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Viel Zustimmung für Babler beim SPÖ-Parteitag

Mit 88,76 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt. Auch Organisationsreform mit großer Mehrheit abgesegnet.

Andreas Babler ist bei einem Parteitag in Graz mit 88,76 Prozent der Delegiertenstimmen als Vorsitzender der SPÖ wiedergewählt worden. Zum Vergleich: Pamela Rendi-Wagner hatte bei ihrem letzten Antritt vor zwei Jahren nur gut 75 Prozent überzeugt.

Das restliche Parteipräsidium bzw. Bablers Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden ebenfalls gewählt, und zwar mit hoher Zustimmung: Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner erhielt 97,3 Prozent. Vizeklubchefin Julia Herr kam auf 94,4 Prozent. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser bekam 98,5 Prozent. Mit Spannung erwartet worden war das Ergebnis für die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, eine Vertreterin der Wiener Landesorganisation. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verzichtete ja auf eine Kandidatur. Bures wurde aber mit 92 Prozent bedacht.

Verena Dunst aus der widerspenstigen burgenländischen Landespartei - Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wollte wieder nicht kandidieren - erhielt 94,6 Prozent. Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich erreichte 93,7 Prozent. Der oberösterreichische Parteichef Michael Lindner kam auf 96,9 Prozent, der steirische SPÖ-Chef Anton Lang auf 97,8 Prozent. Als Kassier wurde Christoph Matznetter, ebenfalls ein Wiener Genosse, mit 92,8 Prozent gewählt. Seine Stellvertreterin ist mit 98,1 Prozent Michaela Schmidt aus Salzburg. Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer fuhr mit 87,4 Prozent das schlechteste Ergebnis ein, seine Stellvertreterin als Schriftführer ist Stefanie Matei aus Vorarlberg mit 98,6 Prozent. Damit sind alle Bundesländer stimmberechtigt im Präsidium vertreten.

"Was für ein geiles Ergebnis. Was sind wir für eine coole Partei", bejubelte Babler mit tränenerstickter Stimme die Resultate. Es gehe nicht um die Partei oder um ihn sondern um mehr Gerechtigkeit: "Wir werden das Land positiv verändern. Anpfiff!"

"Was für ein geiles Ergebnis. Was sind wir für eine coole Partei." Andreas Babler in seinem Element. Der wiedergewählte SPÖ-Vorsitzende blies beim Parteitag zum Angriff: "Wir drehen das Match." Foto: APA/Scheriau

Als weiteren Erfolg verbuchen konnte Babler, dass die geplante Organisationsreform mit sehr großer Mehrheit durchgewunken wurde. Sie ermöglicht eine verbindliche Mitgliederbefragung, wenn sich mehr als ein Kandidat für den Parteivorsitz findet. Nur ein großer Teil der Wiener Delegierten unterstützte die Initiative nicht.

In seiner Bewerbungsrede vor knapp 600 Delegierten und 400 Gästen in der Grazer Messe hatte Babler seine Partei als einzige Alternative zu einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) positioniert. Eine Stunde sprach der alte und neue Vorsitzende in dem ihm eigenen Stil, schnell, laut und ohne Scheu vor Pathos. Seine bisherige Bilanz nach "fünf außergewöhnlichen Monaten" mit 16.000 neuen Mitgliedern war erwartungsgemäß positiv: "Wir haben die Themenführerschaft geschafft." Denn man sei nun eine Sozialdemokratie, die wieder klare Kante zeige, die eine klare Sprache spreche und die sich vor nichts und niemandem fürchte.

Dennoch ist auch in Bablers Einschätzung nicht alles perfekt: "Wir werden Breite gewinnen müssen", gab er seinen Genossen mit, wiewohl die Inhalte seiner Rede dann doch deutlich links angesiedelt waren. Für den Parteichef ist unabhängig davon die nächste Wahl zu gewinnen: "Wir drehen das Match." Die SPÖ sei die einzige Kraft, die einen Bundeskanzler Herbert Kickl (FPÖ) und die "schwarz-blauen Abrissbirnen" verhindern könne. Es werde sich um eine Richtungsentscheidung zwischen "menschenfreundlich" und "menschenfeindlich" handeln.

