Bundespräsident Van der Bellen rügt die ÖVP

„Irgendwie schon schön, dass uns trotz allem der Schmäh nicht ausgeht“.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Freitag anlässlich der Regierungsumbildung neuerlich in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt. Diesmal begann er seine Rede mit Schmäh und verwies auf zahlreiche Satiren und Karikaturen auf Social Media. Er habe sich über diese Beiträge amüsiert. „Irgendwie schon schön, dass uns trotz allem der Schmäh nicht ausgeht“, sagte er, wurde dann aber gleich ernst und mahnte die ÖVP, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.

Die Volkspartei könne als stimmenstärkste Partei natürlich selbst entscheiden, wen sie für Ministerämter nominieren und vorschlagen möchte. „Sie muss sich aber auch bewusst sein, dass es um die Besetzung der höchsten Staatsämter geht, und nicht um Parteilogiken. Eine meiner Aufgaben ist es, darauf zu schauen und sicher zu stellen, dass dabei nicht die Themen in Vergessenheit geraten, die für uns alle, für unser ganzes Land wichtig sind. Dass nicht nur auf Macht-und Einflusssphären geschaut wird, sondern auf die Menschen in unserem Land und auf deren große und berechtigte Erwartungen. Darauf werde ich achten. Dafür brauchen wir eine starke, handlungsfähige, umsichtige Regierung“, richtete Van der Bellen mahnende Worte an die ÖVP.

„Vertrauen ist das wichtigste Kapital in der Politik“, zitierte er aus der Abschiedsrede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich könnte es nicht besser formulieren. Es geht jetzt darum, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Durch harte, seriöse Arbeit zum Wohl aller: Durch faktenbasierte Entscheidungen. Durch nachvollziehbare Kommunikation. Durch Zusammenarbeit, durch Stabilität und durch Transparenz.“

Des weiteren gehe es darum, dass die wichtigen Ämter in unserem Staate mit geeigneten, vertrauenswürdigen Persönlichkeiten besetzt werden. Die Grundvoraussetzung so ein Amt zu führen sei der Respekt vor der Funktion. Die Demut, unserem Land dienen zu dürfen. Und der Wille, das auch wirklich zu wollen. Die Person müsse natürlich auch fachlich kompetent sein. Und sie müsse in höchstem Maße integer sein. „Ich werde mit den nominierten Regierungsmitgliedern über diese Dinge sprechen. Mit aller Sorgfalt und in der gebotenen Genauigkeit.“

„Österreich braucht jetzt Klarheit. Österreich braucht eine gemeinsame Vorgangsweise. Österreich braucht rasches, konsequentes, verfassungskonformes Handeln und klare Entscheidungen.“ Es gebe genug zu tun: „Wir befinden uns nach wie vor inmitten der Pandemie mit massiven gesundheitlichen, wirtschaftlichen, zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Wir befinden uns mitten in einer ernsten Klimakrise, die unsere Zukunft, unseren Wohlstand, unsere Gemeinschaft gefährdet. Das sind nur zwei der brennenden Themen, denen eine österreichische Bundesregierung ihre volle Aufmerksamkeit zu widmen hat. Sie dulden keinen Aufschub“, so der Bundespräsident.

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13 Postings bisher
defregger

Jetzt darf und muss ich doch mal fragen: Wer hat denn die letzten 5 Jahre soviel Mist gebaut? Meiner Meinung nach die türkise ÖVP, oder?

Deshalb sind die Ermahnungen/Rügen an die TürkisblackmännerInnen mehr als gerechtfertigt!

Schönen 2.Advent.

    Bergtirol1

    @defregger... bitte nicht vergessen das in den letzten Jahren auch immer eine "zweite Partei" mitregiert hat! Einmal war es rot/schwarz dann schwarz /blau und jetzt schwarz/grün - - - also bitte ALLE Parteien erwähnen!! Wie sehr schwarz - - türkis ist oder umgekehrt ist nur eine Sichtsweise 😉

Bergtirol1

Es wäre ein schöner Zug von unserem Herrn BP wenn er sich nicht nur zu Oevp sondern auch zu allen anderen Parteien äußern würde! Warum äußert er sich nicht zu machen Wortmeldungen des Herrn Kickel? - - - Wo bleibt da die "Ueberparteilichkeit"??

    beobachter52

    Und so manche Medien hätte er auch erwähnen können! Aber Medienkritik ist ja absolut verboten - Angriff auf die Pressefreiheit...

    Marille

    ...und wo bleibt die "Überparteilichkeit" von dolomitenstadt.at? Dass sich scheinbar jeder nur kritisch zur Övp äußert liegt wohl zu einem großen Teil auch an der Auswahl der veröffentlichten Artikel.

Der Graukofler

Zu den Aussagen von Ex-Bundeskanzler Schallenberg: "Daumenschrauben für Ungeimpfte enger ziehen, Zügel straffer ziehen, ungemütliche Weihnachten" hätte sich der Bundespräsident längst zu Wort melden müssen. Aber es war nur schweigen im Walde.

Koal

Der liebe Herr Bundespräsident sollte einmal "Stärke" zeigen indem er das derzeitige Parlament auflöst und Neuwahlen ausruft! Damit die selbstherrlichen, egoistischen schwarzen "Kohlensäcke" anlässlich der Neuwahlen endlich eine "auf's Dach" bekommen !

Chronos

Erfrischend und pointiert die Rede vom BP VdB. Mehr Routine bei Angelobungen hat kein Bundespräsident zuvor…

Auf die Schnelle könnte ich die Zahl an BK (eine Bundeskanzlerin) und die vielen Minister und Ministerinnen, Staatssekretäre, welche BP VdB in seiner kurzen Amtszeit angelobt hat, nicht benennen. Gefühlt jedoch über Hundert gesamt. Langweilig wird VdB bestimmt nicht.

r.ingruber

Mein Vater hat immer gesagt, wenn man dem Osttiroler das Haus unter seinen vier Buchstaben wegbrennt, müsse er das erst aus der Zeitung erfahren, bevor er's kapiert. Heute hält uns der Herr Bundespräsident am Laufenden.

multi 1

So lustig ist das alles nicht Hr. Bundespräsident

    Kaffeesud

    Vielleicht nehmen die neuen Minister jeweils ein Packl Tschigg für den BP mit zur Angelobung. Es gilt die Unschuldsvermutung!