Franz Hörl gewann Prozess gegen Semiosisblog

Der Blog wurde zur Zahlung einer Entschädigung in der Höhe von 1.200 Euro verurteilt.

Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete und Tiroler Wirtschaftsbundchef Franz Hörl hat seinen Prozess gegen den Semiosisblog gewonnen. Hörl hatte den Blog vergangenes Frühjahr aufgrund veröffentlichter Beiträge zur Corona-Situation im Zillertal verklagt. Der Blog wurde zur Zahlung einer Entschädigung in der Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Hörl spendet das Geld an einen Sportverein, wie er am Donnerstag bekannt gab. Das Urteil war bereits im April ergangen.

Sebastian Reinfeldt schrieb am 2. April im Semiosisblog Bezug nehmend auf eine anonyme Quelle im Zillertal, dass im Tal eine „Omertà“ – ein Ausdruck aus der Mafiasprache, der ein Schweigegebot meint – herrsche. Außerdem würde „die Mafia aus Seilbahnbetreibern und Hoteliers“ nun alles daran setzen, zu vertuschen, dass noch im März Touristen, die teilweise aus Ischgl oder vom Arlberg kamen, ins Zillertal gebracht wurden. Auch werde vertuscht, dass im Tal Verstorbene nicht als Corona-Tote gezählt würden, zitierte Reinfeldt seine anonyme Quelle.

„Mir war es wichtig zu zeigen, dass sich Politikerinnen und Politiker nicht alles gefallen lassen,“ erklärt Franz Hörl nach einem gewonnenen Prozess gegen einen Blog. Foto: APA/Schlager

„Mir war es wichtig zu zeigen, dass sich Politikerinnen und Politiker nicht alles gefallen lassen und auch Grenzen aufzeigen müssen“, erklärte Hörl, der auch Obmann des Fachverbandes der Österreichischen Seilbahnen in der Wirtschaftskammer und selbst Hotelier im Zillertal ist. „Schon allein der Vorwurf, wir hätten in Tirol Todeszahlen verfälscht, um unser Image zu schützen, ist ein Affront gegenüber jedem Menschen, der jemanden in der Pandemie verloren hat. Das war ein massiver Angriff ohne jegliche Substanz, den ich weder auf mir sitzen lassen konnte, noch ignorieren wollte“, so der Abgeordnete weiter.

Der Semiosisblog, der den Schuldspruch auch veröffentlichen musste, nehme das Urteil als Auftrag, „in Zukunft noch besser zu werden“, hieß es auf der Seite. Reinfeldt selbst schrieb, dass er bei dem Prozess nur als Zeuge geladen war. Seine Einwände, dass er das Geschriebene gar nicht behauptet habe und die Lesweise des Richters „sehr böswillig“ sei, habe dieser nicht gelten lassen. „Da aber seine Lesweise entscheidend ist, haben wir auf weitere Rechtsmittel verzichtet. Einzig der Wahrheitsbeweis, dass es im Zillertal eine Mafia gebe und der ÖVP-Abgeordnete ihr angehöre, hätte uns das Urteil ersparen können“, schrieb Reinfeldt weiter.

Die 1.200 Euro spendet Hörl einem Zillertaler Sportverein für dessen Jugendarbeit. „Es waren vor allem die Jungen, die in den vergangenen Monaten massiv unter Corona und den damit verbundenen sozialen Einschränkungen sowie dem teilweisen Totalausfall von Freizeitaktivitäten gelitten haben“, meinte der Abgeordnete.

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