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Werner Kogler kritisiert „Parolen“ Nehammers

ÖVP verdächtigt SPÖ der Verbreitung des Videos. FPÖ vermutet Drahtzieher „im Umfeld von Sebastian Kurz“.

Als "unachtsame Aussagen, manche sagen: Parolen" hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Ausführungen in einem aufgetauchten Video von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu in Teilzeit arbeitenden Frauen und zu Kinderarmut bezeichnet. "Diese Aussagen waren natürlich schon weit weg von den Lebensrealitäten dieser Frauen", sagte Kogler am Freitag vor Journalistinnen und Journalisten in Wien. Gleichwohl lobte er die, wie er betonte, Regierungsarbeit bei der Armutsbekämpfung. "Jahrzehntelang wurde darüber geredet, diese Regierung hat es gemacht", so Kogler und verwies etwa auf Steuerentlastungsmaßnahmen. "Da haben wir immer die unteren Einkommen stärker adressiert, da war keine Gießkanne." Wichtig sei der weitere Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten.
Armutsbekämpfung? "Jahrzehntelang wurde darüber geredet, diese Regierung hat es gemacht", sagt Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen. Foto: APA/Schlager
Ähnlich auch ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei einer Pressekonferenz. Die Regierung habe mehr für armutsbetroffene Menschen gemacht als alle Bundesregierungen der Republik davor - von der Erhöhung des Familienbonus und des Kindermehrbetrags über die zusätzlichen 60 Euro Kinderzuschuss monatlich für einkommensschwache Haushalte bis zur Extra-Familienbeihilfe. Der Anteil der armutsgefährdeten Menschen in Österreich sei von der Kanzlerschaft Christian Kerns (SPÖ) bis heute praktisch gleichgeblieben bzw. sogar leicht gesunken. "Aber wer hat damals davon gesprochen, wie es mit warmen Mahlzeiten bei den Kindern ist?" Das Auftauchen des Videos sieht Stocker im Zusammenhang mit dem geleakten SORA-Strategiepapier für die SPÖ bzw. dem Start der ÖVP-Kampagne "Glaub an Österreich". Es könne kein Zufall sein, dass der Zusammenschnitt des Videos kurz nach der Präsentation aufgetaucht sei. "Allein aus dem Umstand, dass es ein Zusammenschnitt war, geht hervor, dass es vorbereitet gewesen sein muss." Und es passe genau zum Ton des Strategiepapiers, in dem die Vermittlung von Erschöpfung und einer schlechten Stimmung empfohlen worden sei. Die Opposition befinde sich bereits im Wahlkampf, vermutete Stocker. Die Kanzler-Worte verteidigte er erneut: Es müsse erlaubt sein anzusprechen, dass Eltern eine Verantwortung haben und ihre Fürsorgepflicht wahrnehmen müssten. Und es müsse erlaubt sein darauf hinzuweisen, dass Teilzeitarbeit in vielen Fällen auch freiwillig erfolge, weil es als individuell richtig empfunden werde. Das sei auch OK - aber dann könne man auch darauf hinweisen, das Teilzeit zu weniger Einkommen führe als Vollzeit. Für die FPÖ ist ein Rücktritt des Kanzlers samt Neuwahlen unabdingbar. Das Video zeige Nehammers "tiefsten Hass gegen die eigene Bevölkerung", meinte Generalsekretär Michael Schnedlitz bei einer Pressekonferenz. Es gebe nichts Abscheulicheres als einen