Tirol-Wahlen: Ärger über Wahlkartenzustellung

Die Post will nicht schuld sein und verweist auf Personalprobleme durch Corona.

In Tirol gibt es laut Medienberichten nach den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen vom vergangenen Sonntag vor allem in der Unterländer Bezirkshauptstadt Schwaz Ärger über offenbar nicht zugestellte Wahlkarten. Von insgesamt 1.325 ausgestellten Wahlkarten sind nur 1.059 rechtzeitig eingelangt, 174 aber nicht angekommen, bestätigte eine Sprecherin der Stadt der APA am Mittwoch einen Bericht der „Tiroler Tageszeitung“. Die Post wies indes Versäumnisse zurück.

Am Montag seien dann laut Stadt Schwaz 47 Wahlkarten von der Post zugestellt worden – jedoch zu spät. Denn diese Stimmen können nicht mehr gewertet werden. Wo die restlichen 127 Wahlkarten gelandet sind, sei unklar. „Wir machen niemandem einen Vorwurf, es gibt keine Schuldzuweisungen an die Post“, betonte die Sprecherin. Die Probleme seien einfach auf die allgemeine personelle Lage aufgrund der Corona-Situation zurückzuführen.

Die Post räumte indes gegenüber dem ORF Tirol ein, dass es aufgrund der Coronavirus-Erkrankung einiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Verzögerungen gekommen sei. Selbst in diesen Orten habe man aber dafür gesorgt, dass die Wahlkarten rechtzeitig bei den Bürgern zu Hause ankommen, hieß es. „Wir haben in Tirol alle Wahlsendungen – also sowohl Wahlkarten wie auch Wahlwerbung – gewissenhaft und vorrangig zugestellt“, betonte man auch gegenüber der APA.

Voraussetzung für die korrekte Zustellung der Wahlkarten sei allerdings immer, dass sie der Post auch rechtzeitig zum Transport übergeben werden – dies sei gerade in Schwaz und in der Oberländer Marktgemeinde Zirl leider nicht der Fall gewesen. Seitens der Stadt Schwaz verneinte man jede verspätete Übergabe der Wahlkarten zum Transport. Man habe alle Wahlkarten rechtzeitig übergeben, so die Sprecherin der Bezirkshauptstadt.

Auch in Zirl dürfte es zu Problemen mit den Wahlkarten gekommen sein. So berichtete der Zirler Bürgermeister Thomas Öfner dem ORF über Fälle in seiner Gemeinde. Er sah die Post in der Verantwortung. Zwischen Ausstellung der Wahlkarte durch die Gemeinde und Zustellung sei in Zirl teilweise eine ganze Woche gelegen.

In wie vielen Gemeinden Tirols es zu Problemen gekommen war, blieb unklar. Das Land verwies auf die Gemeinden als zuständige Wahlbehörden. Und ergänzte gegenüber der „TT“: „Natürlich ist es auch im Sinne des Landes Tirol, dass die Wahlkartenzustellung zeitgerecht abgewickelt wird. Dahingehend wurde die Österreichische Post AG bereits kontaktiert, die ihrerseits keine Indikatoren feststellen konnte, dass es zu Problemen bei der Wahlkartenzustellung gekommen ist.“

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