Inhaltlich hakte Babler im Schnelldurchlauf jene zwölf Leitanträge ab, die später von den Delegierten beschlossen werden. Eine Job-Garantie für Arbeitslose gehört ebenso dazu wie eine Wiedereinführung der abschlagsfreien Hacklerregelung oder eine Garantie für kürzere Wartezeiten bei Fachärzten.

Die lange propagierte Arbeitszeitverkürzung liegt dem Parteitag nur als Pilotversuch in Antragsform vor - für Babler kein Hinweis, dass man davon abgehe: "Wir werden konkret beweisen, was eine Arbeitszeitverkürzung bringt." Nicht alle goutierten die Initiative. Ein Vertreter des niederösterreichischen Gemeindeverbands meinte, er müsste bei Umsetzung einen Mitarbeiter abbauen, die burgenländische Delegation enthielt sich geschlossen. Priorität müsse ein höher Mindestlohn haben, hieß es zur APA.

Ausdauernd schoss sich Babler auf die "Ellenbogenpolitik" der ÖVP ein, verdammte Konzerne, Rene Benko, Experten- und Kommentatoren-Meinungen, die seine Politik ablehnten. Bei den Lohn-Verhandlungen, aber nicht nur dort, stellte sich der SPÖ-Chef an die Seite der Gewerkschafter: "Partei und Gewerkschaft, Gewerkschaft und Partei - ein Guss."

Bei parteiintern heikleren Themen versuchte Babler einen Spagat. In der Klimapolitik sprach er zwar für einen großen Systemwandel, andererseits forderte er, nicht auf Dieselfahrer oder jene, die einmal im Jahr auf Urlaub fliegen, mit dem Finger zu zeigen.

In der Sicherheits- und Zuwanderungspolitik konzentrierte er sich darauf, der Regierung Versagen vorzuwerfen, unterstrich das Recht auf Asyl, betonte aber auch, keine Leute in Österreich haben zu wollen, die nach Scharia und Kalifat schreien. Deutlich verdammte Babler die Hamas-Terrorattacke auf Israel, unterstrich dessen Recht auf Selbstverteidigung und betonte, dass die Bekämpfung von Antisemitismus in der DNA der SPÖ liege. Der Parlamentsklub brachte dazu einen eigenen Initiativantrag ein, der Solidarität mit Israel betonte, gleichzeitig aber auch die Versorgung der Menschen in Gaza forderte und sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzte.

Vorsicht geboten war bei der SPÖ nach dem Auszählungsdesaster beim Duell zwischen Babler und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) im Juni. Vor Beginn des Wahlvorgangs erläuterte der neue Vorsitzende der Wahlkommission, Mirza Buljubasic, detailliert, mit welchen Vorkehrungen man diesmal ein Chaos in der Stimmauszählung wie beim letzten Mal verhindern will, als zunächst fälschlicherweise Doskozil als neuer Parteivorsitzender ausgerufen worden war. Als Unterstützung hat man sich am Samstag auch Robert Stein geholt, der jahrzehntelange Erfahrung in der Wahlabteilung des Innenministeriums mitbringt.

Dass nun schon wieder alle Delegierten zusammengetrommelt wurden, ist nicht billig. Finanzreferent Christoph Matznetter musste kundtun, dass Mitgliederbefragung und zwei Parteitage den Entschuldungsprozess der Partei etwas gebremst haben, seien doch hier Mittel verwendet worden, die eigentlich für die Wahlkämpfe 2024 reserviert waren. Matznetter geht aber davon aus, dass die Entschuldung 2026 und damit ein Jahr später als geplant abgeschlossen sein wird.

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32 Postings

Hannes Schwarzer
vor 8 Monaten

Sollen wir an dieser Stelle eine Grundsatzdiskussion über Beleidigungen im Netz/Postings führen? Grundsätzlich kann Herr Menozzi keine Nicknames beleidigen, jemand der sich hinter bergfexen, chillern, Nikoläuschen oder omo/-a etc versteckt kann eigentlich nicht beleidigt werden, das kann man nur natürliche Personen.. und im Klagsfall müssten diese nicks ihre Identität preisgeben (anonyme Klagen sind nicht zulässig)! Also schlage ich vor, zurückzustecken oder sich zu deklarieren!!