Menschen, der sich über armutsbetroffene Familien und Kinder lustig mache. "Jetzt stellen Sie sich vor, das macht nicht irgendein selbstherrlicher, moralisch verwahrloster Großkotz, sondern der Bundeskanzler." Er verstehe schon den Unterschied zum Ibiza-Video, so Schnedlitz. Dieses sei von Journalisten und Medien verbreitet worden - Nehammers Aussagen dagegen nicht. Aber: "Ist es harmloser, als wenn zwei Angesoffene im Urlaub über die Kronenzeitung herziehen, wenn man über die eigene Bevölkerung herzieht?" Die Verbreiter des Videos ortete Schnedlitz im Umfeld von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Niemand könne davon ausgehen, dass das Team um Neo-SPÖ-Chef Andreas Babler dazu in der Lage sei. Sorgen machte sich Schnedlitz wegen des Verweises des Kanzlers auf Hamburger als billigste warme Mahlzeit. Wer Kinder zum Fastfood dränge, müsse auch die Folgen wie Diabetes und Kreislauferkrankungen sehen. "Unsere Kinder müssen uns doch mehr wert sein als ein billiger labordesignter Industriefraß." Nehammer verortete er auf einer Ebene mit Marie-Antoinette - während der französischen Ex-Königin die Worte "Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen" nur in den Mund gelegt worden seien, habe 234 Jahre später ein realer Herrscher diesen Satz mit Leben erfüllt - "nur nicht mit Kuchen, sondern mit Burgern". In der SPÖ setzt man unterdessen auf ein Gegenprogramm: Im Gemeinderat von Traiskirchen (NÖ), wo Babler Bürgermeister ist, soll am Freitag die Einrichtung einer "Volxküche" beschlossen werden, die im Vollbetrieb ab kommendem Jahr täglich mehr als 800 frisch gekochte, gesunde Mahlzeiten für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt liefern soll. Die finanziell schwächsten Haushalte sollen das Essen gratis bekommen, für andere gibt es je nach Einkommen Ermäßigungen, hieß es in einer Aussendung. "Jedes Kind soll eine frische, warme Mahlzeit in der Schule, im Kindergarten oder der Krabbelstube bekommen", so Babler. Als "Sturm im Wasserglas" bezeichnete Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) die Diskussion. "Ich muss bitten, auf die Sprache zu achten. Von humanitärer Krise zu sprechen, ist völlig überzogen." In der Ukraine würden täglich Menschen sterben, "wir haben Äthiopien, die Sahel-Zone - da reden wir tatsächlich von einer humanitären Krise?" Ja, es gebe Probleme und Herausforderungen, aber Stimmungen zu erzeugen, "als wären wir mit dem Rücken zur Wand, halte ich für verfehlt", so Schallenberg am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vizekanzler. Leistung müsse zählen sowie Eigenverantwortung - und ein Blick über den Tellerrand sei wichtig, um zu sehen, was "wirklich eine humanitäre Krise" sei. Die Armutskonferenz rief in einer Aussendung dazu auf, unter anderem die Therapielücke bei psychischen Problemen zu schließen und für alle eine warme Mahlzeit in der Schule zu organisieren. Außerdem müssten Schulen über einen "Chancenindex" (Sozialindex) finanziert werden, bei dem jene Einrichtungen mit schlechteren Rahmenbedingungen mehr Geld erhalten, und die Sozialhilfe reformiert werden.

