Das neue ORF-Gesetz mit dem Ersatz der GIS durch eine Haushaltsabgabe hat am Mittwoch im Nationalrat zu der erwartet emotionalen Debatte geführt. Während die Koalition den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfit gemacht sah, hagelte es seitens der Opposition scharfe Kritik. Speziell FPÖ-Klubchef Herbert Kickl gab sich entrüstet und sah den ORF als "Propaganda-Instrument der Mächtigen" fortgeschrieben.
Worum es geht: Das neue ORF-Gesetz bringt das Ende der GIS-Gebühr, die durch eine Haushaltsabgabe ersetzt wird. Diese ist mit 15,30 Euro pro Monat zwar rund drei Euro günstiger, muss aber künftig von allen bezahlt werden. Dazu kommt in einigen Bundesländern eine Landesabgabe. Mehr Möglichkeiten gibt es online, indem sowohl online-only als auch online-first produziert werden darf.
Die gegenwärtige Sieben-Tage-Beschränkung für Abrufe in der TVthek wird je nach Inhalt auf einen längeren Zeitraum ausgedehnt. Dafür erwarten den ORF stärkere Werbebeschränkungen im Radio- und Digitalbereich sowie mehr Transparenzpflichten etwa bei Nebeneinkünften. Der ORF darf künftig neu einen Online-Kinderkanal anbieten und ORF Sport + als digitalen Kanal führen. Bis 2026 bleibt der Sportspartenkanal aber in linearer Form erhalten. Mit Bundesmitteln wird das Bestehen des ORF-Radiosymphonieorchesters bis 2026 gesichert. Die Opposition forderte einen dauerhaften Erhalt.
FPÖ-Klubchef Herbert Kickl wettert gegen den ORF, die zuständige ÖVP-Ministerin Susanne Raab sieht keinen Grund zur Kritik. Foto: APA/Schlager
Die Koalition ist mit dem Paket durchaus zufrieden. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) verwies darauf, dass die Reform letztlich vom VfGH angestoßen worden sei. Auch wenn sie mit manchen Inhalten nicht einverstanden sei, betonte sie die Bedeutung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks - und dieser müsse auch finanziert werden. Mit der Reform sorge man dafür, dass er für die bisherigen Gebührenzahler billiger werde und mehr anbieten könne.
VP-Mediensprecher Kurt Egger betonte, dass man mit den Online-Vorgaben auch dafür gesorgt habe, dass der Wettbewerb gegenüber privaten Medienhäusern nicht unfair werde. Sport- und Kultur-Angebote blieben ebenso wie die Landesstudios erhalten.
Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer betonte, man ermögliche dem ORF, ins 21. Jahrhundert zu gehen. Der Sender sei unabdingbar für die Demokratie. Gleichzeitig sichere man eine vielfältige Medienlandschaft ab. Scharf attackierte sie die FPÖ wegen deren Kritik an den Gebühren. Schließlich werde fpoe.tv mit der Parteienfinanzierung über Steuergeld finanziert und dort werde die freiheitliche Parallelwelt mit "Putin-Lügen" präsentiert.
FP-Chef Kickl hatte mit scharfen Attacken gegen den ORF nicht gespart. Den heutigen Beschluss nannte er eine "Schande". Er sieht eine hunderte Millionen schwere Zwangssteuer. Kickl erkennt im ORF ein "Gemisch aus links-wokem Zeitgeist und schwarz-rot-grünen Machtansprüchen".
Kein gutes Haar am Beschluss fand auch der sozialdemokratische Abgeordnete Jörg Leichtfried. Er findet die neue Abgabe weder sozial noch gerecht: "Die Millionenerbin in der Seevilla zahlt gleich viel wie die Supermarktkassiererin in der Zwei-Zimmer-Wohnung." Zudem fehle eine Stärkung der Unabhängigkeit des ORF: "Wo ist die Gremien-Reform?", fragte sich Leichtfried.
