Sebastian Kurz zieht sich nach zehn Jahren aus der Politik zurück. Er erklärte am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt als Bundesparteiobmann und Klubobmann der ÖVP. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt einerseits mit der Geburt seines Sohnes vergangene Woche und gleichzeitig mit den Vorwürfen und Ermittlungen gegen seine Person. „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich empfinde keine Wehmut“, sagte Kurz und bedankte sich für zehn „lehrreiche“ Jahre.
Nachfolger könnte unbestätigten Informationen zufolge Innenminister Karl Nehammer werden. Spekuliert wird über eine größere Regierungsumbildung im ÖVP-Team. Erst Anfang Oktober war Kurz im Zusammenhang mit Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Inseratenaffäre als Bundeskanzler zurückgetreten.
Sebastian Kurz zieht sich aus der Politik zurück. Foto: APA/Techt
Fragen zu seiner persönlichen Zukunft beantwortete Kurz nicht. „Ich werde jetzt aufbrechen und meinen Sohn und meine Freundin aus dem Spital abholen“, war das einzige, was Kurz im Abgang zu entlocken war. Klar ist vorerst nur, dass August Wöginger wieder alleiniger Klubobmann im Nationalrat wird. Nicht offiziell ist vorerst der Aufstieg Nehammers an die Parteispitze. Auch ob Nehammer – wie zu erwarten wäre – das Kanzleramt übernimmt, blieb vorerst offen. Der ÖVP-Vorstand soll dazu am Freitag beraten. Danach werde es eine „geordnete Übergabe“ aller politischen Funktionen geben, kündigte Kurz an.
Zuvor hatte der scheidende ÖVP-Obmann 20 Minuten lang seine Karriere Revue passieren lassen, sich bei Unterstützern und Förderern bedankt und die Gründe für seinen Abgang erläutert. Die zehn Jahre in der Politik seien die „Ehre meines Lebens“ gewesen, sagte Kurz. Zwar habe man in der Politik stets „fast ein bisschen das Gefühl, gejagt zu werden“, aber: „Das hat mein Team und mich zu Höchstleistungen motiviert.“ Die Ereignisse der letzten Monate hätten seine Leidenschaft für die Politik aber doch ein Stück weit getrübt, spielte Kurz auf die Korruptionsermittlungen an. Die Geburt seines Sohnes habe ihm schließlich gezeigt, „wie viel Schönes und Wichtiges es auch außerhalb der Politik gibt“.
Einmal mehr kündigte Kurz an, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entkräften zu wollen: „Ich freue mich auf den Tag – auch wenn es Jahre dauern kann – an dem ich bei Gericht beweisen kann, dass die Vorwürfe gegen meine Person falsch sind. Natürlich habe ich auch Fehler gemacht und es manchmal nicht geschafft, meinen eigenen Ansprüchen gerecht zu werden. Ich bin weder ein Heiliger noch ein Verbrecher.“
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Lara
vor 2 Jahren
Kurz wird fehlen
Wie eine Bombe hat die Meldung eingeschlagen, dass sich "Altkanzler" und ÖVP Obmann Kurz aus der Politik zurückzieht.
Die Neid-und Hassgesellschaft, die von Kickl& Co. bis zu Teilen der Justiz reicht, jubelt. Seine Feinde fühlen sich ala Sieger. Tatsächlich ist aber Sebastian Kurz der Gewinner. Dank seines Images, das er sich mit seinen Erfolgen und seiner Entscheidungsfähigkeit erarbeitet hat, ist er in der Privatwirtschaft ein gefragter Mann. Tatsächlicher Verlierer ist aber Österreich! Kurz war ein weltweit angesehener Politiker, dessen Wort international beachtet wurde. Im Inland war er weit über seine Parteigrenzen hinaus anerkannt und respektiert. Er wird uns fehlen! Gerade in schwierigen Zeiten!
DI Hubert Braunreiter, Klaus
Kleine Zeitung
Beeindruckender Leserbrief
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r.ingruber
vor 2 Jahren
Für mich stellt sich die Frage, ob nun auch der Schmuddelboulevard, der ihn in den Sattel gehievt hat, um ihm danach den Steigbügel zu halten, seine Lehren daraus zieht, und ob es dann wieder möglich sein wird, einen Nationalrat und nicht einen Kanzler
zu wählen.
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Chronos
vor 2 Jahren
Nehmen die Korruptionsvorwürfe in der Österreichischen Politik denn nie ein Ende? Ist es nicht möglich das eine oder andere Abendessen aus der eigenen Geldtasche zu bezahlt? Verdienen unser Politiker so wenig?
Korruptionsvorwürfe gegen EU-Kommissar Hahn. https://www.diepresse.com/6069528/korruptionsvorwurfe-gegen-eu-kommissar-hahn
Vorschlag von mir: Jeder gewählte politische Volksvertreter*in mit einem Netto-Gehalt von mehr als € 2.500/Monat (aus dem politischen Amt) muss 2-mal im Jahr verpflichtend an einen Werte/Compliance-Kurs/Workshop und Schulung B-VG (Bundesverfassungsgesetz) u. EMRK - Menschenrechte und Grundfreiheiten teilnehmen. Dauer z.B. 2-3 Tage mit Abschlusstest 90%.
Die Damen und Herren Politiker wären gefordert und sollten daran erinnert sein, ihr politisches Amt in Demut für das Volk auszuüben. Die Vermittlungen und Lernziele der 2-tägigen Schulung sind klar: Die Volksvertreter sind dem Bürger, also dem Gemeinwohl, verpflichtet! Parteieninteresse oder gar Eigeninteressen sollten dem Gemeinwohl hintangestellt werden.
