Corona: Das Gesetz zum Freitesten liegt vor

Ausnahmeregelungen für Personen, von denen „geringe epidemiologische Gefahr” ausgeht.

Die Regierung schickte am letzten Tag des Jahres 2020 das Gesetz zum „Freitesten“ aus dem Lockdown auf den Weg. Die Novelle zum Epidemiegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz schafft Ausnahmeregelungen für Personen, von denen lediglich eine geringe epidemiologische Gefahr ausgeht – durch negative Testergebnisse oder eine in den vergangenen drei Monaten durchgemachte Erkrankung.

Die Novelle ermöglicht es, dass Personen mit einem negativen Test und all jene, die in den vergangenen drei Monaten eine Corona Erkrankung durchgemacht haben von Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Ein negatives Testergebnis kann auch als Auflage für das Betreten (und Befahren) von Betriebsstätten und für das Betreten (und Befahren) von bestimmten Orten und öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit bestimmt werden. Analog dazu werden die gleichen Bestimmungen für Veranstaltungen eingeführt.

„Wichtig ist mir zu betonen, dass die Teilnahme an Testungen jedenfalls freiwillig bleibt“, unterstreicht Gesundheitsminister Rudi Anschober. Foto: APA

Zudem können künftig Massentests auch „zur Ermöglichung des Betretens von Betriebsstätten und des Besuchs von Veranstaltungen“ durchgeführt werden. Die Kosten dafür werden vom Bund übernommen. Über das Ergebnis der Testung werden Bestätigungen ausgestellt werden, die zum Nachweis der durchgeführten Testung dient. Die Teilnahme an den Testungen im Rahmen von Screeningprogrammen bleibt freiwillig. Von jenen Menschen, die teilnehmen, dürfen personenbezogene Gesundheitsdaten verarbeitet werden.

Das Gesetz geht bis 3. Jänner in Begutachtung und soll vor Beginn der geplanten Öffnung ab 18. Jänner in Kraft treten. Der genaue parlamentarische Fahrplan steht noch nicht fest. Es werden jedenfalls noch entsprechende Verordnungen geschrieben werden, in denen die Details wie etwa die Kontrollen geregelt werden.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) appellierte an die Bevölkerung, bei den Tests und bei den Impfungen mitzumachen: „Mit regelmäßigen Tests oder der Impfung werden wir das gesellschaftliche Leben nach dem harten Lockdown wieder hochfahren. Jedem muss klar sein, dass ohne regelmäßige Tests oder einer Impfung kein normales Leben möglich ist.“

„Wir schaffen mit dieser Änderung von Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz eine Rechtsgrundlage, die uns ein schrittweises und epidemiologisch besser kontrollierbares Öffnen und Lockern ermöglicht. Unser Ziel ist, dadurch ein rasches Ansteigen der Infektionszahlen nach einem Lockdown zu verhindern. Wichtig ist mir zu betonen, dass die Teilnahme an Testungen jedenfalls freiwillig bleibt“, sagte Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne).

Ganz anders sieht das Herbert Kickl. Die Vorgangsweise von ÖVP und Grünen sei „eine bodenlose Frechheit und eine Attacke auf die demokratischen Grundprinzipien“, befand der FPÖ-Klubchef am Neujahrstag in einer Aussendung. Er appelliert an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, „auf die Stopptaste zu drücken und dem fortgesetzten autokratischen Kurs des ÖVP-Kanzlers endlich einen Riegel vorzuschieben“.

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36 Postings bisher
Franz Brugger

Das Gesetz geht vom Volk, bzw. dessen gewählten Vertretern aus. gen gemachter Äusserungen bei Pressekonferenzen.

Zusammen schaffen wir das? So wohl nicht.

Zusammen wäre, wenn zumindest Vertreter der Oppositionsparteien bei Coroanamassnahmen, Planung von Gesetzen eingalden würden, ggfls. ohne Stimmrecht.

