Tirol: Verdacht auf Lerngruppe muss genauer geprüft werden

Mit dem Verdacht auf eine Gründung einer Privatschule, für die kein Errichtungsantrag eingegangen ist, hatte die Bildungsdirektion Tirol den Antrag auf Heimunterricht von vier Eltern abgelehnt. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun die Bildungsdirektion beauftragt, diesen Umstand genauer zu prüfen, da keine handfesten Beweise vorliegen würden. Die Bildungsdirektion müsse nun ein „ergänzendes Ermittlungsverfahren“ durchführen, entschied das Gericht. Vier Erziehungsberechtigte hatten gleichlautend bei der Bildungsdirektion über ein Formular angegeben, dass ihre Kinder „in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet“ werden. „Die Lernbegleiter:innen bringen alle herausragende Qualifikationen mit“, hieß es. Außerdem würde man sich an die Lehrpläne des Ministeriums halten und reguläre Schulbücher in der Sprengelschule bestellen. Für die Bildungsdirektion war dies aber ein Hinweis auf eine illegale Klasse, denn aus der Anzeige der Eltern gehe nicht hervor, dass häuslicher Unterricht erteilt werde, zumal ein Verweis auf eine Lerngemeinschaft erfolge. Daher wurde der Antrag abgelehnt, die Eltern wandten sich schließlich an das Gericht. Das Bundesverwaltungsgericht argumentierte, dass Lerngemeinschaft lediglich eine lose Verbindung von Eltern bedeute, deren Kinder sich im häuslichen Unterricht befänden. Außerdem gebe es keine eigenen Unterrichtsräume dafür. Daher müsse die Bildungsdirektion noch einmal genauer hinschauen und überprüfen, ob der häusliche Unterricht die gesetzlich geforderte Gleichwertigkeit mit einer öffentlichen Schule aufweist. Die Bildungsdirektion sei nur von Annahmen ausgegangen.