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Wie intensiv war der Politiker in die Reform der Staatsholding ÖBIB zur ÖBAG involviert? Darum geht es. Foto: APA/Teicht

Wie intensiv war der Politiker in die Reform der Staatsholding ÖBIB zur ÖBAG involviert? Darum geht es. Foto: APA/Teicht

Sebastian Kurz wegen Falschaussage angeklagt

Ex-Kanzler: "Die Vorwürfe sind falsch". Auch Bernhard Bonelli und Bettina Glatz-Kremsner auf der Anklagebank.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat gegen den ehemaligen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz Anklage wegen Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss erhoben. Es gibt auch schon einen Verhandlungstermin. Kurz muss sich ab 18. Oktober am Wiener Landesgericht für Strafsachen verantworten. Die Verhandlung ist auf drei Tage anberaumt, die Urteile sollen am 23. Oktober fallen. Von der WKStA wegen falscher Zeugenaussage zur Anklage gebracht wurden neben Kurz auch dessen langjähriger Vertrauter Bernhard Bonelli, Kabinettschef im Bundeskanzleramt unter Kurz und dessen Nachfolger Alexander Schallenberg, sowie die vormalige ÖVP-Vizeparteichefin Bettina Glatz-Kremsner, bis März 2022 Generaldirektorin der Casinos Austria und Vorstandsvorsitzende der Österreichischen Lotterien. Die beiden werden neben Kurz auf der Anklagebank im Großen Schwurgerichtssaal Platz nehmen müssen. "Die Vorwürfe sind falsch und wir freuen uns darauf, wenn nun endlich die Wahrheit ans Licht kommt und sich die Anschuldigungen auch vor Gericht als haltlos herausstellen", nahm Kurz auf Twitter (X) zu den jüngsten Entwicklungen Stellung. Es sei "für uns wenig überraschend, dass die WKStA trotz 30 entlastender Zeugenaussagen dennoch entschieden hat, einen Strafantrag zu stellen". Als "bemerkenswert und rechtsstaatlich nicht unbedenklich" bezeichnete es Kurz, "dass die Medien einmal mehr vor den Betroffenen über den Verfahrensstand informiert sind". Am Freitagvormittag hatten sich unter Journalistinnen und Journalisten Hinweise auf die bevorstehende Anklage gegen Kurz verdichtet. Nach gesicherten Informationen der APA wurde die Kanzlei von Rechtsanwalt Werner Suppan, der Kurz vertritt, vor Freitagmittag von der Justiz sowohl vom Einbringen des Strafantrags als auch dem Prozesstermin informiert. Der 108 Seiten umfassende Strafantrag liegt der APA vor. Im Kern geht es bei den Falschaussage-Vorwürfen gegen Kurz um die Frage, wie intensiv der Ex-ÖVP-Chef unter Türkis-Blau in die Reform der Staatsholding ÖBIB zur ÖBAG involviert war. Bei seiner Befragung im Ibiza-U-Ausschuss im Juni 2020 hatte Kurz seine Rolle bei der Auswahl des Aufsichtsrats sowie bei der Bestellung des umstrittenen Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid heruntergespielt - und sinngemäß von normalen Vorgängen gesprochen. Die WKStA sah darin aber angesichts von Chatverläufen mögliche Falschaussagen.

