„Maskenpause“ kommt, ist aber nicht verpflichtend

„Regelmäßige Tests sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg aus dem Lockdown. In diesem Sinne ist es essenziell, dass möglichst viele Betriebe Tests anbieten und dass diese in der Arbeitszeit stattfinden“, betont ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Die Sozialpartner und die Industriellenvereinigung haben sich nun auf einen Generalkollektivvertrag geeinigt, der dafür die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen schaffen soll. Der neue Kollektivvertrag, der für alle Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft gilt, sieht unter anderem regelmäßige Tests bestimmter Berufsgruppen vor, die während der Arbeitszeit und unter Fortzahlung des Entgelts durchzuführen sind. Ist das Testen im Betrieb nicht möglich, so gilt die Zeit für den Test in öffentlichen Einrichtungen inkl. der An- und Abreise als Arbeitszeit. Für ArbeitnehmerInnen ohne Testpflicht sind Tests tunlichst außerhalb der Arbeitszeit zu absolvieren. Ist dies nicht möglich, gibt es einmal pro Woche eine Freistellung. ArbeitnehmerInnen dürfen wegen der Inanspruchnahme eines Tests und auf Grund eines positiven Ergebnisses nicht benachteiligt oder gekündigt werden.

Verwirrung um Maskenpausen für Arbeitnehmer

Eine weitere Neuerung des Kollektivvertrags verkündet der Osttiroler ÖGB-Vorsitzende Willi Lackner: „Mit dem General-Kollektivvertrag wird endlich die Maskenpause für die Beschäftigten ermöglicht. Jeder, der über einen längeren Zeitraum eine Maske trägt, weiß, wie anstrengend das ist und wie notwendig die Möglichkeit zum Durchatmen zwischendurch ist.“ Arbeitnehmern, die wegen Gesetzen und Verordnungen zum Tragen einer Maske verpflichtet sind, sei künftig nach drei Stunden ein Abnehmen der Maske für mindestens zehn Minuten zu ermöglichen. Auch AK-Präsidentin Renate Anderl sieht es als Entlastung, „dass zur Maskenpflicht nun auch das Recht auf eine Entlastung vom Maskentragen kommt.“ Diese Neuerung relativiert nun aber WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf. In einer Klarstellung der Wirtschaftskammer betont Kopf, dass die Sozialpartnereinigung keine verpflichtende Maskenpause fixiere. Das Abnehmen der Maske für zehn Minuten „soll in der Regel durch einen Wechsel der Tätigkeit erfolgen. So kann beispielsweise ein Verkäufer oder eine Verkäuferin für diese Zeit eine Tätigkeit im Lager verrichten. Natürlich können Pausen, etwa die Mittagspause auch so gelegt werden, dass sich diese 3-Stunden-Frist ausgeht.“