Wann endlich lernen die PolitikerInnen, vor allem von den Parteien aus der ÖVP/Türkis, FPÖ und SPÖ? Der politische Sumpf muss trocken gelegt werden! Ich wünsche mir ein stärkeres Signal vom BP VdB
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Senf
vor 2 Jahren
chronos, ich verüble nicht alle repräsentanten, denn dahinter stehen ja oft auch leute, die über den gruppenzwang ihre macht auf sie ausüben. haufenweise junge berater, snops und angeber, die von sich und ihren ideen so überzeugt sind, dass sie jeden skrupel verlieren. wer in diese szenerie im bk-amtsschatten einmal geschnuppert hat, weiss davon.
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karlheinz
vor 2 Jahren
Dem und seinem Verbündeten weint wohl niemand eine Träne nach. Traurig ist nur, dass sie zuvor einen Scherbenhaufen verursacht haben und nun, als ihnen das Wasser bis zum Hals steht, diesen Haufen mit fadenscheinigen Argumenten verlassen. So daneben, wie gegenwärtig diese Partei steht, kenne ich weltweit keine. Schade, dass das Volk die Handlungsweise dieser Versager büßen müss. Traurig ist auch, dass erfreuliche Familienzuwächse zu solchen Rückzieher führten. Auch das dürfte weltweit einzigartig sein. In Zeiten wie diesen so ein Durcheinader kann einem Sorgen bereiten.
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steuerzahler
vor 2 Jahren
Ich kenne weltweit jede Menge Parteien, die noch viel ärger und weit korrupter unterwegs sind.
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tintifax
vor 2 Jahren
Sollten Neuwahlen kommen wird es schwierig. Welche Partei ist überhaupt noch wählbar? Die SPÖ sicher nicht. Die ÖVP, Grünen, Neos, FPÖ können wir auch vergessen. KPÖ? ;-)
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steuerzahler
vor 2 Jahren
Es ist Zeit für die Direkte Demokratie. Das derzeitige Parteien-Proporz-System ist einfach am Ende. Nicht einmal Neuwahlen würden eine Verbesserung bewirken, denn da könnten wir auch nur einen Hofstaat, egal welcher Einfärbung wählen. Die sogenannte Regierung lebt nur vom Clubzwang, mit Hirn hat das längst nichts mehr zu tun. Es geht nur um Durchsetzung der Partei-Ideologie über ein fragwürdiges Abstimmungssystem. Und dazu noch die unsagbare Packelei hinter verschlossenen Türen, das ist alles von gestern.
Das Recht geht vom Volke aus, nicht von Vertretern, die nur die eigenen Pfründe im Auge haben.
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Chronos
vor 2 Jahren
steuerzahler, ich kann mich mit Ihren Argumenten immer mehr anfreunden. Die Politik müsste mit Aufklärung und mit Vorsicht sich dem Schweizer System der direkten Demokratie annähern. Auch die Bundesverfassung müsste angepasst werden.
Aus meiner Sicht scheitert aber eine direkte Demokratie in Ö. Nämlich, an den Politikern selbst und einer Verfilzung der Parteien! Sie würden an Einfluss und Macht verlieren. Auch die Anzahl von Politiker würde sich verkleinern, sowie daeren Gehalt.
Direkte Demokratie klingt gut, hat aber sohin in Ö nur einen "Conditio-sine-qua-non" oder hypothetischen Wert. Leider!
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steuerzahler
vor 2 Jahren
Es liegt an uns allen, den Druck entsprechend zu erhöhen.
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soomanides
vor 2 Jahren
Die, die besonders laut schreien, gehen nichteinmal zur Wahl. Bei der "direkten Demokratie" wäre es nicht anders.
Eine Minderheit würde entscheiden, was in Österreich passiert.
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bergfex
vor 2 Jahren
Der Spruch ist gut nur wird er von den Politikern mit Füßen getreten.
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karlheinz
vor 2 Jahren
@steuerzahler wie recht Sie haben wenn Sie erwähnen, dass lt. Verfassung das Recht vom Volke aus geht. So hat damals das Volk den Türkisen vertraut und Kurz mit großem Vorsprung als Kanzler gewählt. Das war als Demokrat so zu akzeptieren. Das man aber inzwischen in dieser Partei innerhalb weniger Wochen (Tage) den Kanzler zweimal wechselt, damit dürfte wohl nicht jeder, außer die Grünen als Steigbügelhalter, einverstanden sein. Ich verstehe, dass diese beiden Parteien (noch mehr die Schwarzen) vor Neuwahlen Angst haben. Diesmal dürfte aber bei Wahlen die Zeit keine "Wunden heilen".
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Nickname
vor 2 Jahren
Es bleibt ein Vakuum in der ÖVP. Die alten Granden haben der Praktikantentruppe das Feld überlassen und sind damit ordentlich auf die Schnauze gefallen. Jetzt ist guter Rat teuer. Alle fähigen Leute wurden rausgebissen und durch "Neulinge" ersetzt. Die Ministerien sind voll von türkisen Günstlingen und Aufpassern. Ausmisten wäre jetzt dringend notwendig. Daß man jetzt auf Nehammer setzt (setzen muss) zeugt von der Hilfslosigkeit und mangelnden Alternativen.