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10 Postings

Chronos
vor 7 Monaten

@DSK, Sie vermischen hier auffallend vieles… Für uns, das Volk, ist es komplett uninteressant und wir sollten uns nicht darauf versteifen, wie, warum und unter welchen Umständen oder möglicherweise gesetzlich nicht erlaubt, Videos (Chats oder sonstiges) das Licht der Öffentlichkeit erlangen. Es geht rein um den Inhalt! Politiker geben sich in "lockerer" Atmosphäre oder wenn sie glauben unter ihresgleichen zu sein, nicht gekünstelt, nicht gebrieft, oder stehen nicht unter Message-Control und geben sich ungezwungen, wie sie wirklich sind. Ansonsten erfahren wir allg. von Politikern nicht immer die Wahrheit! In diesen Augenblicken jedoch schon! Und das ungefiltert!!! Natürlich gibt es Verschwörungen idZ, aber das kann uns, dem Volk, für diese Augenblicke der ungefilterten Einblicke unserer Politiker egal sein. Denn wir sollten unseren Fokus genau auf diese Aussagen - sei es in Videos oder Chats - legen.

Ich finde es gut, wenn Babler als Bgm. von Traiskirchen (21.800 Einwohner) in den Kindergärten und Schulen es als Politiker schafft, flächendeckend die Kinder/Schüler mit Essen zu versorgen. Ich gehe davon aus, dass die Menüs warm und hochwertig/gesund angeboten werden. Keine McBurger und Pommes, wie der BK es meint. Ich bin nicht mit allen politischen Ansichten von Babler einverstanden. Jedoch vor dieser politischen Leistung in seiner Stadtgemeine, zolle ich ihm jedenfalls Respekt, falls er das umsetzen kann.

@Mairtraudl, nicht jeder in der Politik ist gleichsam ein Gauner! @MVP hat mir bereits vieles vorweg genommen, danke! Auch Bergtirol1

Gut, wenn Sie sich intensiv mit der Innenpolitik beschäftigt haben. Dann sage ich Ihnen nicht viel neues. Egal wer in Regierungsverantwortung war/ist. Ob SPÖ, ÖVP, FPÖ oder Grün. Ihre Regierungsarbeit beginnt, dass "Vertrauenspersonen" aus der Partei in wichtige Funktionen in den jeweils zuständigen Bereichen gebracht werden. "Umfärben" nennt man das, sowohl in den Ministerien als auch in der Verwaltung. Die Sozialpartner (WKÖ, BAK, LKÖ u. ÖGB) spielen ebenso eine wichtige, tw. ausgleichende Rolle. Diese sind je nach Bundesland politisch ÖVP oder SPÖ geführt. Auch in den Bundesländern geschieht das Gleiche.

Den höchsten Beamten, den Sektionschefs und im BMLV den Generälen, wurden Generalsekretäre (politisch gefärbte Posten) vorgesetzt – Thomas Schmid im BMF (Chat Affäre) und Peter Goldgruber im BMI haben negativ Bekanntheit erlangt. Kick hat als Innenminister Goldgruber – er war voll auf FPÖ u. Kickl Linie – zum Generalsekretär bestellt. Jedoch hat ihm BP VdB die Ernennung untersagt und nicht unterzeichnet. Ua. hat das auch mit der Hausdurchsuchung BVT (Verfassungsschutz) zu tun. Klar war das BVT ÖVP-lastigen und agierte tw. nicht rechtmäßig selbständig ohne Aufträge zum Eigennutzen. Aufräumen war längst notwendig, jedoch Kickl mit der Hausdurchsuchung im eigenen Haus bewirkte, war schon sehr "eigenwillig".

Kickl wollte die ÖVP-Leute im BVT absetzen, um "seine" FPÖ-Beamten dort zu installieren. Das BVT (nun DSN - Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst) ist ein Geheimdienst und ein wichtiges Instrument, wenn man die Macht über diese Behörde hat. Und Kickl wollte die Macht über das BVT zu seinem eigenen Nutzen. Im Kontext mit Kickls Aussage: "Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht" birgt das sehr viel Gefahr! Mit dieser Aussage und Umsetzung hätten wir Verhältnisse wie in Ungarn, Israel oder Polen!

Zudem polarisiert Kick ständig – es führt zu weit, hier einiges von Kick zu zitieren. Auch in der Asyl- u. Zuwanderungspolitik erreicht er mit seiner Rhetorik bewusst seine Wähler. Und vieles mehr…

Wen Sie wählen, ist Ihre Entscheidung. GsD haben wir in Ö (noch) diese Freiheit!!!

Für mich ist Kickl, wie oben angeführt, gefährlich und ich werde die FPÖ/Kickl mit Sicherheit nicht wählen und das ist meine Freiheit!

 
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multi 1
vor 7 Monaten

Das waren noch Zeiten von der Schule nach Hause und von der Mutter wurde eine leckere warme Mahlzeit serviert. Heutzutage besteht laut unserer Politiker eine warme Mahlzeit aus einem McDonald Burger. Einige Politiker sollen bevor sie den Mund aufmachen mal das Gehirn einschalten dk.

