Ex-Kanzler Kurz kommt in den ÖVP-U-Ausschuss

Mit Gesprächigkeit wird eher nicht gerechnet. Auch Seilbahner Franz Hörl muss vor dem Ausschuss antreten.

Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kehrt am Mittwoch auf die politische Bühne zurück – wenngleich einigermaßen unfreiwillig. Er ist als Auskunftsperson in den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss geladen. Thema werden diverse Postenbesetzungen und Vorgänge in seiner Kanzlerschaft bis hin zur Inseratenaffäre sein. Nach Kurz stellen sich Ex-VP-Generalsekretär Axel Melchior und – je nach Befragungsdauer – der Tiroler Abgeordnete und oberste Seilbahner Franz Hörl den Abgeordneten-Fragen.

Sebastian Kurz nimmt im U-Ausschuss Platz. Ob seine Auskünfte Substanz haben, wird man sehen. Foto: APA/Fohringer

Die Palette der Befragungsthemen reicht beim ehemaligen Kanzler und Ex-ÖVP-Chef über alle vier Beweisthemen, von der Beeinflussung von Vergabe- und Förderverfahren über die Einflussnahme auf Beteiligungen des Bundes, die Einflussnahme auf Ermittlungen bis hin zur Begünstigung bei der Personalauswahl. Wie weit sich Kurz dabei wegen laufender Ermittlungen entschlagen wird, bleibt abzuwarten. Für den Ex-Kanzler ist die Befragungssituation nichts Neues: Er war bereits zweimal im Ibiza- und einmal im BVT-U-Ausschuss geladen.

Keine Postings

Ein Posting verfassen

Sie müssen angemeldet sein, um ein Posting zu verfassen.
Anmelden oder Registrieren