Türkis wird wieder nur durch Türkis ersetzt. Man hofft dass der alte Besen noch nicht ganz abgenutzt ist und deshalb vielleicht noch funktioniert. Sehr bald wird die Partei wieder in Schwarz umgefärbt und keiner hatte jemals etwas mit Türkis am Hut.
Traurig ist dass sich die ÖVP in Zeiten in denen wichtige Entscheidungen zu treffen sind wieder nur mit sich selber beschäftigen muss. Ein Kanzler- und Finanzministerwechsel in solchen Zeiten ist politischer Selbstmord. Bis die neuen wieder eingearbeitet sind geht viel Zeit verloren. Wertvolle Zeit im Kampf gegen die Pandemie.
Die Wähler(innen) werdens euch bei der bald anstehenen unvermeidlichen Wahl danken.
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bergfex
vor 2 Jahren
....... Ein Kanzler- und Finanzministerwechsel in solchen Zeiten ist politischer Selbstmord. ......
Das wissen die Herrschaften und werden sich auch deshalb vor einer Neuwahl drücken.
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Koal
vor 2 Jahren
Oh mei....oh mei .... die ganze "Buberlpartie" löst sich langsam auf ... wie schaaaade !!!! Euch weint niemand eine einzige Träne nach !!!!
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Edi1913
vor 2 Jahren
@Koal: Auch Nehammer istTeil dieser Buberlpartie.
Es ändert sich genau NIX
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Der Graukofler
vor 2 Jahren
Das System: "Alle anderen sind schuld, nur ich nicht" implodiert gerade!
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oha
vor 2 Jahren
Jetzt wird es aber auch Zeit, dass einige der peinlich agierenden Landeshauptleute , allen voran Günther Platter, zurücktreten. Denen haben wir das System Kurz zu verdanken.
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bergfex
vor 2 Jahren
Kommt mir immer der alte Spruch in den Sinn : Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
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Kaffeesud
vor 2 Jahren
Sehr richtig! Babys bei Kurz u. Blümel konnten dies erwirken, was die Opposition nicht schaffte. Es gäbe noch einige Figuren, wie Köstinger,
Nehammer usw. Vielleicht wird der nächste Kanzler Hanger heissen, der ist überaus sypathisch u. beliebt !??! :-)
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tintifax
vor 2 Jahren
Herr Hanger hat keinen SLIM-Fit Anzug.
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griasenk
vor 2 Jahren
Jaja und wieder gibt es die Pros und Contras. Auch hier gehen die Meinungen weit auseinander.
Leider, und damit meine ich nicht nur unseren Exkanzler, wird vermutlich niemand für diesen ganzen Schlamassel gerade stehen müssen außer wir, die Bürger:innen. Ich muss den Beitrag von Chronos zu 100% recht geben.
Leider können sich diese Leute ohne Konsequenzen ihres Handels aus der Affäre ziehen.
Es sind unsere gewählten politischen Vertreter, es sind Jene die von uns bezahlt werden, es sind Jene die lügen wenn sie den Mund aufmachen, es sind Jene die kompromisslos betrügen wo ein Normalbürger:in bestraft werden würden.
Diese Regierung hat einen Keil in die Bevölkerung getrieben, der seinesgleichen sucht.
Diese Regierung hat in der größten Krise die Österreich seit langen hat die Menschen bewusst mit Unwahrheiten und Angst manipuliert.
Diese Regierung hat unangenehme Meinungen von Wissenschaftlern einfach unterdrückt und den Menschen vorenthalten.
Dieser Regierung hat die Medien massiv gegen seine Bürger eingesetzt und damit Meinungsmache betrieben.
Ich war einmal stolz Österreicher (Osttiroler) zu sein, ich bin ein Patriot, aber angesichts der aktuellen Situation bin ich mir nicht mehr sicher ob ich das überhaupt noch sein möchte.
Ich bin der Meinung, dass unsere politischen Vertreter in diesen schwierigen Zeiten, aus welchen Gründen auch immer, total hirnlos und verantwortungslos gehandelt haben.
Ich bin einfach nur enttäuscht und fassungslos wie weit es mit uns allen gekommen ist.
Griasenk
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unholdenbank
vor 2 Jahren
Es ist halt so, dass "wir" diese Politiker zur Wahl stillschweigend zugelassen haben - im Glauben an den Messias - und sie auch gewählt haben. Dass sie das moralische Rüstzeugs dazu nicht hatten ist eine andere Sache. Und wahrscheinlich werden "wir" bei der nächsten Wahl wieder auf dieselben Typen reinfallen. Wir haben uns die Demokratie schon vor langer Zeit von Politprofis stehlen lassen, wir haben nicht aufgepasst. Denjenigen, denen die echte Demokratie am Herzen liegt empfehle ich Rainer Mausfeld's Buch "Warum schweigen die Lämmer?"
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Kaffeesud
vor 2 Jahren
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, leider!
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Edi1913
vor 2 Jahren
den Nehammer als Kanzler?
Es kommt halt nix Besseres nach. Aber vermutlich will man sich mit dem den rechten Rand zurückholen.
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chiller336
vor 2 Jahren
ein einziger kommentar, der nicht herabwürdigend und beleidigend ist - und der ist von franz brugger. danke dafür. und alle anderen: bewerbts euch und machts es besser.
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Chronos
vor 2 Jahren
@chiller!
Wollen Sie nicht verstehen, dass es sich hier um eine Person (Politiker) handelt, welche seit 10 Jahren tagtäglich in der Öffentlichkeit steht? Offensichtlich haben Sie einiges in der österreichischen Politik in den letzten Jahren verpasst, chiller? Und Beleidigungen kann ich keine erkennen!