 
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bergfex
vor 7 Monaten

>>>soll:" Jedes Kind eine frische, warme Mahlzeit in der Schule, im Kindergarten oder der Krabbelstube bekommen". Das nenne ich politische Arbeit und zeigt wie es geht!<<<

SOLL !! Wer bezahlt es? Der Brabbler sicher nicht.

 
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    unholdenbank
    vor 7 Monaten

    ====>@bergfex: "Der Brabbler" Das ist die Methode der Rechten. Schon zu Goebbel's und Hitler's Zeiten: Den Namen zum Gaudium aller zu verdrehen um damit politisches Kleingeld zu machen und die Person zu verhöhnen. @DSK z-.B. vehöhnt Babler zu "....d.h. dem lieben, lustigen, volksnahem(sic) Andi Blabla". Auch Haider (Gegen Ariel Muzicant und Ludwig Adamovich) machte das mit Erfolg und auch Prof. Tost hat seine Schüler mit Spottnamen belegt, um sie lächerlich zu machen. Eine ganz ganz fiese Tour, die bei einfachen Menschen interessanterweise viel Beifall findet, weil sooooo lustig. Hier im Forum passiert das auch gell @Chronos mit Kolgler und @senf mit unholdenbank, sowie viele andere, die aus dem Posternamen irgendetwas abzuleiten versuchen.

     
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Chronos
vor 7 Monaten

BK Nehammer ist mit seinen "Parolen" aus dem Video wohl selber schuld. Doch wie frustrierend und ärgerlich ist es, wenn nun ausführlich parteipolitisches Kleinholz zwischen den Parteien im Wahlkampf-Modus gehackt wird, anstelle zu arbeiten. Die Beschwichtigungsversuche "es ist eh alles normal" von Raab und Stocker sind typisch. Ehrlichkeit und aufrichtige Entschuldigungen von Nehammer würden bei den Bürgern besser ankommen! Aber nein, ein "Herumgewürge", wer das Video gemacht, verbreitet und zusammengeschnitten hat, um dem "erfolgreichen Bundeskanzler" zu schaden! Das ist völlig egal, denn ein BK u. Staatsmann, wie er unbedingt sein will (Vergleiche mit Leopold Figl), hat sich bei jeder Rede in Griff zu haben und sollte, wenn immer es geht, verbindend auftreten und nicht einen Teil der Bevölkerung "schlechtreden". Die Ärmsten schon gar nicht!

Kolgler muss spät, aber doch, zurückrudern "weit weg von der Lebensrealität" und empört sich nun über die Worte des BK´s, um im zweiten Atemzug die gute Zusammenarbeit und Erfolge in der Regierungsarbeit zu loben.

Die Vergleiche von der FPÖ mit Ibiza – harmloser - schlägt dem Ganzen den Boden aus. "Ist es harmloser, als wenn zwei Angesoffene im Urlaub über die Kronenzeitung herziehen, wenn man über die eigene Bevölkerung herzieht?" Zudem die scharfen, hetzerischen Formulierungen "… nicht irgendein selbstherrlicher, moralisch verwahrloster Großkotz, sondern der Bundeskanzler." "Es gebe nichts Abscheulicheres…"

Ehrlich gesagt, mutet da Babler mit seinem "Gegenprogramm" durchaus erfrischend an! In seiner Stadt Traiskirchen als Bgm. soll: "Jedes Kind eine frische, warme Mahlzeit in der Schule, im Kindergarten oder der Krabbelstube bekommen". Das nenne ich politische Arbeit und zeigt wie es geht!

Es muss einem schon wundern, welches Wähler-Klientel das FPÖ-Gejaule u. Gepolter oder das der ÖVP anzieht? Wo ist die Partei des Volkes?