Genau dasselbe bemängelte NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. So bleibe der ORF ein "Instrument der Macht des politischen Orchesters". Die NEOS wollten dagegen Kompetenz vor Parteibuch.
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Tja, da heissts für die schwarzen Manda Zähne zusammenbeissen und gute Miene zu bösem Spiel machen...
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Hannes Schwarzer
vor 10 Monaten
Warum zitiert, bzw. bildet Ihr hier den K(r)ickl ab, einen Troll, der stündlich seine Meinung, seinen Standpunkt ändert (Bsp: FPÖ unter BMV Scheibner für NATO Beitritt, unter K(r)ickl dagegen, uvm). Substanziellere Wortspenden kamen wohl von Leichtfried (SPÖ) und Brandstötter (NEOS)??
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Hannes Schwarzer
vor 10 Monaten
Na, es ist richtig liab, wie bei vermeintlicher Majestätsbeleidigung sofort eine Handvoll Trolle ausrückt, um mit 'Daumen unten' Ablehnung auszudrücken!! Habt Ihr Euch K(r)ick, Leichtfried und Brandstötter angehört oder sind das reflexartige Handlungen!
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Bewohner
vor 10 Monaten
Sehr geehrter Herr Schwarzer! Wenn SIE Einen Politiker den SIE augenscheinlich nicht mögen einen Troll nennen, finde ich es ok! Aber das SIE Herr Schwarzer aufgrund Ihres Posting, welches seit 7 Std online ist, derzeit 11 rote Daumen alle als Trolle bezeichnen, finde ich wirklich Respektlos!
Sie Herr Schwarzer werfen mir an den Kopf keine Kritik zu vertragen und nicht einstecken zu können, da würde ich nun gefälligst anraten mal in den Spiegel zu schauen und mit Kritik, in Form von roten Daumen umgehen lernen!!
@karlheinz: Sie haben meinen grünen Daumen!!
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Hannes Schwarzer
vor 10 Monaten
@bewohner: Wissen Sie, was respektlos ist? Den Bundespräsidenten als 'senile Mumie' zu bezeichnen! (K(r)ickl am heurigen Aschermittwoch). Den Troll erkennt man dann daran, dass eine Mumie per definitione nicht senil sein kann, weil tot! Für solche dummen, respektlosen Meldungen wird applaudiert!! Gefährlich werden diese Trolle dann, wenn sie auffordern, dass 'das Recht der Politik zu folgen' hätte!! Ich muss einen Politiker nicht mögen, ich - als Wähler - muss seiner Politik zustimmen können.
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Bewohner
vor 10 Monaten
@Hannes Schwarzer: Nun fühlen Sie sich in die Ecke getrieben, denn schliesslich war ja Ihre Aussage: "wie bei vermeintlicher Majestätsbeleidigung sofort eine Handvoll Trolle ausrückt, um mit 'Daumen unten Ablehnung auszudrücken!!"
SIE bezeichnen mittlerweile !!22!! in Worten zweiundzwanzig Daumen nach unten als Trolle!!! Sie beschimpfen "Kickl" oder "K(r)ickl" oder K(r)ick oder welchen Namen Sie auch verwenden ist mir persönlich egal und es ist ihr gutes Recht, aber als glaube ich gut gebildeter Staatsbürger sollten Sie der deutschen Sprache mächtig sein, denn Sie werden doch auch nicht mit irgendwelchen Namen bezeichnet, selbst als Sie noch in der Politik tätig waren! Zu Ihrer Verteidigung dann schweifen Sie dann sehr geehrter Herrn Herr Schwarzer von den mittlerweile 22 Trollen oder auch Wählerstimmen genannt, wieder ab zu einer längst getätigten Aussagen des FPÖ-Troll gegenüber des HBP ab! Kalte Suppen aufwärmen können Sie gut, typisch Politiker, immer mit dem Finger auf andere zeigen! Ich wiederhole mich gerne nochmal und sage das was Sie mir geschrieben haben, LERNEN SIE DOCH MAL EINZUSTECKEN UND NICHT NUR AUSTEILEN!!!