Ist es nicht gerade Sebastian Kurz, welcher in den (gefühlten) abertausenden Pressekonferenzen und im Scheinwerferlicht der Medien, liebend gerne aufgetreten ist. Er war akkurat auf Meinungsumfragen (die eigenen) aus, dass er sogar Fälschungen in Kauf genommen hat. Ein Politiker, welcher sich in den Medien so suhlt wie Kurz, muss jedenfalls Kritik (politisches Fazit - siehe meine Punkte unten) aushalten. Geradezu wenn diese Stimmen aus dem Volk (Pöbel – Anm. Chats) erhoben werden, dem gewählten Politiker*innen verpflichtet sind.
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Oschttiroler
vor 2 Jahren
Beim Parteitag im Herbst sind noch über 99% der schwarz-türkisen Mitläufer hinter dem Schauspieler gestanden.... Und jetzt sollten diese Blindgänger auch schleunigst die politische Bühne verlassen.... Aber die werden sich leider alle beim Futtertrog festhalten
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tintifax
vor 2 Jahren
... so wie Mahrer. Plötzlich muss alles aufsperren. Der Mann schaut nur auf seinen Futtertrog und in Wahrheit kümmerst er sich einen feuchten Dreck und um uns kleinen Leute.
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chiller336
vor 2 Jahren
naja die kleinen leute wollen ja dass alles wieder aufsperrt? wozu dann dieses statement?
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Muehle
vor 2 Jahren
Ja, niemals vergessen dass da die ganze Partei mitdrinhängt und dieses Tun gefördert hat!
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Chronos
vor 2 Jahren
Rücktritt des politischen Wunderkindes Sebastian Kurz
Wie traurig ist es, was aus Kurz als politisches Jahrhundert-Talent und internationaler, jugendlicher Lichtblick hätte werden können, falls er eine Politik mit ehrlichen Mitteln betrieben hätte und zudem nicht so stark nach rechts abgedriftet wäre!
Was ist vom Doppel-Ex-BK Kurz im Negativen übriggeblieben? Und das darf man - selbst am Tag seines Rücktritts - nicht vergessen. Wieviel Zerstörungspotential hat ein äußerst talentierter Redner, aber ohne Skrupel agierender Politiker für Österreich hinterlassen:
*Spaltung der Gesellschaft in rechts und links, wer nicht für uns (Kurz/Türkis) ist, ist ein Gegner und ist mit ALLEN Mitteln zu bekämpfen!
*Seilschaften, politisch motivierte Besetzungen von (Vorstands-) Posten in einer Art wie lange nicht
*Verachtung des Parlamentarismus
*Verachtung der Menschenrechte in der Flüchlingspolitik
*Rassismus in der Mitte der Gesellschaft salonfähig gemacht
*der Mensch selbst und der Wert "christlich-sozial" ist in der ÖVP verloren gegangen
*Spaltung der Gesellschaft beim Thema Corona
*Lüge als Standardmittel in der Politik
*ständige Attacken auf die Justiz, weil Ermittlungen gegen Kurz und "Familie" erfolgten – Ibiza UA u. Chats
*100e Millionen an Steuergeldern vernichtet (Inserate, Message Control usw.)
*Zerstörte Koalitionen *Zerstörte ÖVP
*zerbrochene Scherben, welche wir Österreicher und die nächste Regierung zu verdauen haben.
Und Gutes? Natürlich gibt es unter Kanzler Kurz I u. II auch Gutes u. Erfolgreiches zu berichten. Volksvertreter welche auf die die Verfassung vereidigt werden, sollten *ihre Arbeit für das Volk* als "normales" Maß angesehen werden.
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schreiberin
vor 2 Jahren
Wenigstens eine gute Nachricht in Zeiten wie diesen! Ich hoffe nur die türkise Familie (Köstinger,Blümel, Nehamner und Co) macht ihre Ankündigung wahr und schreitet hurtig hinterher.
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genaugenommen
vor 2 Jahren
jetzt muss der kleine wenige tage alte sohn schon die verantwortung für sein versagen übernehmen. unabhängig von strafrechtlichen vorwürfen, das absägen eines parteikollegen mit hilfe von gefälschten meinungsumfragen ist das letzte.
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chiller336
vor 2 Jahren
anbiedern und jetzt noch seinen neugeborenen mit reinziehn - sonst fällt dir dazu nix ein oder??? du solltest dich schämen
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genaugenommen
vor 2 Jahren
aber hallo! @chiller336, seinen sohn hat doch kurz selbst ins spiel gebracht und nicht ich!!! ich wusste, bis zu seiner rücktrittsrede, nicht einmal dass er einen sohn hat!!! der einzige der sich hier schämen muss ist KURZ selbst!
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hinter dem vorhang
vor 2 Jahren
die brüder grimm könnten es nicht besser schreiben !!
leider wieder nur ein märchen,
kurz ist im oktober und november durchs ganze land gezogen und wollte wieder an die macht. scheinbar wollte ihn keiner mehr.
er hat seine schuldigkeit getan und die menschen auseinander dividiert. danke für nichts!!!!
nebenbei kann man auch die medien kritisch hinterfragen!
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Der Graukofler
vor 2 Jahren
Spätestens jetzt sollte die ÖVP ihre Politik überdenken. Regieren gegen das eigene Volk geht nicht. Wenn sie den eingeschlagenen Kurs beibehält, wird sie wohl zur Kleinpartei mutieren.