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33 Postings

observador
vor 11 Monaten

Ich hoffe inständig, dass dies der letzte große Auftritt des türkisen Messias ist und das Projekt "Neue Volkspartei" damit beerdigt wird. Diese ganze türkise Marketingshow mit ihren teils menschenverachtenden Inhalten, Methoden und Postenbesetzungen hat halt auch nicht allen in der echten, schwarzen, "alten" Volkspartei gefallen. Leider wurde das von den betroffenen Bürgemeistern, Abgeordneten und Landeshauptleuten viel zu wenig kommuniziert. Anstatt für ihre Werte einzustehen sind die meisten mit dem türkisen Strom geschwommen und auf der Erfolgswelle gesurft. Und während die ganzen "Stars" von damals (Kurz, Blümel, Köstinger, usw.) sich jetzt am Strand die Sonne auf den Bauch scheinen lassen, kämpfen die, diese Partei im Herzen tragen und nicht nur am Bankkonto gegen die unzähligen Löcher im Boot. Ich bin davon überzeugt, dass es einen Gegenpol zu den linken Konzepten von SPÖ, Grünen und teilweise auch NEOS geben muss, sehe diesen aber nicht rechts sondern in der Mitte des poliitischen Spektrums und in der Mitte unserer Gesellschaft. Und da gehört eine seriöse, meinetwegen etwas langweilige und angestaubte, aber auch ehrliche Volkspartei hin. Nicht weil sie als einzige weiß, wie dieses Land zu funktionieren hat, sondern als stabilsierendes, berrechenbares Element, das linke und rechte Irrwege ausbügelt und korrigiert.

 
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    aktuell
    vor 11 Monaten

    Observador, ich stimme Ihnen, mit Vorbehalt, zu. Zuerst müßte der schwarz-türkise Stall gründlich ausgemistet und desinfiziert werden! Zurzeit ist nur Kurz-Spitze weg, alle anderen seiner Weggefährten sind noch aktiv!

     
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      observador
      vor 11 Monaten

      Meiner Meinung nach sind das keine Weggefährten, sondern Mitläufer. Die Weggefährten wurden schon alle gut in die "Wirtschaft" integriert und müssen sich dieses Theater nicht mehr antun.

       
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Bahner Bernd
vor 11 Monaten

Dass Exkanzler Kurz, noch immer mit großen Rückhalt in seiner Partei, angeklagt werden kann spricht für das Funktionieren unseres Rechtstaates . Dies war vormals auch bei Sinowatz nicht anders. Ich hoffe nur, dass die ÖVP im Falle einer Verurteilung, nicht auf die Idee kommt von Polit-Justiz zu sprechen. Die ständigen Versuche, der WKSTA Linkslastigkeit zu unterstellen machen einen da etwas misstrauisch. Dann befindet sich unser Justizsystem wirklich auf einer schiefen Ebene abwärts, wie anderenorts bereits vorexerziert. Auch wenn Kurz freigesprochen wird, den Ansprüchen der politischen Moral wird er jedenfalls nicht gerecht.

 
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    observador
    vor 11 Monaten

    Die ÖVP (bzw. deren türkiser Restbestand) wird mit Sicherheit von Polit-Justiz sprechen und in bester FPÖ-Manier in's Opferkostüm springen und sich selbst bemitleiden.

     
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TW-WU
vor 11 Monaten

Nebelgranate für kurz

"... zündet das Fellner-Medium „oe24.at“ die nächste Nebelgranate: „Es ist das heißeste Gerücht in Justiz-Kreisen rund um die Anklage gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Ausgerechnet ein enger Vertrauter des Aufdeckers Peter Pilz könnte Richter im spektakulären Prozess um die Falschaussage von Kurz vor dem U-Ausschuss werden.“

Das Gerücht ist mit einem typischen Fellner-Makel behaftet: Es ist falsch. Staatsanwalt Radasztics war nie ein „enger Vertrauter des Aufdeckers Peter Pilz“. Die „Kontakte“ zwischen Pilz und Radasztics beschränkten sich über den langen Zeitraum der Eurofighter-Ermittlungen auf die Weitergabe von Beweisen und Hinweisen durch den Abgeordneten an den Staatsanwalt. Privaten Kontakt zwischen beiden hat es nie gegeben, wie auch die Daten einer – inzwischen vom OLG als illegal erkannten – Telefonüberwachung belegen.

https://zackzack.at/2023/08/19/nebelgranaten-fuer-kurz

 
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    Village Pizza
    vor 11 Monaten

    Was Sie alles wissen ... alle Achtung. Hut auf!