 
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    Enrico Andreas Menozzi
    vor 8 Monaten

    Ich hab keinen anonymen oder eine Person beleidigt , mein Verbrechen war die FPÖ und ihre Stammtisch / Bierzelt Propaganda mit Alkohol Konsum ins Spiel zu bringen , hinzu als nicht Osttiroler .

     
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    bergfex
    vor 8 Monaten

    Setzen 5

     
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Lara
vor 8 Monaten

Herr Menozzi, haben Sie schon etwas von guten Umgangsformen gehört? z.B. gegenüber beobachter52

 
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    Enrico Andreas Menozzi
    vor 8 Monaten

    Schon mal etwas von Humor gehört ? Außerdem habe ich mich wirklich fragen müssen ob das ernst gemeint ist , an beobachter sein Kommentar. Hinzu habe ich von Jugendliche geschrieben , das Wort „eher“ benützt , was eine größere Wahrscheinlichkeit bedeutet . Nirgends ist gestanden das alle FPÖ Wähler Alkoholiker sind oder alle außer SPÖ , natürlich gibt es bei der SPÖ auch gewaltige Trinker und sind mit 1-2 Bier zu ködern . Mir sind ja Grüne Wähler eh sympathischer , trinken Kräutertee, bewerfen sich mit Wattebäuschen bei Streitereien und essen veganen Döner beim Linken Kurden . Zu aller letzt , gute Umgangsformen und Rechtsnationale Wählerschaft , das beißt sich . Zumindest bin nicht anonym, auch eine Umgangsform.

     
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      bergfex
      vor 8 Monaten

      Sie scheinen ja ein waschechter Oschttiroler zu sein.

       
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      bergfex
      vor 8 Monaten

      Herr EAM, der Parteischreiber der Frau B.

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      @bergfex : Was sind waschechte Osttiroler ? Wahrscheinlich der Wutwirt in Millstätt, ein richtiger Oschtiroler , stark am Weinglas , löblicher Rassist , Choleriker , mag keine Kärntner Slowenen , Osttiroler Slowenen sind eh assimiliert , zumindest hat er die Eier und spricht in seinen Namen und nicht anonym . Muss ich immer aufpassen beim Thema Wutwirt , letzte mal wurde ich über Umwege anonym bedroht .

      Thema Frau Blanik : Ja , sie ist sympathisch , sozial und noch ein paar andere Eigenschaften die positiv sind , sehr guten Humor hat sie auch , sie steckt gut ein ( ich scheiss mir nichts ) . Ich habe aber noch nie Sozialdemokraten gewählt , nur sie als Person bei der Wahl zur Bürgermeisterin . Ich bin kein Stammwähler und SPÖ lebt von ihre Stammwähler . Ich würde die Salzburger KPÖ mit ihren Spitzenkandidaten wählen . Beobachte seine Beiträge im Salzburger Gemeinderat und beim Landtag , sehr positiv .

       
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lia
vor 8 Monaten

lang ist es her, dass die roten noch gebildete leute in ihren führungspositionen hatten. mit claudia schmied, wer sich noch erinnern kann, wer das war, begann mit ihrem wöchentlichen lehrerbashing mit hilfe des standard der abstieg.

 
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chiller336
vor 8 Monaten

rote partei - tote partei

 
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steuerzahler
vor 8 Monaten

Kein Wort und kein Gedanke an direkte Demokratie. Das einzige Bestreben ist, die Parteiendiktatur fortzusetzen. Da kommt nichts Neues, keine Ideen, nur althergebrachte Vorstellungen, daher nicht wählbar. So wie die restlichen Parteien. Und dazu diese "Wahl" mit soooviel Zustimmung, wie die Wahl zum obersten Sowjet...

 
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    unholdenbank
    vor 8 Monaten

    Naja, bei der Kür des F. Tursky als Bürgermeisterkandidat für Innsbruck oder Nehammer bzw. Kickl als Parteivorsitzende war auch nur ein Kandidat und da hat man auch das Wahlergebnis als großen Erfolg gefeiert - wie in der Sowjetunion und der DDR. Interessanterweise ist es nicht das Gleiche, wenn zwei das Gleiche tun.