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r.ingruber
vor 2 Jahren
Eher zur Keinpartei.
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aenda
vor 2 Jahren
Zur Partei des keinen Mannes...
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Edi1913
vor 2 Jahren
@graukofler
Mit Nehammer wird sich gar nix ändern, von Überdenken keine Spur.
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Franz Brugger
vor 2 Jahren
Sollte die Entscheidung durch die Geburt seines Sohnes in Gang gebracht worden sein sehe ich da einen Schritt zur Reifung und menschlicher Erfahrung. Alles Gute für die Jungfamilie.
Der Rest wird sich weisen.
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Chronos
vor 2 Jahren
Ein guter Tag für Österreich!!! Nicht nur für die Politik
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Koal
vor 2 Jahren
Die erste richtige Entscheidung - auf Nimmerwiedersehen in der Politik !
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Bergtirol1
vor 2 Jahren
Ich persönlich finde das er es mit seinen doch recht jungen Jahren weit gebracht hat!
Und alles war nicht schlecht, manches unter seinem Namen sogar besser als jetzt,finde ich!
In Österreich hat er mehr bewegt als so mancher "ruhiger Ewigpolitiker"!!
Ich wünsche ihm alles Gute für seine Zukunft
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Muehle
vor 2 Jahren
Persönlich hat er es weit gebracht ja, sogar zum Kanzler und das ohne jegliche Ausbildung oder Berufserfahrung
Das einzige was dieser Politikerdarsteller jedoch real für Österreich zusammengebracht hat war das Land zu spalten, eine einst "staatstragende" Partei zu seinem persönlichen Anbetungsverein umzufunktionieren, unmengen Steuergeld für Propaganda auszugeben und die Bundesregierung auf Dauer zu destabilisieren.
Von der Pandemiebekämpfung will ich da noch gar nicht anfangen...
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Bergtirol1
vor 2 Jahren
@muehle.. Wenn man in Österreich jeden so verurteilt nur weil er seine Arbeit "angelernt" oder so wie Sie es nennen "ohne jegliche Ausbildung"praktiziert - - - würde es dunkelschwarz um unsere Wirtschaft bestellt sein!
Und wegen" Spaltung"--da gibt es andere Personen die das vorantreiben!
Ich akzeptiere Ihre Meinung, vielleicht akzeptieren Sie ja meine auch
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bergfex
vor 2 Jahren
Als Böhmermann ihn den Babyhit..r nannte machte mich das wütend.................wie recht er doch hatte. Ein Narzist wie er im Buche steht.
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@Lara, wie kann man nur so verblendet sein?
Kurz wird fehlen Wie eine Bombe hat die Meldung eingeschlagen, dass sich "Altkanzler" und ÖVP Obmann Kurz aus der Politik zurückzieht. Die Neid-und Hassgesellschaft, die von Kickl& Co. bis zu Teilen der Justiz reicht, jubelt. Seine Feinde fühlen sich ala Sieger. Tatsächlich ist aber Sebastian Kurz der Gewinner. Dank seines Images, das er sich mit seinen Erfolgen und seiner Entscheidungsfähigkeit erarbeitet hat, ist er in der Privatwirtschaft ein gefragter Mann. Tatsächlicher Verlierer ist aber Österreich! Kurz war ein weltweit angesehener Politiker, dessen Wort international beachtet wurde. Im Inland war er weit über seine Parteigrenzen hinaus anerkannt und respektiert. Er wird uns fehlen! Gerade in schwierigen Zeiten!
DI Hubert Braunreiter, Klaus Kleine Zeitung
Beeindruckender Leserbrief
Für mich stellt sich die Frage, ob nun auch der Schmuddelboulevard, der ihn in den Sattel gehievt hat, um ihm danach den Steigbügel zu halten, seine Lehren daraus zieht, und ob es dann wieder möglich sein wird, einen Nationalrat und nicht einen Kanzler zu wählen.
Nehmen die Korruptionsvorwürfe in der Österreichischen Politik denn nie ein Ende? Ist es nicht möglich das eine oder andere Abendessen aus der eigenen Geldtasche zu bezahlt? Verdienen unser Politiker so wenig? Korruptionsvorwürfe gegen EU-Kommissar Hahn. https://www.diepresse.com/6069528/korruptionsvorwurfe-gegen-eu-kommissar-hahn
Vorschlag von mir: Jeder gewählte politische Volksvertreter*in mit einem Netto-Gehalt von mehr als € 2.500/Monat (aus dem politischen Amt) muss 2-mal im Jahr verpflichtend an einen Werte/Compliance-Kurs/Workshop und Schulung B-VG (Bundesverfassungsgesetz) u. EMRK - Menschenrechte und Grundfreiheiten teilnehmen. Dauer z.B. 2-3 Tage mit Abschlusstest 90%.
Die Damen und Herren Politiker wären gefordert und sollten daran erinnert sein, ihr politisches Amt in Demut für das Volk auszuüben. Die Vermittlungen und Lernziele der 2-tägigen Schulung sind klar: Die Volksvertreter sind dem Bürger, also dem Gemeinwohl, verpflichtet! Parteieninteresse oder gar Eigeninteressen sollten dem Gemeinwohl hintangestellt werden.