Der Herr BK redet immer schön vom ZUsammenhalt, meint da aber wohl den unbedingten Gehorsam - weil er und seine Berater wissen ja ALLES und machen immer ALLLES recht.

Der Herr VK hat ALLES vergessen, was er als Opposition zurecht bemängelt hat.

Ich habe vor, mich Freizutesten, wäre aber der Opposition nicht böse, wenn dieses Gesetz im Bundesrat blockiert wird. Auch hoffe ich, dass der BP Van der Bellen da öffentlich interveniert.

unholdenbank

Es gibt weder Freitest- noch Impf ZWANG. Aber es ist halt schön, wenn man einem anderen die Schuld an der eigenen Unentschlossenheit geben kann. Es zwingt euch ja auch niemand z.B. in einen Bus einzusteigen, auch das ist freiwillig und im Sinne des Umweltschutzes auch vernünftig. Tut halt nicht jeder und verstinkt lieber die Umwelt mit seinem eigenen Auto. Aber schimpfen auf die Geisterbusse! Wenn sich einer nicht freitesten oder nicht impfen lassen will - was hindert ihn dran - ausser die eigene Blödheit?

    S-c-r-AT

    Was für ein Quatsch. Die Busse werden nicht angenommen, die Gründe dafür lass ich mal außen vor. Logische Folge: man stellt den Betrieb ein. Aber nein, man beharrt weiterhin auf leere Busse, die ZUSÄTZLICH und absolut sinnbefreit die Umwelt belasten. Wieso müssen diese Busse im 20-Minuten Takt im stärksten Schneefall über die Dorfstraße in Gaimberg fahren, etliche Male hängen bleibend und auf der schmalen geräumten Spur alles blockierend?

    Geben Sie nicht den Autofahrern die Schuld, sondern den Sturköpfen, die nicht erkennen wollen, dass Öffis im ländlichen Bereich nicht so funktionieren wie in den Städten.

    Außerdem: falsches Thema...

    Scheinbar wurde das Freitesten eh schon vom Bundesrat gekippt. Wahrscheinlich dauert der Lockdown nun für ALLE länger. Ganz großes Kino, dass die ständigen Blockierer die einzige Option auf "Freigang" für Testwillige ruiniert haben. Können sich jetzt stolz auf die Schulter klopfen und auf Beifall hoffen.

      Post_ler

      Das tun wir, lieber S-c-r-AT, das tun wir! 👏🏻

      S-c-r-AT

      @Post_ler Das glaub ich Ihnen aufs Wort. Ach ja, ein Lehrer-Hass-Posting steht noch aus, da ja auch die Schulen wieder länger im Distance-Learning verweilen.

HussaHussaTrollolo

Ich denke, dass dieses Gesetz im Nachhinein, so wie auch die verfassungswidrigen Corona Verordnungen, aufgehoben wird. Die Regierung versucht nämlich mit allen Mitteln Einsprüche zu verhindern.

– Im Vorfeld wurde die Möglichkeit eines Einspruchs per Mail abgeschafft

– und der Server ist nicht erreichbar.

– Die Frist für Begutachtung und Einsprüche ist viel zu kurz und liegt genau auf den Feiertagen.

Das alles kann mir wohl kein Kurz-Fan schönreden. Würde ein Demokrat so vorgehen?

Das ist übrigens eine ähnliche Vorgangsweise wie beim Volksbegehren für Impffreiheit. Hier werden in der betreffenden Woche die Kritiker weggesperrt.

Vor einem Jahr haben wir über solche Bananenstaaten noch gelacht.

    MP

    Ich muss es leider bestätigen, Stellungabgabe bzw. Beeinspruchung war weder per Email noch auf der Webseite möglich...

    Was würde der Wegscheider dazu sagen? Ein Schelm, der Böses denkt...