     
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    Hannes Schwarzer
    vor 8 Monaten

    @steuerzahler: Sie rufen immer nach 'direkter' Demokratie! Ich hatte Sie schon einmal gebeten, mir dies zu erklären. Was meinen Sie, was soll besser werden? Bitte, ich warte nun schon zum zweiten Mal..,

     
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      Zumindest hat er die SPÖ mehr demokratisiert , siehe Direktwahl des Parteivorsitzenden durch die Mitglieder. Thema direkte Demokratie, habt ihr ja einiges von Volksabstimmung, Volksbegehren und Volksbefragung etc.

      Das Schweizer System kann man nicht 1zu 1 übertragen . Überhaupt gibt es dort auch Parteien und nach Schweizer Regeln muss jede größere Partei in der Regierung vertreten sein , was aber nicht der Fall ist , die Grünen sind zum Beispiel nicht vertreten.

      Weiteres müsste der Wähler viel mehr Zeit aufbringen wenn seine direkte Stimme gefragt ist , man muss sich dann mit die Themen auseinandersetzen , es kommen ja nichtmal genug Leute in Lienz wenn der Bürger bei Themen wie Hauptplatz mitarbeiten soll .

      Wichtiger finde ich , das man junge Menschen wieder mehr in die Politik bringt .

       
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karlheinz
vor 8 Monaten

Er mag ein "Held" für die SPÖ sein aber er ist sicher kein wählbarer Kandidat bei der nächsten NR-Wahl. In diesen Zeiten sind "Träumer" nicht gefragt. So ist es leider.

 
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    Claudia Moser
    vor 8 Monaten

    Doch, Träumer sind in Zeiten wie diesen mehr denn je gefragt, Menschen, die für's Gesamtwohl denken und nicht nur für die eigene Rocktasche. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute.

     
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      santaclaus
      vor 8 Monaten

      @Claudia Moser Denen,die arbeiten nehmen und denen die nicht arbeiten geben. Das würde nicht lange gut gehen...

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      Arbeitslosengeld gibt es seit über 100 Jahren und auch die Arbeitslosenversicherung , geht also sehr lange gut . Außerdem ist es das Ziel einer sozialen Partei den Arbeiter zu entlasten , das Geld besser umzuverteilen, von den Reichen die immer reicher werden , hin zu die ärmeren . Für an sozialen Frieden

      Man sieht ja was Milliardäre so treiben , gibt es ja ein an Österreicher aus Tirol als Beispiel , der durch Korruption und Kriminelle Machenschaften hochgekommen ist und jetzt tausende darunter leiden müssen .

       
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      wolf_C
      vor 8 Monaten

      naja; laut AK erhalten die unteren 90% 10% der Vermögenseinkommen, die oberen 10% 90% der Vermögenseinkommen ... interessant auch in Deutschland die Meinung zur gerechten Vermögensverteilung, va die Veränderung zu 2018, ein deutliches Zeichen würd ich meinen!

       
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Leonhard
vor 8 Monaten

„Was für ein geiles Ergebnis. Was sind wir für eine coole Partei“, bejubelte Babler mit tränenerstickter Stimme die Resultate. Jetzt kann ja nichts mehr schief gehen. Die Zustimmung der Mehrheit der vor allem jungen Österreicher ist ihm sicher.

 
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    Enrico Andreas Menozzi
    vor 8 Monaten

    „Was für ein Ergebnis, voll wyld . Was sind wir für eine stabile Partei“ Das ist die Jugendliche Übersetzung . Cool und geil ist von Andreas Babler und meiner Generation.

    Trotzdem ist Herr Babler der einzige Parteichef in Österreich, der wirklich an Draht zur Jugend hat , sehr stabil der Andi .

    FPÖ ist zwar führend bei Jungwähler , was aber eher am starken Alkohol Konsum der österreichischen Jugend liegt , Stammtisch und Bierzelt Gerede ist halt FPÖ Hochburg.