 
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    DSK
    vor 7 Monaten

    In seiner Stadt, soll...... d.h. dem lieben, lustigen, volksnahem Andi Blabla ist es bisher nicht aufgefallen, dass seine Leut nichts am Teller haben? Da musste erst ein zugegebenermaßen hochnotpeinliches Video vom nehammer geleakt werden? Dieses Video fand auch nur ganz "zufällig" seinen Weg an die Öffentlichkeit, als sich schon wieder eine simple Anwendung gegen die aufstrebende Sozialdemokratie "verschworen" hat (dieses mal wars ein böses e-mail Programm, nachdem wahrscheinlich schon jeder SPÖ'ler einen Excel-Crashkurs an der Volkshochschule bekommen hat). Im Zuge dieser "Verschwörung" kam ans Licht, dass sich ein Kommunikationsprofi (möglicherweise aus Mitleid?) "unaufgefordert" um eine, sagen wir mal eher bescheidene Wahlkampfstrategie bemüht hat. Fast zeitgleich wurden auch die Grundstücksgeschäfte der Wiener Genossen publik. Aber hat sicher alles nichts mit nichts zu tun..... Nun nochmal zu Bablers situationsbedingtem (könnte man hier "populistisch" sagen?) warmen Essen für alle Kinder in Hintertupfingen. Wieviele Kinder betrifft denn das wirklich, in diesem Land? Eher wird dieses Essen (wenns denn überhaupt zustande kommt) das Schicksal des meisten Grossküchen-Fraßes teilen, und in die Biotonne wandern (gab dazu erst einen informativen Artikel im Standard bezüglich Krankenhausessen, die weggeworfen Mengen sind riesig). Das nenne ich nicht politische Arbeit, sondern planwirtschaftlichen Unsinn.

    Ihnen wünsche ich weiterhin viel Spaß beim VSSTÖ! Wenns brav sind werdens ja vielleicht mal eingeladen, auf a Grillage beim Nevrivy am Teich! Freundschaft!

     
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    Mairtraudl
    vor 7 Monaten

    @ Chronos ..FPÖ gejaule??? Ich würde sagen, das man der Fpö wirklich mal die Chance geben sollte sich zu behaupten. Ich als ehemalige ÖVP Wählerin hab mich nach der Kurz Flaute, intensiv mit Politik beschäftigt und kam deshalb zu diesem Entschluß. Chronos nenne mir keinen Gauner in der Politik?! Deshalb erwähne ich es nochmal, man sollte der FPÖ eine Chance geben, Kickl vergreift sich oft in seiner Wortwahl, aber hat er im Endeffekt nicht recht?!

     
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      MVP
      vor 7 Monaten

      Die Freiheitlichen hatten schon ein paar Chancen. Bis jetzt haben sie es noch immer grandios versemmelt.

      Jedes mal wenn die Blauen in Regierungsverantwortung waren wurden Sozialleistungen gekürzt und es gab jahrelang Korruptionsprozesse.

      Aber scheinbar gibt es noch immer genug Leute, die sich durch die rechten Parolen blenden lassen

       
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      Bergtirol1
      vor 7 Monaten

      @Mairtraudl... Die Chance verdient jede Partei, auch die blauen stimmt. Warum trotz wahlerfolg so mancher blauer Wahlerfolg nur auf Platz drei kam? - - oder warum so mancher Politiker die Aussage tätigte "wenn blau an die Spitze kommt wird er nicht angelobt"?!? Schon merkwürdig das auch viele Parteien schon Chancen hatten und sich nix verändert hat?? Ich erinnere :schwarz /rot =stillstand.... Rot/schwarz =stillstand, türkis/blau =dramatisches kurzes Ende, türkis/grün =ein durchhalten bis zur nächsten Wahl... Neos viel zu klein und blau wird wieder alles reformieren... Bin ohne politkarriere zum Entschluss gekommen :vor der Wahl sind alle gut und nach der Wahl wird nur gestritten.....

       
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      isnitwahr
      vor 7 Monaten

      liebe @Mairtraudl, da Sie sich nicht mehr zu erinnern scheinen, darf ich Sie an die Worte der Kicklvertrauten Hartinger-Klein erinnern, dass man in Österreich locker von € 150,00 im Monat leben kann, wenn man die Wohnung bekommt. Wo war da der Aufschrei Ihres lieben Herrn Kickl???? Und die Aussagen von Nehammer sind einfach nur widerlich.

       
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