Türkises Lächeln könnte im Fall einer Anklage gefrieren. Wann sollten Politiker Konsequenzen aus einem Fehlverhalten ziehen, fragte das Gallop-Institut die Bevölkerung. Foto: Expa/Gruber

Türkises Lächeln könnte im Fall einer Anklage gefrieren. Wann sollten Politiker Konsequenzen aus einem Fehlverhalten ziehen, fragte das Gallop-Institut die Bevölkerung. Foto: Expa/Gruber

Mehrheit in Umfrage für Kurz-Rücktritt bei Anklage

Zwei Drittel der Bevölkerung halten Blümel laut Gallup-Institut sofort für rücktrittsreif.

Eine Mehrheit (58 Prozent) ist laut einer Gallup-Umfrage für den Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer möglichen Anklage wegen Falschaussage im U-Ausschuss. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) halten 65 Prozent (wegen Nichtbefolgung des VfGH-Urteils) sofort für rücktrittsreif. Nüchtern fiel das Urteil zur Rücktrittskultur aus: 66 Prozent sehen keine Bereitschaft bei Politikern, in Verantwortung für Missstände und aus Achtung vor der Demokratie zurückzutreten.

Die ÖVP-Wähler „halten ihrer Partei bei fast allen Fragen die Stange“, berichtete Gallup-Chefin Andrea Fronaschütz in einer Pressemitteilung zu den Onlinebefragungen vom 18. bis 20. Mai mit einem Sample von 1.000. Aber immerhin sahen auch 62 Prozent von ihnen eine Falschaussage vor einem U-Ausschuss generell als Rücktrittsgrund. Wähler anderer Parteien hielten in diesem Fall einen Politiker zu deutlich über 80 Prozent für rücktrittsreif.

Sollte Kurz verurteilt werden, hielten 81 Prozent der Befragten den Amtsverzicht für geboten – wobei Gallup darauf verwies, dass positive Eigenschaften des Kanzlers z.B. hinsichtlich Vertrauens, Entscheidungen, Durchsetzungsstärke, Ausstrahlung, etc. im Jahresvergleich deutlich schlechter bewertet würden.

Was die ÖVP-Wähler betrifft, so waren sie auch in der Frage deutlich toleranter, warum es in Österreich keine Rücktrittskultur gebe. 40 Prozent von ihnen sahen die fehlende politische Moral als Grund, 52 Prozent meinten, die Einsicht in das Fehlverhalten fehle.

Von den Wählern anderer Parteien kam hier laut Fronaschütz deutlich mehr Zustimmung: Über alle Parteien hinweg wurde die Uneinsichtigkeit (66 Prozent) als wichtigster Grund für den Verbleib im Amt trotz offensichtlicher Verfehlungen erachtet – gefolgt von Machthunger (65 Prozent), Missachtung der Regeln (59 Prozent) und fehlender politischer Moral (58 Prozent). Nur wenige gingen davon aus, dass rücktrittsreife Politiker aus Pflichtgefühl gegenüber den Wählern (12 Prozent) bzw. der eigenen Partei und der Politik (16 Prozent) im Amt verbleiben.

Wann Politiker aus Sicht der Bürger rücktrittsreif sind, ergab die Umfrage ziemlich klar: Neben schlechter gesundheitlicher Verfassung (92 Prozent) und Burnout (86 Prozent) wurden in erster Linie diverse Verfehlungen in der Amtsführung, Vorteilsnahme bzw. Korruption und Bereicherung, persönliches Fehlverhalten und eine politisch inkorrekte Sprache als „sehr/eher starker Rücktrittsgrund“ empfunden.

Konsequenzen erwartet werden nicht nur etwa bei Veruntreuung staatlicher Gelder (96 Prozent) oder Steuerhinterziehung (92 Prozent), sondern auch bei gerade – rund um den Ibiza-U-Ausschuss – breit diskutierten Versäumnissen in der Amtsführung: Die Missachtung der Verfassung ist für 91 Prozent der Befragten ein ausreichender Grund zurückzutreten, die Weitergabe von vertraulichen Informationen für 87 Prozent, vor einem parlamentarischen Ausschuss die Unwahrheit zu sagen für 83 Prozent, Respektlosigkeit gegenüber der Republik für 85 Prozent – und Verhindern von Ermittlungen von knapp 88 Prozent.

Schon in der Vorwoche waren zwei Umfragen zu den Ermittlungen gegen Kurz veröffentlicht worden. Laut einer vom ÖVP-Klub-Medium „Zur Sache“ präsentierten Online-Umfrage von Demox Research (1.000 Befragte) hielten nur 38 Prozent den Amtsverzicht bei einem möglichen Strafantrag für geboten. In einer Unique research-Umfrage für das „profil“ waren 47 Prozent für Rücktritt bei Anklageerhebung.

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7 Postings bisher
lienzer666

Häuptlinge gehen nie von selbst, die müssen einfach dazu gezwungen weden, noch besser ist es, sie werden abgewählt.

osttirol20

Warum sollten die Türkisen eigentlich noch bis zu einer Anklage warten, mit etwas Rückgrad hätte das doch schon längst passieren müssen!!!

Chronos

Bundeskanzler Kurz ist nicht gewohnt, dass sich Umfragewerte (58%) auch einmal NEGATIV gegen ihn selbst auswirken. Gerade diese Umfrage sollte Kurz aber ernst nehmen!

gemeiner Waldkauz

Ich bin schon so politikmüde... die einzigen die Spass haben sind die Medien. Als hätte sich in der Politik die letzten tausend Jahre irgendwas geändert. Wo geht eigentlich der Wolf derzeit um?

    wolfgangwien

    Der Wolf breitet sich kontinuierlich in ganz Europa aus und wird demnächst einen Tiroler fressen.

spitzeFeder

Finde nur ich es beunruhigend, dass diese zwei Spitzbuben so wichtigen Ressorts unseres Landes als Chefs vorstehen?

    12345

    Voa allem wenn man bedenkt dass einer dieser Spitzbuben vor einigen Jahren in Wien noch mit einem sogenannten "Geilomobil" Werbung machte 😂😂