Bergtirol1

... Das Grundproblem ist nicht das Freitesten oder ein Gesetz.. Nein es ist auch nicht das Thema Zwang.. Auch nicht die Wirte die Kontrollen können oder sollen.. Das was vielen sauer aufstoest ist das viele meinen alles ist selbstverständlich. Nein der gang in die Stammkneipe ist nicht selbstverständlich .. Und der gang ins Kaufhaus auch nicht ... Und Skifahren ist auch nicht selbstverständlich...Und schon gar nicht der Tourismus - - der ist noch weniger selbstverständlich, der ist Luxus. Die Liste ist unendlich... Vielleicht können wir im Jahr 2021 so manches neu Wertschätzen lernen.. Die chance haben wir alle...

    tirolerisch

    Da geb ich dir voll recht. Alles ist selbstverständlich geworden. Und da kommt was nicht vorhersehbares und bringt einschränkungen auf uns zu und schon ist das Leben nicht mehr bewältigbar für viele. Es zählt nicht das ich, jetzt, sondern das wir. Das ,,ich,, hört auf zu zählen, wo das wir belastet wird.

Herr Lummer jetzt wieder solo

... jo mei lieber Olbmsgleiche, vielen Dank für's Mitgefühl 👍

Die 20 Minuten beim Scheidungsanwalt waren echt sehr schwer für mich. Ich musste ziemlich cool bleiben, denn wenn SIE gemerkt hätte, dass ich mich freue, hätte sie die Scheidung gleich wieder zurück genommen.

Bergtirol1

Verstehen kann ich solch ein Gesetzeswirrwar auch nicht.. Skifahren mit mehreren Personen in Gondel ja--alleine im gasthaus einen Radler trinken nein, und den Begriff Freitesten kann ich auch nicht nachvollziehen. Wie auch immer ich werde mich trotzdem testen lassen und trotzdem in kein Geschäft und Gasthaus gehen.. Denn auch bei den absurdesten Gesetzen kann ich immer noch selbst entscheiden was ich machen kann und soll....denn in erster Linie geht es ja um mich und meine Gesundheit👍

    Lz

    Maximal 2 pro Gondel oder ein Haushalt! Weltweite Pandemie und in Österreich ist alles nur falsch und schrecklich! Kritisieren tuns alle, verantworten und enrtscheiden muss es die Regierung. Experten überall, Suderer auch!

isnitwahr

Sehr geehrter Bergfex! Sie sind ganz offensichtlich jemand, der nur dann glücklich und zufrieden ist, wenn Sie andere, die nicht Ihrer Meinung sind, beleidigen und denunzieren können. So wie es ausschaut, schöpfen Sie daraus (negative) Kraft, was auch eine Möglichkeit ist. Sie tun mir aufrichtig leid. Ich wünsche Ihnen trotzdem ein gesundes Neues Jahr.

Olbmsgleiche

Oje, lieber Herr Lummer, das tut mir leid für Sie😔. Kopf hoch 🍀

karlheinz

Herr Minister, so unrecht hat Kickl ja gar nicht. Da muss man kein Anhänger von ihm sein, aber eines ist klar: Dieser Freitest ist Zwang (!) und in welcher Staatsform gibt es Zwang ? Darüber will ich mich nicht äußern ! Sind wir rechnerisch schon so weit, dass ein Test, der anscheinend nur 48 Stunden Gültigkeit haben soll, jetzt sogar theoretisch 9 Tage oder 216 Stunden gültig sein kann, wenn man sich am 15. Jänner testen lässt ? Außerdem befürchte ich stark, dass die Gastlokale eh wieder um 20,00 Uhr schließen müssen. Weiters wer kann einen Wirt dazu verpflichten Kontrollen durchzuführen ? Will man nun diesen auch in einen Notstand zwängen wenn jahrelange Stammkunden keinen Test vorweisen können ? Außerdem bei der heutigen Technik kann ja jemand eine "getürkte" Bestätigeung dem Wirt oder dem Personal zeigen. Wer verpflichtet diese Personen die Echtheit dieses Zettels zu prüfen ? Lauter Fragen die zu NICHTS führen. Ob an das die Erfinder dieser Gesetzesvorlage etwa gedacht haben ? Herr Anschober, ich glaube Sie lachen zu früh !! Gerade Ihre Partei hätte früher wegen Einschränkung der Freiheitsrechte gegen dieses Vorhaben protestiert !