     
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juchehh
vor 11 Monaten

Es gilt die Unschuldsvermutung! Im Nachhinein ist man immer gscheiter,aber bei allem was man bisher über die Buberl partie weiß, hat Österreich nichts dazugelernt, seid Dr.Wolfgang Lüssel sagte wenn die Övp bei der Wahl nicht erster wird tritt er zurück.

 
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griasenk
vor 11 Monaten

@Chronos - einfach nur genial. Es ist beängstigend wir hier mit Recht umgegangen wird. Griasenk

 
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hoerzuOT
vor 11 Monaten

Ich habe ihn nie gewählt und war auch nie knapp davor, ihm meine Stimme zu geben. Schadenfreude und Häme sind jetzt fehl am Platz....genau wie damals Hysterie und Heilsbringerstimmung.

 
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Chronos
vor 11 Monaten

Märchen/Satire oder doch ein Körnchen Wahrheit über das Leben des Seb. K.

Es war einmal ein junger, schöner Prinz, der sehr viel Wert auf sein Äußeres legte. Da das kleine, bezaubernde Reich in dem er aufwuchs früher "Ostarrichi" hieß, er aber jedoch in einer Zeit geboren, wo in diesem lieblichen, kleinen Land eine parlamentarische Demokratie vorherrschte (welche er so gar nicht mochte, wie sich später herausstellen sollte), wurde er von der Bevölkerung, der Zeit entsprechend, nicht wie er gerne gehabt hätte, als monarchischer Prinz angesehen. Sondern dem verkannten Prinzen wurden im Laufe seiner politischen Karriere von Anhängern sowie auch von Gegnern zeitgemäße, huldigende Namen zuteil, wie man sie nur in arabischen Ländern so kennt: "politischer Stern am Himmel", "Heilsbringer", "politischer Messias", "Wunderwuzzi", "politischer Überflieger", "Ausnahmetalent", "politischer Rockstar", "Supertalent", "Kommunikationswunder", "Superstar", "politisches Idol".

Einst, in seinen jungen Jahren reiste der sehr talentierte und sich glänzend in Szene setzende, jedoch ohne Studiumabschluss in der Hosentasche, als armer Maturant, jedoch bereits als Obmann der Jungen ÖVP mit einem "Geil-o-Mobil" durchs städtische Wiener-Land. Anhänger hatte der redegewandte junge Mann zahlreich sogleich am Band. Nichts schien ihn aufzuhalten.

Alsbald wurden die ÖVP-Parteigranden auf ihn aufmerksam. Das führte ihn gleichsam zum Staatsekretär für Integration und mit einer steilen Karriere vor sich, nach oben. Nicht lange später zum Außenminister dieses Landes erhoben. Damit nicht genug, ging es dem Maturanten im Slim Fit-Anzug nicht flugs genug! Nicht alle froh, wie der Reinhold Lehner aus der Mitte (Mitterlehner), der Generationswechsel in der ÖVP erfolgte im Background und wurde so zur Sitte. Im stillen Kämmerlein schmiedete Seb. K. mit Seinesgleichen, aus Lausbuben-Streichen herausgewachsenen, durchaus jungen Männern, wie G. Blümel, B. Bonelli, G. Fleischmann, St. Steiner, A. Melchior einen verschworenen "Kurz´schen Zirkel", die im Hintergrund mit Massage Control als "Männer fürs Grobe" fungierten. Obwohl es in diesem Land der Republik, längst keine Krone mehr gibt. Aber Generalsekretäre und Kabinette im Ausmaß, dass Kaiser neidisch wären.

