Wolfgang Mückstein wirft das Handtuch

Tägliche Drohungen gegen sich und seine Familie als einer der Gründe.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat am Donnerstagnachmittag in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt erklärt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können. Dies sei aber bei dieser Aufgabe vonnöten. Als besonders belastend gab er tägliche Drohungen gegen sich und seine Familie an. Wenn man das Haus nur noch unter Polizeischutz verlassen könne, halte man das nicht lange aus. Sein Nachfolger wird Johannes Rauch (Grüne).

Am Koalitionspartner ÖVP gab es von Mückstein keine Kritik, auch die zuletzt von Expertenseite als allzu rasch kritisierten Corona-Öffnungsschritte erwähnte er nicht. Vielmehr betonte Mückstein in seinem rund siebenminütigen Statement vor Journalisten im Gesundheitsministerium, dass es zwar harte Verhandlungen, am Ende aber immer einen Interessensausgleich gegeben habe. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), „mit dem mich der pragmatische und faktenbasierte Zugang verbindet“, hob er explizit hervor.

Der Gesundheitsminister, dem die Kraft ausging: „Die letzten zwei Wochen habe ich bemerkt, dass ich die geforderten 100 Prozent nicht mehr leisten kann.“ Foto: APA/Schlager

Mückstein sprach von großen Herausforderungen, das Pandemiemanagement habe jeden Tag viel Kraft gekostet. „Nicht alle waren mit meinen Entscheidungen zufrieden, manche hätten sich mehr oder weniger gewünscht.“ Es sei aber ein Privileg für ihn gewesen, im Maschinenraum einer Demokratie tätig sein zu dürfen. Er habe immer gewusst, worauf er sich einlasse und dass er 100 Prozent geben müsse. „Die letzten zwei Wochen habe ich zunehmend bemerkt, dass ich diese 100 Prozent nicht mehr leisten kann“, sagte er.

Er übergebe ein gut aufgestelltes Haus und werde bis zur Angelobung seines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiterführen, so der scheidende Minister, der auch diesen Auftritt in Sneakers – seinem Markenzeichen – absolvierte. Fragen waren danach keine zugelassen.

Nehammer hatte bereits zu Mittag für den Fall eines Rücktritts eine „rasche Übergabe“ in Aussicht gestellt. Für die versuchten auch die Grünen zu sorgen. Wie Parteichef Werner Kogler, der sich bei Mückstein umfangreich bedankte, unmittelbar nach dessen Statement via Aussendung und Social Media betonte, will er noch heute dem Grünen Parlamentsklub und dem Parteivorstand den Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch als neuen Sozialminister vorschlagen. Die Letztentscheidung trifft dann der Erweiterte Bundesvorstand am Freitag. Aus Vorarlberger Landesregierungskreisen war der APA davor bereits bestätigt worden, dass Rauch nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen.

Kogler attestierte Mückstein, er habe „diese persönliche Entscheidung mit Bedacht und großem Verantwortungsbewusstsein getroffen und dafür habe ich größten Respekt“. In das Lob stimmte auch Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer ein.

Seitens der ÖVP dankte Nehammer dem scheidenden Minister via Twitter für die gute, partnerschaftliche und intensive Zusammenarbeit. „Alles Gute für deinen weiteren Weg“, so der Bundeskanzler. Als Gesundheitsminister habe Mückstein besonders in Zeiten der Pandemie eine wichtige und gleichzeitig schwierige Rolle für das Land übernommen.

Kritik an der erneuten Regierungsumbildung kam von der Opposition. „Es stellt sich die Frage, wie zielführend das für Österreich ist, wenn inmitten zweier Krisen das nächste Regierungsmitglied das Handtuch wirft“, meinte etwa SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Rande einer Pressekonferenz. „Das ist das Gegenteil von Stabilität.“ Nach der offiziellen Bekanntgabe sah Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch belegt, dass Chaos und Instabilität bei Türkis-Grün auf der Tagesordnung stünden.