Wann endlich lernen die PolitikerInnen, vor allem von den Parteien aus der ÖVP/Türkis, FPÖ und SPÖ? Der politische Sumpf muss trocken gelegt werden! Ich wünsche mir ein stärkeres Signal vom BP VdB
chronos, ich verüble nicht alle repräsentanten, denn dahinter stehen ja oft auch leute, die über den gruppenzwang ihre macht auf sie ausüben. haufenweise junge berater, snops und angeber, die von sich und ihren ideen so überzeugt sind, dass sie jeden skrupel verlieren. wer in diese szenerie im bk-amtsschatten einmal geschnuppert hat, weiss davon.
Dem und seinem Verbündeten weint wohl niemand eine Träne nach. Traurig ist nur, dass sie zuvor einen Scherbenhaufen verursacht haben und nun, als ihnen das Wasser bis zum Hals steht, diesen Haufen mit fadenscheinigen Argumenten verlassen. So daneben, wie gegenwärtig diese Partei steht, kenne ich weltweit keine. Schade, dass das Volk die Handlungsweise dieser Versager büßen müss. Traurig ist auch, dass erfreuliche Familienzuwächse zu solchen Rückzieher führten. Auch das dürfte weltweit einzigartig sein. In Zeiten wie diesen so ein Durcheinader kann einem Sorgen bereiten.
Ich kenne weltweit jede Menge Parteien, die noch viel ärger und weit korrupter unterwegs sind.
Sollten Neuwahlen kommen wird es schwierig. Welche Partei ist überhaupt noch wählbar? Die SPÖ sicher nicht. Die ÖVP, Grünen, Neos, FPÖ können wir auch vergessen. KPÖ? ;-)
Es ist Zeit für die Direkte Demokratie. Das derzeitige Parteien-Proporz-System ist einfach am Ende. Nicht einmal Neuwahlen würden eine Verbesserung bewirken, denn da könnten wir auch nur einen Hofstaat, egal welcher Einfärbung wählen. Die sogenannte Regierung lebt nur vom Clubzwang, mit Hirn hat das längst nichts mehr zu tun. Es geht nur um Durchsetzung der Partei-Ideologie über ein fragwürdiges Abstimmungssystem. Und dazu noch die unsagbare Packelei hinter verschlossenen Türen, das ist alles von gestern.
Das Recht geht vom Volke aus, nicht von Vertretern, die nur die eigenen Pfründe im Auge haben.
steuerzahler, ich kann mich mit Ihren Argumenten immer mehr anfreunden. Die Politik müsste mit Aufklärung und mit Vorsicht sich dem Schweizer System der direkten Demokratie annähern. Auch die Bundesverfassung müsste angepasst werden.
Aus meiner Sicht scheitert aber eine direkte Demokratie in Ö. Nämlich, an den Politikern selbst und einer Verfilzung der Parteien! Sie würden an Einfluss und Macht verlieren. Auch die Anzahl von Politiker würde sich verkleinern, sowie daeren Gehalt.
Direkte Demokratie klingt gut, hat aber sohin in Ö nur einen "Conditio-sine-qua-non" oder hypothetischen Wert. Leider!
Es liegt an uns allen, den Druck entsprechend zu erhöhen.
Die, die besonders laut schreien, gehen nichteinmal zur Wahl. Bei der "direkten Demokratie" wäre es nicht anders. Eine Minderheit würde entscheiden, was in Österreich passiert.
Der Spruch ist gut nur wird er von den Politikern mit Füßen getreten.
@steuerzahler wie recht Sie haben wenn Sie erwähnen, dass lt. Verfassung das Recht vom Volke aus geht. So hat damals das Volk den Türkisen vertraut und Kurz mit großem Vorsprung als Kanzler gewählt. Das war als Demokrat so zu akzeptieren. Das man aber inzwischen in dieser Partei innerhalb weniger Wochen (Tage) den Kanzler zweimal wechselt, damit dürfte wohl nicht jeder, außer die Grünen als Steigbügelhalter, einverstanden sein. Ich verstehe, dass diese beiden Parteien (noch mehr die Schwarzen) vor Neuwahlen Angst haben. Diesmal dürfte aber bei Wahlen die Zeit keine "Wunden heilen".
Es bleibt ein Vakuum in der ÖVP. Die alten Granden haben der Praktikantentruppe das Feld überlassen und sind damit ordentlich auf die Schnauze gefallen. Jetzt ist guter Rat teuer. Alle fähigen Leute wurden rausgebissen und durch "Neulinge" ersetzt. Die Ministerien sind voll von türkisen Günstlingen und Aufpassern. Ausmisten wäre jetzt dringend notwendig. Daß man jetzt auf Nehammer setzt (setzen muss) zeugt von der Hilfslosigkeit und mangelnden Alternativen.
Türkis wird wieder nur durch Türkis ersetzt. Man hofft dass der alte Besen noch nicht ganz abgenutzt ist und deshalb vielleicht noch funktioniert. Sehr bald wird die Partei wieder in Schwarz umgefärbt und keiner hatte jemals etwas mit Türkis am Hut.
Traurig ist dass sich die ÖVP in Zeiten in denen wichtige Entscheidungen zu treffen sind wieder nur mit sich selber beschäftigen muss. Ein Kanzler- und Finanzministerwechsel in solchen Zeiten ist politischer Selbstmord. Bis die neuen wieder eingearbeitet sind geht viel Zeit verloren. Wertvolle Zeit im Kampf gegen die Pandemie.
Die Wähler(innen) werdens euch bei der bald anstehenen unvermeidlichen Wahl danken.
....... Ein Kanzler- und Finanzministerwechsel in solchen Zeiten ist politischer Selbstmord. ......
Das wissen die Herrschaften und werden sich auch deshalb vor einer Neuwahl drücken.
