Oberösterreich: Impfskeptiker künftig im Landtag

MFG schaffte auf Anhieb 6,3 Prozent. Klarer Sieg für ÖVP-Titelverteidiger Thomas Stelzer.

Die oberösterreichische Landtagswahl ist geschlagen und hat eine ordentliche Überraschung gebracht. Die Impfskeptiker der MFG zogen deutlich in das Landesparlament ein. Die FPÖ verlor nicht unerwartet ein Drittel ihrer Wähler, konnte sich aber wohl gemäß aktuellen Hochrechnungen knapp vor der SPÖ halten, die stagnierte. Platz eins mit allerdings nur schwachen Zugewinnen holte die ÖVP, der Koalitionspartner im Bund, die Grünen, legt auch leicht zu. Die NEOS zitterten bis zuletzt.

Die Zahlen um 19.00 Uhr: ÖVP: 37,7 Prozent (+1,4), FPÖ: 19,7 Prozent (-10,6), SPÖ: 18,6 Prozent (+0,2), Grüne: 12,2 Prozent (+1,9), MFG: 6,3 Prozent, Neos: 4,1 Prozent (+0,7). Mit MFG und Neos ziehen gleich zwei neue Listen in den Landtag ein. Die Überraschung des Abends ist die MFG, eine impfkritische Liste, die ohne prominente Persönlichkeiten eher mono-thematisch ausgekommen war. Dagegen mussten die NEOS bis zum Abend zittern. Ihr Wert tanzt immer knapp um die vier Prozent, die für den Landtagseinzug notwendig sind.

„Wir sind großartig!“ Die ÖVP feierte rund um Sebastian Kurz und Wahlsieger Thomas Stelzer mit gewohnt euphorischer Inszenierung. Foto: APA

Die ÖVP feiert das nicht gerade herausragende Ergebnis gewohnt euphorisch. Landeshauptmann Thomas Stelzer, auf den der gesamte Wahlkampf zugeschnitten war, sprach von einem „großartigen Erfolg“ und wählte damit die selben Worte wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, der auf eine Wiederauflage der Koalition mit der ÖVP hoffen kann, wollte ob des Ergebnisses „nicht depressiv“ werden, sei doch die Ausgangslage mit jener vor sechs Jahren nicht zu vergleichen. FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz war zufrieden, sei es doch noch immer das zweit beste Ergebnis der Freiheitlichen in Oberösterreich.

„Nein“ sagt die SPÖ-Spitzenkandidatin Birgit Gerstorfer zu persönlichen Konsequenzen, obwohl es für die Sozialdemokraten vom historischen Tiefstand nicht wirklich aufwärts ging. Verwiesen wurde darauf, dass sich der Abstand zur FPÖ verringert habe. Bei den Grünen herrschte Freude vor. Vizekanzler Werner Kogler legte den Fokus darauf, dass das beste Ergebnis im Bundesland überhaupt gelungen sei. Spitzenkandidat Stefan Kaineder will eine Koalition mit der ÖVP, sollte es sich ausgehen.

„Bürger aus der Gesellschaft“ hätten den Erfolg errungen, erklärt MFG-Spitzenkandidat Joachim Aigner den Wahlerfolg der Liste. Foto: APA

MFG-Frontmann Joachim Aigner sieht als Erfolgsrezept, dass die Kandidaten der Liste „Bürger aus der Gesellschaft“ seien. Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen kümmern, „aber wir haben auch die Ansätze im Bereich Bildung, Kinder, Jugend und Familie, wo es viel zu reformieren gibt, im Gesundheitswesen und im Sozialbereich“, ebenso bei den kleinen Unternehmen. Ein nicht so unwesentlicher Aspekt der Wahl betrifft den Bundesrat. Dort verliert die Opposition ihre Blockade-Mehrheit, da ein Sitz von der FPÖ zur ÖVP wandert, womit eine Verzögerung von Gesetzen, die mit der Mehrheit von ÖVP und Grünen den Nationalrat passiert haben, nicht mehr möglich sein wird.

