regierung, zuerst eine Rute ins Fenster stellen und niemand nimmt sie heraus. Weiters, zu Reibereien kann es nur kommen, wenn die Kontrollen nicht durch öffentliche Organe erfolgen. Wie es aussieht, ist das eher ausgeschlossen und es bleibt wieder einmal beim Wunschdenken unseres Kanzlers. Ich persönlich würde keiner Privatperson eine Auskunft erteilen. Kaufleute und auch die Gastwirte interessiert vermutlich ein Testergebnis nicht, weil denen genügt der MNS und außerdem wollen diese ja einen Umsatz machen. Dies muss dieser Regierung einmal klar sein, dass die meisten Leute das Geld verdienen und nicht geschenkt bekommen wollen. Gleiches gilt auch für den Arbeitsplatz. Außerdem sind in der Annahme unseres Kanzlers die Menschen ab dem 24. Jänner eh alle gesund ? Was dieser Regierung in dieser Situation gelang, ist, dass weder sie, noch wer anderer sich auskennt. Deren Handeln vergleiche ich mit dem "Mühlespiel": Mühle auf, Mühle zu, ...........

Biker

Etwas Verordnen das dann keiner kontrollieren will. Da hat wohl einer seinen Kopf durchgesetzt ohne vorher nachzudenken. Jetzt muss sich die zweite Reihe die Köpfe einschlagen. Der schwarze Peter ist auf jeden Fall bei den Türkisen ;-)