Ähnlich auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: „Ich finde es reichlich unglücklich, dass wir in einer Pandemie bald den dritten Gesundheitsminister haben werden“, meinte sie ebenfalls bei einer Pressekonferenz. Dazu komme, dass der mutmaßliche Nachfolger Mücksteins nicht einmal vom Fach sei. Die NEOS befürchten nun weiteren Stillstand durch die Einarbeitung des neuen Ministers statt der notwendigen mutigen Reformen.

10 Postings

Spanidiga

Abgesehen davon wieso und wehalb ein Minister zurücktretten muß...es ist traurig das heute ein Politiker (wer auch immer) Polizzeischutz braucht.

 
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bergfex

Wie heißt das Sprichwort wo man sich selbst lobt ??

Er wurde nicht müde darzustellen was er alles geleistet hat. Ich lese aber nirgends "Dr. Mückstein". ( Mückstein absolvierte von 1993 bis 2002 das Studium der Medizin an der Universität Wien.)

 
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    unholdenbank

    Was, @bergfex, wollen Sie uns damit gar sagen?

     
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    Migranten Kind

    Studium der Medizin schliesst mit einen Doktor der Medizin ab , ein Berufs Doktor Titel. Wegen Menschen wie ihnen , die immer sticheln und hetzen , ermutigt es noch Schlimmere Menschen ,Politiker und ihre Familien zu bedrohen . Dem neuen Gesundheitsminister wurde auch schon mit Mord gedroht .

     
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miraculix

Nebenbei bemerkt: Das Gesundheitsministerium (...) ist für die gegenwärtige Situation der Pandemie bei weiten nicht mit den nötigen Ressourcen ausgestattet, weder personell noch finanziell! Von den weiteren hier angesiedelten Zuständigkeiten, allem Voran der Pflege, in der In Österreich flächendeckend Notstand herrscht, ganz zu schweigen! Das kann der/die beste Minister*in nicht ansatzweise ausgleichen!

 
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miraculix

Schade, dass der scheidende Gesundheitsminister nicht einmal vage andeutet, was der wirkliche Grund für seinen Rückzug ist. Auch, wenn es "nobel" ist, nicht mit Tellern zu werfen: Ich halte die Zurückhaltung gegenüber jenen, die zwar laufend Hineinregieren, sich dann aber beim verantwortlichen Minister "abputzen" sobald etwas nicht optimal gelaufen ist, für falsch! Die Öffentlichkeit sollte hier nicht im Unklaren gelassen werden!

Mit ÖVP/NVP - Regierungsmitliedern und politischen Repräsentant*innen, denen es nur um Macht und Einfluss geht statt um das Wohl der Allgemeinheit, ist leider kein Staat zu machen ...

 
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Bergtirol1

Der wahre Grund für seinen Rücktritt ist wahrscheinlich der berühmte Kampf gegen Windmühlen, der soll ja gerade in Österreich so richtig ausgeprägt sein.

In Österreich wird ein Gesundheitsminister nach dem anderen ver(ge)braucht wie ein Einkaufswagerl - - -frei nach dem Motto - - "der nächste bitte"!!

Meiner Meinung nach wäre es höchst an der Zeit das Landeshauptleute *NUR* für ihr Bundesland zuständig sind und der Gesundheitsminister *NUR*für unsere Gesundheit.

So merkt man einmal mehr das Politik mit Gesundheit nicht kompatibel ist.

Ich persönlich wünsche Herrn Mückstein gleich wie Herrn Anschober zuvor alles Gute für Ihre Zukunft 👍

 
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    hoerzuOT

    punktgenau!

     
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    multi 1

    Die schwarz türkisen Kanzler wechseln auch, wie einer die Unterhose.

     
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      unholdenbank

      Und da findet dann keiner was dabei. Die Fürsten und Grafen in Österreich waren schon immer tabu!

       
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