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12 Postings bisher
MagdaLe

Dass eine Partei, die nur ein Thema hat, in einen Landtag einziehen darf und dort für mehrere Jahre mitbestimmen darf, ist ein Wahnsinn. Was sagt MFG zu Wirtschaftsthemen? Was zu Sozialthemen? Das Wahlprogramm auf der Website ist wischiwaschi und so unkonkret wie nur möglich. Was bleibt davon übrig, wenn Corona Geschichte ist?

    Post_ler

    Liebes MagdaLe. Hast du schon auf der richtigen Homepage gelesen? Ich sehe dort: Freiheit, Unabhängigkeit, Gemeinwohl, Ehrlichkeit, Umwelt, Natur, freies Denken, Eigenverantwortung, Solidarität, Sicherheit .... Mit diesen Themen hätte die M F G noch Jahrzehnte zu tun. Doch kein Wahnsinn, dass so eine Partei einziehen durfte, gell?

    Dreieck

    Ich kann @MagdaLe nur recht geben. Diese von @Postler aufgezählten Begriffe sind unkonkretes Blabla, und widersprechen sich sogar teilweise. Solidarität und Gemeinwohl sind politische Gegensätze zu Eigenverantwortung und Unabhängigkeit. Ich kann nicht gleichzeitig für Solidarität (=Impfpflicht?) und Eigenverantwortung (=jeder entscheidet selbst) eintreten. Diese "Partei" versucht offensichtlich die eierlegende Wollmilchsau zu sein und wird daher denselben Weg gehen wie BZÖ, HP-Martin, Stronach, Lugner etc. Wobei die beiden Letzteren zumindest einen gewissen Unterhaltungswert hatten 😉

      AkOnO

      Naja liebes Dreieck, nenn mir irgendeine Partei "mit ohne Blabla"! Diese "Partei" steht wenigstens für Grundrechte, enorm wichtiges Gut in unserer Gesellschaft.

Post_ler

M F G Menschen Freiheit Grundrechte. Diese Partei wird uns hoffentlich noch lange erhalten bleiben. Wir ALLE werden sie brauchen, gell ?

    12345

    Ach Postler, kleine Empfehlung des Hauses : Grillalufolie statt normaler, die ist dicker und wahrscheinlich besser um dir daraus einen Hut zu basteln. Würd lustig ausschaun, a Postler mit Aluhut, gell.

      Post_ler

      12345, warum so untergriffig?Warum dieser feindselige Ton? Warum können sich die Aluhutträger und Tirolerhutträger nicht sachlich und auf Augenhöhe begegnen? Welches Haus empfiehlt? Fragen über Fragen. Zugegeben: Der Tirolerhut war jetzt auch nicht so sachlich, gell?

Der Graukofler

Die Strahlkraft der Türkisen beginnt zu sinken. Wenn wundert’s, nach der Politik der letzten 16 Monate. Der Bürger lässt sich nicht für dumm verkaufen

karlheinz

Vermutlich hätte die FPÖ nicht so schlecht abgeschnitten wenn es die "MFG" nicht gegeben hätte. Dies zu erkennen muss man kein unbedingter Freund der FPÖ sein. Außerdem hat @osttirol20 mit seiner Meinung voll ins "Schwarze" getroffen.

osttirol20

Der gemeinsame Nenner zwischen VP-Kandidaten wie zB Laschet und Trump ist, dass sie auch bei verlorenen Wahlen den Sessel nich freiwillig räumen und glauben sie hätten gewonnen, das wird uns sicher mit der türkisen NPV auch noch blühen!!!!

    Edi1913

    @osttirol20: das hat es doch schon gegeben. Die VP war 1999 gar nur Dritter als sich Herr Schüssel von der Haider-FP zum Kanzler hat machen lassen! (Dabei hat er davor noch groß angekündigt, wenn er nur Dritter wäre, ginge er in Opposition - so waren sie und sind sie.)

    rebuh

    mir ist jetzt nur ein vp-kandidat bekannt, der die wahl verloren hat, und der ist längst schon weg. nur gibts auch rote, die von sehr tiefem niveau aus starten, ein minus schreiben , und immer noch picken!