Sie können sich ja wieder mit einer Liste aufstellen lassen um der "blauen Brut" im Lienzer Gemeinderat oder auch in der Bundespolitik die Stirn bieten, nächstes Jahr hätten Sie die Chance dazu.
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Hannes Schwarzer
vor 10 Monaten
ach,@bewohner: 'ich schweife ab zu längst getätigten Aussagen'... ich 'wärme kalte Suppen auf'.... Achso, das waren ja nur Einzelfälle, oder ? Diese blaunen Polarisierer suchen die Provokation, sie brauchen die Krise, weil sie für die tatsächlichen Probleme der Menschen KEINE Lösung anbieten können! (Robert Habeck, Lanz, 06.07.) . Hören Sie diesen 'Kapazundern' im Parlament einmal zu! (Hauser hat gestern wieder einmal mit Retro - Taferln jongliert: zuhören, sie haben keine Lösung, schüren Ängste, reden teils wirres Zeug (Hauser: dreckwien - sollte dragqueen heissen, aber sein Englisch war schon im Gym 'not the yellow from the egg'. Sie spielen, nicht ungeschickt mit Sorgen und Ängsten der Wähler, bauen ganz bewusst Feindbilder auf (Migration, Wissenschaft..) , wettern gegen 'die da oben' (whoever this is) .... und dann haben sie KEINE Lösung, ja nicht einmal den Funken einee Idee!! Das SIND Trolle, gefährliche, aber nicht unverhinderbar! PS: mittlerweile sind es 23!
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karlheinz
vor 10 Monaten
@Hannes Schwarzer, wie oft hat denn Mattle schon seine Meinung geändert? Nichts Versprochenes vor seiner Wahl ist bisher eingetreten, oder? Wieviel Trolls rücken nun gegen diese Meinung aus? Bin aber kein Kickl Fan.
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Bewohner
vor 10 Monaten
JA Herr Schwarzer, Sie schwiefen ab, denn zuerst beschimpfen Sie in ihren Postings alle rote Daumen nach unten drückende Wähler als Trolle und dann schweifen Sie auf die FPÖ Politker ab und nennen diese alle Trolle!
Welche Noten Hauser damals im Gym hatte, können Sie wahrscheinlich besser bewerten, denn Sie dürften mit Ihm ja die Schulbank gedrückt haben. Nur Hauser hat es als Lehrer bis in die HAK, war 2 Perioden lang Bürgermeister und bis zum Nationalratsabgeordnetetn geschafft, daher dürften seine schulischen Noten nicht soo schlecht gewesen sein.
Mich würde auch interessieren, warum Sie bei der Gemeinderatswahl 2022 mit Ihrer Liste nur 155 Stimmen fangen konnten und die FPÖ - die Angst und Sorgen verbreitet - mit 288 Stimmen sogar 2 Mandate ergatterte!
Rückschluss: es dürften die 288 Lienzer FPÖ-Wähler mit dem Parteiprogramm eher was anzufangen wissen als mit dem der LSL? Und nein, ich war kein FPÖ-Wähler, denn Fr. BGM Blanik hat meine Vorzugstimme 2022 erhalten, aber das habe ich Ihnen ja schon vor kurzem geschrieben.
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Hannes Schwarzer
vor 10 Monaten
Hauser wurde nach 1 Periode von seinen Defreggern nach Wien weggelobt! 'Als Lehrer bis in die HAK geschafft..' - fragen Sie die Ex-kollegen und seine (glaublich) einzigen Maturanten....! Schulnoten kenne ich nicht, er war in Paralellklasse - aber dass Sie Noten als Qualifikation für einen NR heranziehen, spricht nicht für Sie! Ich schweifte nicht ab und habe auch niemanden beschimpft.... kann ich auch gar nicht, Sie verstecken sich ja hinter micknames!! Da lässt's sich ja leicht kritisieren! Ich will aber auch nicht der @r.ingruber vs @unholdenbank geführten Unendlichkeitsdiskussion Konkurrenz machen und eine weitere endlose Runde eröffnen. Sie können gerne mit Klarnamen weiterdiskutieren.