Nun fand er sich als junger ÖVP-Außenminister als Sprungbrett, er mit Eifer und hohen Zielen im Inland nach weit mehr schielte. Geduld war nicht das seine. Er wollte an die Macht und war auf das Amt des Bundeskanzlers bedacht. Denn koste, was es wolle! Er hatte einen Plan. Dann scharrte er seine Prätorianer und seine engste "Familie" um sich. Er gründete die "neue" ÖVP, und färbte diese in Türkis – eine neue Partei entstand. Natürlich populistisch und talentiert die Stimmung in der Bevölkerung erkennend, ließen ihn sehr rechtslastig brennen. Erkennbare Ideologie war nie das seine, dazu war ihm Populismus und jede Wahlstimme zu erhaschen mit schnellen Beinen. Um sein Ziel zu erreichen, war unlauteres Vorgehen einkalkuliert, unerlaubte Mittel waren ihm recht. Meinungsumfragen mussten auffrisiert und mit Steuergeld verschleiert, sein Vorgänger in Misskredit und abmontiert werden. Er ließ sich mit einer "Allmacht" in der ÖVP ausstatten. Nebenbei nützte er die vollen Parteikassen der ÖVP für seine Wahlkämpfe, Überziehung um das Doppelte und Strafen, egal. Mit einen "neuen Stil" zur Wahl angetreten, war ein "ÖVP-Retter und Messias" nun geboren! Er fand für sein Vorhaben "Ballhausplatz" schnell Industrielle, Immobilientycoons, Wirtschaftstreibende, welche mit Großspenden unterstützend beistanden.

Dem Hip wurde fleißig nachgeholfen, dem Zufall nichts überlassen mit dem Ziele, volle Machtkonzentration ins Kanzleramt. Strategische Entscheidungen fielen eben dort, nirgends anders wo sonst. "Message Control" war nun angesagt und dem alles untergeordnet. In seriöse Medien, in Leitartikeln des Chefredakteurs auf Dolomitenstadt oder auch in Rudis Randnotizen als Satire, fand er sich, alsbald auch in allen gängigen bunten Blättern und schrillen Medien. Ein politischer Medienstar war in diesem feinen Land geboren. Die großen, machtvollen Medien hinter sich. Falls nicht, ließ er ein paar jämmerliche Hunderttausend Euro Spendengelder fließen. Und gleich die Medien-Fördergelder für manches Buntblatt in die Höhe schießen. Abgezweigt die Steuer-Euros von den "linken" Blättern, die ihm nicht gut gesinnt, weil Huldigungen er lechzend nötig, wie andere Luft zum Atmen.

Ende Teil I

 
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    ruhigblut
    vor 11 Monaten

    👍:-)

     
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    Senf
    vor 11 Monaten

    jaja, und diese rettende messiasmethode hat sich in vielen köpfen der familie festgekrallt, was immer noch und wahrscheinlich auch noch lange bewunderung hervorruft.

    sehr treffend auf den punkt gebracht, einfach genial, sei gegrüßt!

     
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    griasenk
    vor 11 Monaten

    Genial ;-) Griasenk

     
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    Bahner Bernd
    vor 11 Monaten

    Chronos vom Feinsten ! Es ist Zeit, dass Sie aus dem Schatten Ihrer Anonymität heraustreten und Ihre publizistische bzw schriftstellerische Karriere starten.

     
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      Chronos
      vor 11 Monaten

      Schuster bleib bei deinen Leisten! Und ich bei meinem Gelernten und Studienrichtungen. Es wäre anmaßend... Dennoch ein herzliches Dankeschön für so viel Lob an alle!

       
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    r.ingruber
    vor 11 Monaten

    Könnten Sie vielleicht präzisieren, was die Leitartikel des Chefredakteurs auf Dolomitenstadt oder gar Rudis Randnotizen mit dem „Hip“ (was immer damit gemeint sei) zu tun haben? Letzere gibt es erst seit Juni 2020, also drei Jahre nachdem Sie Sebastian Kurz gewählt haben.