    Stiller Gedanke

    Tespflicht gibt es schon längst in gewisse Berufen, auch gab es schon lange vor Corona in manchen Berufen eine Impfpflicht.

    Der Wirt ist heute schon verpflichtet zu kontrollieren das kein Alkohol an Minderjährige verkauft wird. Warum soll er sich dann nicht auch einen negativen Test zeigen lassen können?

    Wer einen negativen Test fälscht begeht logischerweiße eine Straftat. Und das ist nicht mehr das Problem des Wirts.

    Warum sollte irgendjemand keinen negativen Test vorweisen können wenn dieser gratis zu haben ist.

    Meiner Meinung nach ist der Test jedem zumutbar, und es gib kein logisches Argument das man sich nicht testen lassen kann. Lauter Fragen die zu nichts führen weil sie keiner stellt wenn man sich mit der Gesellschaft gegen das Virus stellt. Das ganze Jahr über pochen gewisse Leute auf Eigenverantwortung und genau die selben Leute halten dann keine einzige Maßnahme ein.

      karlheinz

      @Stiller Gedanke, warum geben Sie Ihre Meinung nicht zum Testzwang ab. Pflicht = Zwang !! Passt Ihnen das Wort Zwang nicht ? Welche Staatsform ich damit meine dürfte Ihnen wohl bewusst sein ! Ihre sonstige Meinung nehme ich teilweise zur Kenntnis weil ich mich betroffen fühle.

      Hot doc

      Kontrolle beim Ausschank von Alkohl an Jugendliche mit Kontrolle Corona zu vergleichen ist schon etwas weit hergeholt. Denn beim Alkohol sind ein paar wenige zu kontrollieren.bei Corina Alle !

      Muehle

      Das ist ein Widerspruch. Eigenverantwortung gibt es nicht wenn man gezwungen wird! Eigenverantwortung ist, wenn man sich freiwillig testen lässt, weil man es zu einem Zeitpunkt sinnvoll findet. Und nicht wenn es der Regierung einfällt.

      bobbilein

      @Hot doc naja, ich denke, dass die gäste der gastronomie-betriebe während der pandemie wohl überschaubar bleiben werden und somit kontrollen eher möglich.

      bobbilein

      @karlheinz

      wenn Sie von einer diktatur ansprechen, haben Sie keine ahnung!

      Lz

      Gott sei Dank gibt es noch einige wenige normale Menschen wie Sie! Dieses Jammern, Sudern und schimpfen ist nur mehr peinlich!

    Stiller Gedanke

    @Hot Doc Wegen den Kontrollen vertraue ich vorallem darauf das sich die Besucher eines Lokals zum großteil an geltendes Recht halten und nur mit negativem Test ein Lokal besuchen.

    @karlheinz Ob Pflicht oder Zwang das selbe sind darüber lässt sich streiten. Zwang ist es meiner Meinung nach erst wenn es keine Alternative gibt, die einem hier sehr wohl geboten wird. Auch ich bin nicht glücklich mit dem wirrwarr an Regelungen und Verordnungen und warum man den Lockdown nicht einfach generell bis zum 24. verlängert hat entzieht sich meinem Wissen. Man hätte sich viele unklarheiten sparen können damit. Eines ist sicher, gewisse Maßnahmen sind nötig und diese zu treffen ist bestimmt nicht leicht als Regierung, irgend eine Teil in der Bevölkerung wird immer dagegen sein. Aber bei vorübergehenden Regelungen immer nur das Negative heraussuchen und überall gleich völlig unpassende Diktatur oder Autokratie Vergleiche zu ziehen bringt die ganze Coronadiskussion auch nicht weiter.