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unholdenbank
vor 10 Monaten
Da hat Kickl ja wieder mächtig in die Goebbels'sche Rhetorikkiste gegriffen.
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11 Postings
Tja, da heissts für die schwarzen Manda Zähne zusammenbeissen und gute Miene zu bösem Spiel machen...
Warum zitiert, bzw. bildet Ihr hier den K(r)ickl ab, einen Troll, der stündlich seine Meinung, seinen Standpunkt ändert (Bsp: FPÖ unter BMV Scheibner für NATO Beitritt, unter K(r)ickl dagegen, uvm). Substanziellere Wortspenden kamen wohl von Leichtfried (SPÖ) und Brandstötter (NEOS)??
Na, es ist richtig liab, wie bei vermeintlicher Majestätsbeleidigung sofort eine Handvoll Trolle ausrückt, um mit 'Daumen unten' Ablehnung auszudrücken!! Habt Ihr Euch K(r)ick, Leichtfried und Brandstötter angehört oder sind das reflexartige Handlungen!
Sehr geehrter Herr Schwarzer! Wenn SIE Einen Politiker den SIE augenscheinlich nicht mögen einen Troll nennen, finde ich es ok! Aber das SIE Herr Schwarzer aufgrund Ihres Posting, welches seit 7 Std online ist, derzeit 11 rote Daumen alle als Trolle bezeichnen, finde ich wirklich Respektlos! Sie Herr Schwarzer werfen mir an den Kopf keine Kritik zu vertragen und nicht einstecken zu können, da würde ich nun gefälligst anraten mal in den Spiegel zu schauen und mit Kritik, in Form von roten Daumen umgehen lernen!! @karlheinz: Sie haben meinen grünen Daumen!!
@bewohner: Wissen Sie, was respektlos ist? Den Bundespräsidenten als 'senile Mumie' zu bezeichnen! (K(r)ickl am heurigen Aschermittwoch). Den Troll erkennt man dann daran, dass eine Mumie per definitione nicht senil sein kann, weil tot! Für solche dummen, respektlosen Meldungen wird applaudiert!! Gefährlich werden diese Trolle dann, wenn sie auffordern, dass 'das Recht der Politik zu folgen' hätte!! Ich muss einen Politiker nicht mögen, ich - als Wähler - muss seiner Politik zustimmen können.
@Hannes Schwarzer: Nun fühlen Sie sich in die Ecke getrieben, denn schliesslich war ja Ihre Aussage: "wie bei vermeintlicher Majestätsbeleidigung sofort eine Handvoll Trolle ausrückt, um mit 'Daumen unten Ablehnung auszudrücken!!"
SIE bezeichnen mittlerweile !!22!! in Worten zweiundzwanzig Daumen nach unten als Trolle!!! Sie beschimpfen "Kickl" oder "K(r)ickl" oder K(r)ick oder welchen Namen Sie auch verwenden ist mir persönlich egal und es ist ihr gutes Recht, aber als glaube ich gut gebildeter Staatsbürger sollten Sie der deutschen Sprache mächtig sein, denn Sie werden doch auch nicht mit irgendwelchen Namen bezeichnet, selbst als Sie noch in der Politik tätig waren! Zu Ihrer Verteidigung dann schweifen Sie dann sehr geehrter Herrn Herr Schwarzer von den mittlerweile 22 Trollen oder auch Wählerstimmen genannt, wieder ab zu einer längst getätigten Aussagen des FPÖ-Troll gegenüber des HBP ab! Kalte Suppen aufwärmen können Sie gut, typisch Politiker, immer mit dem Finger auf andere zeigen! Ich wiederhole mich gerne nochmal und sage das was Sie mir geschrieben haben, LERNEN SIE DOCH MAL EINZUSTECKEN UND NICHT NUR AUSTEILEN!!! Sie können sich ja wieder mit einer Liste aufstellen lassen um der "blauen Brut" im Lienzer Gemeinderat oder auch in der Bundespolitik die Stirn bieten, nächstes Jahr hätten Sie die Chance dazu.