     
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      Chronos
      vor 11 Monaten

      S. Kurz hat einen "hip" ausgelöst – trendy. Wikipedia: "(…) Insofern kann „hip“ in Nuancen ähnliche Bedeutungen zu den ebenfalls vorwiegend jugendsprachlichen Begriffen „cool“ oder in neuerer Zeit auch „geil“ annehmen". Der Hip um Kurz hat die Medienwelt erreicht, wie kaum ein Politiker vor ihm, egal ob positiv, negativ oder sachlich. Auch Dolomitenstadt! Falls Sie Sebastian Kurz satirisch tatsächlich nie erwähnt haben, dann wissen Sie das sicher besser als ich…

      Sie sprechen wohl an, dass ich einst als Erstwählerin (2017) von Kurz geblendet wurde!? Dem Hip rund um den Politiker Seb. Kurz sind zeitweise an die 50% der Wählerschaft unterlegen.

       
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      Raphael Pichler
      vor 11 Monaten

      Chronos, Sie meinen Hype, nicht "hip". "Hip" ist ein Adjektiv, das in der Kombination mit dem bestimmten Artikel "der" nicht funktioniert.

       
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      Chronos
      vor 11 Monaten

      Oh ja, danke!

       
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    Omo
    vor 11 Monaten

    Genial geschrieben und leider ist es so. Gerade heute hat die Politik einen sehr schlechten Ruf.

     
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Chronos
vor 11 Monaten

Teil II

Er sonnte sich liebend gerne vor Kameras und in Medien. Eine Pressekonferenz überholte schnell die nächste. Alles werde besser, proklamierte er. Schluss sei mit Freunderlwirtschaft, Proporz, Korruption und anderen Unzulänglichkeiten in der Politik. Das kam bei den allermeisten Wählern gut an. Vertraut und geglaubt wurde ihm selbst von Kritikern. Der "Pöbel" und die "Tiere" standen ohne Zweifel hinter ihm! Nur wussten diese damals noch nicht, dass sie in SMS-Chats so bezeichnet werden. Überdies wurden die alten Granden in der ÖVP "diese alten Deppen sind so unerträglich" beschimpft. Postenschacher, Steuererleichterungen für Millionäre kein Problem, hinter dunkle Türen und im Geheimen. Nach der ersten Wahl zum jüngsten Bundeskanzler wurde er nach Ibiza, mit noch mehr Zustimmung ein weiteres Mal Bundeskanzler. Regieren, ja das mochte er, wie glänzen im Lichte der Scheinwerfer. Parlamentarismus war, wie er selbst einmal sagte, nicht das seine! Für was ein Parlament, für einen jungen Staatsmann und Senkrechtstarter - wie er es nun einmal war - von Nutzen sein sollte? Erkennen konnte er das nicht. Autokrat – ja, das hat was! Ungarn – Viktor Orban und Visegrad zeigten es vor. Warum auch, Verständnis hatte er dafür keines, sich mit der blöden Opposition herumzuschlagen. Balkanroute schließen war das Gebot, auch wenn nicht von Not. Corona-Pandemie mit Lockdowns, er mit starker Führungshand, "alles richtig gemacht"!

Im Zuge der Ibiza-Affäre gelangten SMS-Chats mit verstörendem Inhalt an die Öffentlichkeit. Die Justiz wurde von ihm und seinen Gefolgsleuten ständig attackiert, weil gegen ihn und viele seiner Türkisen ermittelt wird! Die Dreistigkeit der Türkisen ist offensichtlich schwarz auf weiß per SMS auf einem Tablett der Öffentlichkeit dargelegt. Reflexartiges Anschwärzen der Justiz und vor allem die WKStA, war das Gebot der Stunde. Der junge Bundeskanzler und seine nervöse Heerschar an Kommunikationsstrategen ließen mit Rückenwind von gekauften Medien keine Gelegenheit aus, auf die "ach so böse Justiz und die linken Zellen in der WKStA" zu zeigen und dadurch auch Unruhe zu verbreiten.