Oh mei....oh mei .... die ganze "Buberlpartie" löst sich langsam auf ... wie schaaaade !!!! Euch weint niemand eine einzige Träne nach !!!!
@Koal: Auch Nehammer istTeil dieser Buberlpartie. Es ändert sich genau NIX
Das System: "Alle anderen sind schuld, nur ich nicht" implodiert gerade!
Jetzt wird es aber auch Zeit, dass einige der peinlich agierenden Landeshauptleute , allen voran Günther Platter, zurücktreten. Denen haben wir das System Kurz zu verdanken.
Kommt mir immer der alte Spruch in den Sinn : Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Sehr richtig! Babys bei Kurz u. Blümel konnten dies erwirken, was die Opposition nicht schaffte. Es gäbe noch einige Figuren, wie Köstinger, Nehammer usw. Vielleicht wird der nächste Kanzler Hanger heissen, der ist überaus sypathisch u. beliebt !??! :-)
Herr Hanger hat keinen SLIM-Fit Anzug.
Jaja und wieder gibt es die Pros und Contras. Auch hier gehen die Meinungen weit auseinander. Leider, und damit meine ich nicht nur unseren Exkanzler, wird vermutlich niemand für diesen ganzen Schlamassel gerade stehen müssen außer wir, die Bürger:innen. Ich muss den Beitrag von Chronos zu 100% recht geben. Leider können sich diese Leute ohne Konsequenzen ihres Handels aus der Affäre ziehen. Es sind unsere gewählten politischen Vertreter, es sind Jene die von uns bezahlt werden, es sind Jene die lügen wenn sie den Mund aufmachen, es sind Jene die kompromisslos betrügen wo ein Normalbürger:in bestraft werden würden. Diese Regierung hat einen Keil in die Bevölkerung getrieben, der seinesgleichen sucht. Diese Regierung hat in der größten Krise die Österreich seit langen hat die Menschen bewusst mit Unwahrheiten und Angst manipuliert. Diese Regierung hat unangenehme Meinungen von Wissenschaftlern einfach unterdrückt und den Menschen vorenthalten. Dieser Regierung hat die Medien massiv gegen seine Bürger eingesetzt und damit Meinungsmache betrieben. Ich war einmal stolz Österreicher (Osttiroler) zu sein, ich bin ein Patriot, aber angesichts der aktuellen Situation bin ich mir nicht mehr sicher ob ich das überhaupt noch sein möchte. Ich bin der Meinung, dass unsere politischen Vertreter in diesen schwierigen Zeiten, aus welchen Gründen auch immer, total hirnlos und verantwortungslos gehandelt haben. Ich bin einfach nur enttäuscht und fassungslos wie weit es mit uns allen gekommen ist. Griasenk
Es ist halt so, dass "wir" diese Politiker zur Wahl stillschweigend zugelassen haben - im Glauben an den Messias - und sie auch gewählt haben. Dass sie das moralische Rüstzeugs dazu nicht hatten ist eine andere Sache. Und wahrscheinlich werden "wir" bei der nächsten Wahl wieder auf dieselben Typen reinfallen. Wir haben uns die Demokratie schon vor langer Zeit von Politprofis stehlen lassen, wir haben nicht aufgepasst. Denjenigen, denen die echte Demokratie am Herzen liegt empfehle ich Rainer Mausfeld's Buch "Warum schweigen die Lämmer?"
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, leider!
den Nehammer als Kanzler? Es kommt halt nix Besseres nach. Aber vermutlich will man sich mit dem den rechten Rand zurückholen.
ein einziger kommentar, der nicht herabwürdigend und beleidigend ist - und der ist von franz brugger. danke dafür. und alle anderen: bewerbts euch und machts es besser.
@chiller!
Wollen Sie nicht verstehen, dass es sich hier um eine Person (Politiker) handelt, welche seit 10 Jahren tagtäglich in der Öffentlichkeit steht? Offensichtlich haben Sie einiges in der österreichischen Politik in den letzten Jahren verpasst, chiller? Und Beleidigungen kann ich keine erkennen!
Ist es nicht gerade Sebastian Kurz, welcher in den (gefühlten) abertausenden Pressekonferenzen und im Scheinwerferlicht der Medien, liebend gerne aufgetreten ist. Er war akkurat auf Meinungsumfragen (die eigenen) aus, dass er sogar Fälschungen in Kauf genommen hat. Ein Politiker, welcher sich in den Medien so suhlt wie Kurz, muss jedenfalls Kritik (politisches Fazit - siehe meine Punkte unten) aushalten. Geradezu wenn diese Stimmen aus dem Volk (Pöbel – Anm. Chats) erhoben werden, dem gewählten Politiker*innen verpflichtet sind.
Beim Parteitag im Herbst sind noch über 99% der schwarz-türkisen Mitläufer hinter dem Schauspieler gestanden.... Und jetzt sollten diese Blindgänger auch schleunigst die politische Bühne verlassen.... Aber die werden sich leider alle beim Futtertrog festhalten
... so wie Mahrer. Plötzlich muss alles aufsperren. Der Mann schaut nur auf seinen Futtertrog und in Wahrheit kümmerst er sich einen feuchten Dreck und um uns kleinen Leute.
naja die kleinen leute wollen ja dass alles wieder aufsperrt? wozu dann dieses statement?
Ja, niemals vergessen dass da die ganze Partei mitdrinhängt und dieses Tun gefördert hat!
