Künftiger Kanzler Schallenberg trifft Kogler und Präsident

Die Angelobung des Kurz-Nachfolgers wird vermutlich schon am Montag stattfinden.

Der designierte neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg, der ÖVP-Chef Sebastian Kurz an der Regierungsspitze ersetzen soll, traf sich heute Sonntag zunächst mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zu einem Gespräch. Gegen Mittag hat Schallenberg einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Ob Schallenberg Außenminister bleibt oder nicht, war zunächst noch unklar.

Mitte der Woche war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung ermittelt. Kurz weist die Vorwürfe als falsch zurück und beharrte tagelang auf seinem Amt. Zuletzt wurde allerdings der Druck aus den eigenen Landesparteien zu groß, Samstagabend zog sich Kurz als Kanzler zurück. Parteichef will er bleiben, außerdem wechselt er als Klubobmann in den Nationalrat. Die türkis-grüne Koalition ist damit fürs Erste gerettet.

Alexander Schallenberg wird Anfang der Woche als neuer Bundeskanzler Österreichs von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Foto: APA/Hochmuth

Als seinen Nachfolger als Bundeskanzler hat Kurz dem Staatsoberhaupt Außenminister Schallenberg vorgeschlagen. Ob der Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, war am Sonntagvormittag noch nicht geklärt, sagte seine Sprecherin zur APA. Formal muss zunächst Kurz seinen Rücktritt bei Van der Bellen einreichen, dann kann der Bundespräsident den neuen Kanzler angeloben. Kurz wird am Sonntag nicht in der Hofburg erwartet, denn seinen Rücktritt kann er auch schriftlich deponieren.

Eine Stellungnahme Schallenbergs werde es weder davor noch danach geben, hieß es auf APA-Anfrage. Erst nach der Angelobung, die am morgigen Montag stattfinden dürfte, will sich Schallenberg äußern. Dementsprechend wurde auch keine Stellungnahme von Schallenbergs anderem wichtigen Termin heute in Aussicht gestellt: Um 10.30 Uhr trifft er Koalitionspartner Kogler zu einem Gespräch. Der konkrete Ort wurde allerdings von beiden Seiten geheim gehalten.

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1 Posting bisher
karlheinz

Nach der Angelobung will Schallenberg erst reden ? Irgendwie verständlich und irgendwie doch nicht. Ich vermute nämlich, dass er abwarten muss, was Kurz ihm zuflüstert was er sagen soll oder darf. Sprachrohr zu sein muss man auf Dauer erst ertragen ? Anders wird es wohl gegenwärtig nicht sein. Warten wir ab ! Trotzdem aber so noch besser als eine Regierung mit vier Parteien.