     
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      karlheinz
      vor 8 Monaten

      Herr@Menozzi, ich denke nicht, dass er einen besonderen Draht zur Jugend hat, aber wohl sicher zu jenen, welche lieber in der "Hängematte" liegen. Außerdem hat so manch ein Politiker auch in einem Bierzelt etwas Positives erreicht, jedoch Träumereien blieben stets auf der Strecke. "Leider leben wir nicht im Garten Eden".

       
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      beobachter52
      vor 8 Monaten

      FPÖ-Wähler (oder gar alle Nicht-SPÖ-Wähler?) als Alkoholiker abzutun spricht für ausgeprägtes Demokratiebewusstsein ...

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      @beobachter 52: Waren sie heute schon Frühschoppen?

       
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      santaclaus
      vor 8 Monaten

      EAM, wer glauben sie zu sein, um solche Beleidigungen zu schreiben. Wer nicht rot gesinnt ist, ist Alkoholiker? Fechheit, so etwas zu posten.

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      Wenn bei euch Frühschoppen mit Alkoholiker gleich gesetzt wird , dann tut es mir leid . Frühschoppen ist in Bayern Tradition , und wenn ich mich nicht täusche auch in Österreich wo es sogar eine TV Sendung mit dem Thema gab . In Bayern sowas wie ein Stammtisch am Sonntag , wo meistens politische Themen anstehen , es gibt auch auch oft politisches Frühschoppen unter Journalisten und Politiker . Soll ich mal auf alles eingehen was über mich geschrieben wird .

      Bisserl wehleidig der gemeine FPÖ Wähler , aber selber massiv am austeilen .

      In meinen Augen beleidige ich eh keinen mit einen synonym Namen , der ist ja anonym und feige .

       
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      santaclaus
      vor 8 Monaten

      EAM... Was läuft bei ihnen falsch im Oberstübchen? Ich bin kein FPÖ Wähler, aber auch kein Rotwähler. Und trotzdem beleidigen sie pauschal alle, die nicht mit ihnen gleichgesinnt sind. Unglaublich so ein Benehmen.

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      Wo lesen sie eine Beleidigung , lieber US Nikolaus. Was läuft falsch im Oberstübchen ? Nichts ! Weil ich der Meinung bin , das die FPÖ über Stammtische und Bierzelte Wählerschaft gewinnen will und Österreich im den westlichen Ländern in der Top Ten beim Alkohol Konsum ist , rechte Studentenverbindungen Wettkampf mäßige Trink Rituale haben , bei FPÖ Corona Demos immer wieder Alkohol trinkende Bürger im Bild hat , da ist es noch lange keine Beleidigung das ich Junge Bürger mit Alkohol Problem eher in FPÖ Nähe bringe .

      Sie sind beleidigend , lieber US Nikolaus

       
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      Ketschap
      vor 8 Monaten

      Herr EAM, diese FPÖ gibt ihnen schon zu denken kommt mir vor.

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      Nein , die FPÖ interessiert mich nicht , nur Themen die ich für wichtig halte , die Reaktionen sind ja erst gekommen wo ich die FPÖ mit Stammtische , Bierzelte und Alkohol in Verbindung gebracht habe , nicht zu vergessen das die FPÖ auch gegen eine EU Kampagne auf Alkohol Flaschen ist , die vor Krankheiten in Zusammenhang mit Alkohol Konsum warnt . Wenn’s nach der FPÖ geht , sollte auch alle Rauchverbote aufgehoben werden , für Wählerstimmen werd auf die Volksgesundheit geschissen , soviel zum Thema Volkskanzler .

       
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      Post_ler
      vor 8 Monaten

      Portrait im Standard am 08. Juli 2008 mit der Überschrift: Zum Volkskanzler schaffte es Gusenbauer nie. Soviel zu deiner Aufregung ! 😉

       
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      Enrico Andreas Menozzi
      vor 8 Monaten

      Danke Post_ler: Das stützt meine These zu Volkskanzler , der Herr Gusenbauer war nicht beliebt bei der SPÖ Basis und jetzt sitzt er bei Signa im Beirat, die wirklich das Volk betrügen und beklauen . Traue keinen der Volkskanzler werden will, meine These

       
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