    Post_ler

    Ich kenne keinen Experten (außer unseren 4 Masters of desaster) der diese Testerei sinnvoll findet. Sie ist Geldvernichtung vom Feinsten. Mit 2,7 Millionen Euro täglich(!!!) für Werbung geht in unserem Land schon was weiter.

    bobbilein

    ihre umschreibung einer gefälschten bestätigung ist diskriminierend.

    Lz

    Die schwefische Durchseuchung hat nicht funktioniert, aber bei uns a regelmäßige Testung ist der Weltuntergang. Wer hat eine bessere Idee? Wir haben so viele Experten die alles kritisieren und nieder machen, aber konkrete andere Vorschläge gibts keine!

pierina

Corona-Tests sind in etwa so einzuordnen, wie wenn ich heute nachsehe ob kein Auto kommt um morgen blind über die Straße laufen zu können.

    isnitwahr

    wenn ich das richtig verstehe, dann hätten wir überhaupt nicht anfangen sollen, jemals zu testen? Einfach so weitermachen wie vor Corona? im Ernst??? Ihnen ist aber schon bewusst, dass es auch Leute mit hoher Viruslast gibt, die kaum oder sogar keine Symptome haben und andere anstecken können, die u.U. schwer erkranken. Falls ich das richtig verstanden habe, dann würde ich das als Vogel-Strauß- Politik interpretieren. Vielleicht lebt sichs damit sogar leichter, wer weiß?

Hot doc

Da wird wohl unser Oberpolizist Platter wieder eine Freude haben, endlich wieder kontrollieren und Strafen. Anstelle das der Öffentliche Dienst endlich beginnt zu sparen, werden für BH Mitarbeitern wieder und wieder hochbezahlte Überstunden geschaffen. Samstag Abend um 23 00 Kontrolle im Lokal XY, ob nicht jemand Gesunder aber leider nicht Getestete dort sitzt. Lieber Herr Kurz, findet bitte eine andere Lösung um die zu viel bestellten Tests los zu werden.

Herr Lummer jetzt wieder solo

"Wenn die Politiker einen Witz machen, wird fast immer ein Gesetz daraus. Wenn sie ein Gesetz machen, ist es oft ein Witz."

Willy Meurer (1934 - 2018), deutsch-kanadischer Aphoristiker und Publizist

isnitwahr

Der Kickl, so arm, dabei tät er uns soo gern seine eigenen Ansichten aufoktroyieren und das ohne wenn und aber.

    bergfex

    Nur Lemminge schreiben sowas.

      isnitwahr

      übrigens, danke für den Vergleich, Lemminge sind sehr intelligente und gesellige Tiere, das was Sie meinen, gehört, und ich sage Ihnen das wirklich ungern, ins Reich der Myten. Ich darf Ihnen höflich anraten, sich über das tatsächliche Verhalten von Lemmingen zu informieren, aber ja, da gibts ja auch noch den großen bösen Wolf.

Desertbomber

Mit Freiwilligkeit hat das nichts zu tun. Diese Vorgangsweise nennt man ERPRESSUNG!!!

    isnitwahr

    nicht so negativ, es gibt Viele, die sich schon aus beruflichen Gründen regelmäßig testen lassen müssen, da hört man kein Jammern. Wenn Sie eine schwere Erkrankung haben, müssen Sie sich zum Selbstschutz auch regelmäßig Kontrollen unterziehen. Hier schützen Sie sich UND andere.

      bergfex

      Man geht testen und ist vielleicht drei Tage darauf positiv. Man fühlt sich durch den vor Tagen gemachten negativen Test "frei" und steckt andere an. Was ist daran so super ihrer Meinung nach Nur Lemminge glauben alles .