ach,@bewohner: 'ich schweife ab zu längst getätigten Aussagen'... ich 'wärme kalte Suppen auf'.... Achso, das waren ja nur Einzelfälle, oder ? Diese blaunen Polarisierer suchen die Provokation, sie brauchen die Krise, weil sie für die tatsächlichen Probleme der Menschen KEINE Lösung anbieten können! (Robert Habeck, Lanz, 06.07.) . Hören Sie diesen 'Kapazundern' im Parlament einmal zu! (Hauser hat gestern wieder einmal mit Retro - Taferln jongliert: zuhören, sie haben keine Lösung, schüren Ängste, reden teils wirres Zeug (Hauser: dreckwien - sollte dragqueen heissen, aber sein Englisch war schon im Gym 'not the yellow from the egg'. Sie spielen, nicht ungeschickt mit Sorgen und Ängsten der Wähler, bauen ganz bewusst Feindbilder auf (Migration, Wissenschaft..) , wettern gegen 'die da oben' (whoever this is) .... und dann haben sie KEINE Lösung, ja nicht einmal den Funken einee Idee!! Das SIND Trolle, gefährliche, aber nicht unverhinderbar! PS: mittlerweile sind es 23!
@Hannes Schwarzer, wie oft hat denn Mattle schon seine Meinung geändert? Nichts Versprochenes vor seiner Wahl ist bisher eingetreten, oder? Wieviel Trolls rücken nun gegen diese Meinung aus? Bin aber kein Kickl Fan.
JA Herr Schwarzer, Sie schwiefen ab, denn zuerst beschimpfen Sie in ihren Postings alle rote Daumen nach unten drückende Wähler als Trolle und dann schweifen Sie auf die FPÖ Politker ab und nennen diese alle Trolle!
Welche Noten Hauser damals im Gym hatte, können Sie wahrscheinlich besser bewerten, denn Sie dürften mit Ihm ja die Schulbank gedrückt haben. Nur Hauser hat es als Lehrer bis in die HAK, war 2 Perioden lang Bürgermeister und bis zum Nationalratsabgeordnetetn geschafft, daher dürften seine schulischen Noten nicht soo schlecht gewesen sein. Mich würde auch interessieren, warum Sie bei der Gemeinderatswahl 2022 mit Ihrer Liste nur 155 Stimmen fangen konnten und die FPÖ - die Angst und Sorgen verbreitet - mit 288 Stimmen sogar 2 Mandate ergatterte! Rückschluss: es dürften die 288 Lienzer FPÖ-Wähler mit dem Parteiprogramm eher was anzufangen wissen als mit dem der LSL? Und nein, ich war kein FPÖ-Wähler, denn Fr. BGM Blanik hat meine Vorzugstimme 2022 erhalten, aber das habe ich Ihnen ja schon vor kurzem geschrieben.
Hauser wurde nach 1 Periode von seinen Defreggern nach Wien weggelobt! 'Als Lehrer bis in die HAK geschafft..' - fragen Sie die Ex-kollegen und seine (glaublich) einzigen Maturanten....! Schulnoten kenne ich nicht, er war in Paralellklasse - aber dass Sie Noten als Qualifikation für einen NR heranziehen, spricht nicht für Sie! Ich schweifte nicht ab und habe auch niemanden beschimpft.... kann ich auch gar nicht, Sie verstecken sich ja hinter micknames!! Da lässt's sich ja leicht kritisieren! Ich will aber auch nicht der @r.ingruber vs @unholdenbank geführten Unendlichkeitsdiskussion Konkurrenz machen und eine weitere endlose Runde eröffnen. Sie können gerne mit Klarnamen weiterdiskutieren.
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