Alles geht dann schnell. Der Abwahl im "seinem so sehr geliebten" Nationalrat des Parlaments zuvorgekommen - Rücktritt! Mittlerweile ist er 2-facher Ex-Kanzler. Wie das, mit 35 Jahren? Wiewohl sein Anspruch tituliert zum politischen Überflieger und als Ausnahmetalent, auf geht’s! Auf ein Neues, plant er mit seinem engen Zirkel ein Comeback – natürlich als Bundeskanzler, alles andere wäre ein Dreck. Die Bundesländertour steht an. Aber daraus wird nichts. Mehrere ÖVP geführte Bundesländer wollen ihn nicht empfangen. Man habe "keine Zeit" für den eigenen Parteichef, der kurz (ja, der Kurz!) zuvor noch mit 99,4% bestätigt wurde - Nordkorea lässt grüßen. Haben sich nun auch die alten ÖVP-Deppen von ihm abgewandt? Wie kann das sein, ohne wehleidig zu sein? Und was blieb vom politischen Superstar? Ein Haufen Schulden auf dem Staats-Etat! Über Jahre, viele Strafverfahren warten auf Türkise Beschuldigte und wird sich nicht vermeiden lassen. Wer weiß, es kann durchaus ein bitteres Ende nehmen. Wir werden sehen, weil nun von seiner "geliebten" WKStA wegen Falschaussage angeklagt…

Das alles könnte ein Märchen/Satire sein. Ist es aber nicht... Ironie oder Satire her, trotz alldem zählt keine Unschuldsvermutung so schwer.

 
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    aktuell
    vor 11 Monaten

    Danke Chronos für jeden Satz!

     
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    arlingriese
    vor 11 Monaten

    @chronos: teil 1 u. 2 ... DANKE! ... besser geht's nicht! ... alles genau beschrieben! ... so ist er der seb. k. !!

     
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    Omo
    vor 11 Monaten

    Danke Chronos für Ihre Zeilen!!

     
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    manchmalgottseidankexilosttiroler
    vor 11 Monaten

    Ihre längliche Abhandlung ist völlig wertlos. Wenn er nächstes Jahr antreten würde, würden wieder 50% der Osttiroler Kurz wählen, so sicher wie das Amen in der Kirche.

     
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beobachter52
vor 11 Monaten

Und wer ist der Richter? Nach verschiedenen (und nicht widersprochenen) Medienberichten ein Freund von Peter Pilz, der als Staatsanwalt im Burgenland ein dienstrechtliches Verfahren hatte! Wegen unerlaubter Weitergabe von Akten an Herrn Pilz ....

 
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    Nickname
    vor 11 Monaten

    Wie ist das Verfahren dann ausgegangen?

     
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ruhigblut
vor 11 Monaten

Direkt schon zum lachen diese Show. :-)

 
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gemeiner Waldkauz
vor 11 Monaten

Nur symbolische Wirkung. Das österreischische Justizsystem ist vielleicht nur dazu da, damit sich die oberen 1000 sich die Taschen vollstopfen können?!

 
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unholdenbank
vor 11 Monaten

Wer ist sein Rechtsanwalt? Dr. Ainedter ? Na dann wird's wohl nix werden mit der Verurteilung des Abgottes Basti.

 
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    iseline
    vor 11 Monaten

    Der Anwalt von S. Kurz ist Werner Suppan, der schon lange für die ÖVP tätig ist. Allerdings ist er auch Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofes und das fand Heinz Mayer, Verfassungsjurist „politisch eigentlich nicht vereinbar“. Bei uns ist es halt leider möglich!

    Besonders bedenklich ist zusätzlich, dass er als Jurist diese ständigen gezielten Angriffe auf die Justiz von S. Kurz und den Seinen, kommentarlos mitträgt.

     
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claste
vor 11 Monaten

Wichtig und richtig. :-)

 
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