Rücktritt des politischen Wunderkindes Sebastian Kurz
Wie traurig ist es, was aus Kurz als politisches Jahrhundert-Talent und internationaler, jugendlicher Lichtblick hätte werden können, falls er eine Politik mit ehrlichen Mitteln betrieben hätte und zudem nicht so stark nach rechts abgedriftet wäre!
Was ist vom Doppel-Ex-BK Kurz im Negativen übriggeblieben? Und das darf man - selbst am Tag seines Rücktritts - nicht vergessen. Wieviel Zerstörungspotential hat ein äußerst talentierter Redner, aber ohne Skrupel agierender Politiker für Österreich hinterlassen:
*Spaltung der Gesellschaft in rechts und links, wer nicht für uns (Kurz/Türkis) ist, ist ein Gegner und ist mit ALLEN Mitteln zu bekämpfen!
*Seilschaften, politisch motivierte Besetzungen von (Vorstands-) Posten in einer Art wie lange nicht
*Verachtung des Parlamentarismus
*Verachtung der Menschenrechte in der Flüchlingspolitik
*Rassismus in der Mitte der Gesellschaft salonfähig gemacht
*der Mensch selbst und der Wert "christlich-sozial" ist in der ÖVP verloren gegangen
*Spaltung der Gesellschaft beim Thema Corona
*Lüge als Standardmittel in der Politik
*ständige Attacken auf die Justiz, weil Ermittlungen gegen Kurz und "Familie" erfolgten – Ibiza UA u. Chats
*100e Millionen an Steuergeldern vernichtet (Inserate, Message Control usw.)
*Zerstörte Koalitionen *Zerstörte ÖVP
*zerbrochene Scherben, welche wir Österreicher und die nächste Regierung zu verdauen haben.
Und Gutes? Natürlich gibt es unter Kanzler Kurz I u. II auch Gutes u. Erfolgreiches zu berichten. Volksvertreter welche auf die die Verfassung vereidigt werden, sollten *ihre Arbeit für das Volk* als "normales" Maß angesehen werden.
Wenigstens eine gute Nachricht in Zeiten wie diesen! Ich hoffe nur die türkise Familie (Köstinger,Blümel, Nehamner und Co) macht ihre Ankündigung wahr und schreitet hurtig hinterher.
jetzt muss der kleine wenige tage alte sohn schon die verantwortung für sein versagen übernehmen. unabhängig von strafrechtlichen vorwürfen, das absägen eines parteikollegen mit hilfe von gefälschten meinungsumfragen ist das letzte.
anbiedern und jetzt noch seinen neugeborenen mit reinziehn - sonst fällt dir dazu nix ein oder??? du solltest dich schämen
aber hallo! @chiller336, seinen sohn hat doch kurz selbst ins spiel gebracht und nicht ich!!! ich wusste, bis zu seiner rücktrittsrede, nicht einmal dass er einen sohn hat!!! der einzige der sich hier schämen muss ist KURZ selbst!
die brüder grimm könnten es nicht besser schreiben !! leider wieder nur ein märchen, kurz ist im oktober und november durchs ganze land gezogen und wollte wieder an die macht. scheinbar wollte ihn keiner mehr.
er hat seine schuldigkeit getan und die menschen auseinander dividiert. danke für nichts!!!!
nebenbei kann man auch die medien kritisch hinterfragen!
Spätestens jetzt sollte die ÖVP ihre Politik überdenken. Regieren gegen das eigene Volk geht nicht. Wenn sie den eingeschlagenen Kurs beibehält, wird sie wohl zur Kleinpartei mutieren.
Eher zur Keinpartei.
Zur Partei des keinen Mannes...
@graukofler Mit Nehammer wird sich gar nix ändern, von Überdenken keine Spur.
Sollte die Entscheidung durch die Geburt seines Sohnes in Gang gebracht worden sein sehe ich da einen Schritt zur Reifung und menschlicher Erfahrung. Alles Gute für die Jungfamilie.
Der Rest wird sich weisen.
Ein guter Tag für Österreich!!! Nicht nur für die Politik
Die erste richtige Entscheidung - auf Nimmerwiedersehen in der Politik !
Ich persönlich finde das er es mit seinen doch recht jungen Jahren weit gebracht hat! Und alles war nicht schlecht, manches unter seinem Namen sogar besser als jetzt,finde ich! In Österreich hat er mehr bewegt als so mancher "ruhiger Ewigpolitiker"!! Ich wünsche ihm alles Gute für seine Zukunft
Persönlich hat er es weit gebracht ja, sogar zum Kanzler und das ohne jegliche Ausbildung oder Berufserfahrung
Das einzige was dieser Politikerdarsteller jedoch real für Österreich zusammengebracht hat war das Land zu spalten, eine einst "staatstragende" Partei zu seinem persönlichen Anbetungsverein umzufunktionieren, unmengen Steuergeld für Propaganda auszugeben und die Bundesregierung auf Dauer zu destabilisieren. Von der Pandemiebekämpfung will ich da noch gar nicht anfangen...
@muehle.. Wenn man in Österreich jeden so verurteilt nur weil er seine Arbeit "angelernt" oder so wie Sie es nennen "ohne jegliche Ausbildung"praktiziert - - - würde es dunkelschwarz um unsere Wirtschaft bestellt sein! Und wegen" Spaltung"--da gibt es andere Personen die das vorantreiben! Ich akzeptiere Ihre Meinung, vielleicht akzeptieren Sie ja meine auch
Als Böhmermann ihn den Babyhit..r nannte machte mich das wütend.................wie recht er doch hatte. Ein Narzist wie er im Buche steht.
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